Local view for "http://purl.org/linkedpolitics/eu/plenary/2016-01-19-Speech-2-067-000"
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"Herr Präsident, lieber Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen Kollegen! Auch ich möchte mich natürlich namens der EVP-Fraktion bei allen Kollegen danken, die diesen am Anfang sehr breit angelegten Bericht sehr gut bearbeitet und zu einem wirklichen Kompromiss gebracht haben, der am Ende alle mitnehmen kann.
Es ist wichtig, dass wir uns am Anfang der Debatte über den digitalen Binnenmarkt hier im Europäischen Parlament noch einmal deutlich machen, dass es um einen Ansatz geht, der auf fast alle Politikfelder Auswirkungen haben wird. Deswegen haben wir auch als EVP-Fraktion Wert darauf gelegt, dass alle Ausschüsse, die sich an dieser Arbeit beteiligen wollen, dafür im Rahmen dieses Berichts ihren Platz haben. Deswegen sind aus allen Bereichen auch entsprechende Änderungsanträge übernommen worden, die zugegebenermaßen den Bericht am Ende etwas breiter gemacht haben, als er geplant war, die aber dazu beigetragen haben, dass alle Ausschüsse, alle Beteiligten sich hier mitgenommen fühlen.
Zum Datenschutz, zur Verwendung von Daten:
ist vom Kollegen Boni aus unserer Sicht schon klar beleuchtet worden. Wir brauchen einen echten digitalen Binnenmarkt, der grenzüberschreitend tatsächlich für die Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch für die Arbeitnehmer alle Möglichkeiten schafft. Zum Zweiten geht es um die Auswirkungen auf das Steuerrecht, auf die Arbeitswelt, und natürlich auch um die Frage: „Was ist Innovation?“ Ich möchte hier ganz deutlich sagen: Natürlich ist Innovation auch mit
also dem Abbruch bestehender Märkte verbunden, aber
alleine ist noch keine Innovation. Da werden wir noch einige wichtige Diskussionen führen müssen. Es geht beim Geoblocking los und wird beim Steuerrecht weitergehen. Ich hoffe, dass wir die Gemeinsamkeiten, die uns in diesem Bericht gelungen sind, weitertragen können."@de2
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