Local view for "http://purl.org/linkedpolitics/eu/plenary/2007-12-12-Speech-3-089"
Predicate | Value (sorted: default) |
---|---|
rdf:type | |
dcterms:Date | |
dcterms:Is Part Of | |
dcterms:Language | |
lpv:document identification number |
"en.20071212.17.3-089"6
|
lpv:hasSubsequent | |
lpv:speaker | |
lpv:spoken text |
"Herr Präsident des Europäischen Rates, lieber José Sócrates, Herr Präsident der Europäischen Kommission, lieber José Manuel Durão Barroso, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine große Freude, Sie heute im Zentrum der europäischen Demokratie, im Europäischen Parlament, aus Anlass der feierlichen Unterzeichnung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union willkommen heißen zu dürfen. Es ist dies vor allem für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein glücklicher Tag.
Mit der heutigen feierlichen Proklamation der Charta der Grundrechte haben wir jetzt die große Verpflichtung und Chance, den Menschen in der Europäischen Union, jenen nahezu 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, sowie den Generationen von morgen deutlich zu machen, was das eigentliche Wesen der europäischen Einigung ist.
In der Europäischen Union, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es nicht nur um ökonomische Kalkulationen von Kosten und Nutzen. Dies alles ist wichtig und wird auch weiterhin unser Leben in der Europäischen Union beeinflussen. Wir sind aber zuerst eine Wertegemeinschaft, wir leben täglich Solidarität, Freiheit und Gleichberechtigung. Diese gemeinsamen Werte, deren Kern der im Artikel 1 der Grundrechtecharta verankerte Respekt der unantastbaren Menschenwürde bildet, sind das Fundament der europäischen Einigung.
Für das Europäische Parlament war deshalb eine rechtsverbindliche Anerkennung der Grundrechtecharta unverzichtbarer Bestandteil einer jeden Einigung über die Reform der europäischen Verträge. Und hier hat sich das Europäische Parlament durchsetzen können:
Der Verweis auf die Charta der Grundrechte im Artikel 6 des Vertrags von Lissabon, der morgen von den Staats- und Regierungschefs unterschrieben werden wird, verleiht der Grundrechtecharta den gleichen rechtlich bindenden Charakter wie den Verträgen selbst.
Über einen umfassenden Katalog von Grund- und Menschenrechten zu verfügen, der für alle Bürgerinnen und Bürger der Union gleichermaßen verbindlich und einklagbar ist, das ist im Europa des 21. Jahrhunderts nicht nur selbstverständlich, sondern es ist vor allem das Herzstück unseres europäischen Selbstverständnisses.
Der Mensch und seine Würde stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Die Europäische Union bildet damit einen Rahmen, der es uns als Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union ermöglicht, den Weg in unsere gemeinsame Zukunft friedlich zu gehen.
Ohne dieses klare Wertefundament, auf das wir uns immer wieder besinnen müssen, hat die Europäische Union keine Zukunft. Wir wären auch nicht berechtigt, in der Welt die Menschenrechte einzuklagen, wenn wir daran scheitern würden, unsere Werte selbst als geltendes Recht in der Europäischen Union anzuerkennen.
Fünfzig Jahre nachdem die Gründerväter Europas aus den Ruinen eines zerstörten Kontinents die Europäischen Gemeinschaften ins Leben riefen, wollen wir heute feierlich unsere gemeinsamen Werte als Kern unserer europäischen Identität zum Ausdruck bringen.
Und wir werden uns von niemandem – ob in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union – bei der entschlossenen Verteidigung der Menschenrechte einschränken lassen. Wir als Europäisches Parlament haben die moralische und politische Verpflichtung, die Menschenwürde immer zu verteidigen!
In unserer Welt von heute müssen wir als Europäerinnen und Europäer als Wertegemeinschaft auftreten – und eintreten für die Würde des Menschen, und wir müssen den Dialog der Kulturen suchen. Wir dürfen dies mit Selbstbewusstsein tun und wir müssen dies mit nie nachlassendem Engagement tun. Und niemand wird uns daran hindern!
Bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta wurde zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Einigung eine neue, offene und demokratische Konventsmethode angewendet. Diese Methode hat sich als sehr erfolgreich erwiesen, und der Konvent wurde zum Vorbild und Ausgangspunkt des gesamten Reformprozesses.
Das Europäische Parlament hat sich bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta besonders engagiert und einen entscheidenden Einfluss auf den Inhalt des Textes genommen.
Mit der Charta der Grundrechte werden zum ersten Mal sowohl die wirtschaftlichen und sozialen als auch die politischen Rechte und die Freiheitsrechte gleichberechtigt verankert. Die Grundrechte werden im Tätigkeitsbereich der Union und in der Anwendung des Gemeinschaftsrechts geschützt. Und mit der Grundrechtecharta wird für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union der Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ermöglicht. Wir hoffen, dass der Tag kommen möge, an dem die Charta der Grundrechte für alle Mitgliedstaaten geltendes Recht wird.
Ich möchte an alle appellieren: Grund- und Menschenrechte sind unteilbar. Im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sollten sich alle Staaten der Union ungeteilt diesem europäischen Konsens anschließen.
Diese heutige feierliche Erklärung sollte aber auch Anlass für alle Bürgerinnen und Bürger sein, die mit der Grundrechtecharta ihre eigenen Rechte in Anspruch nehmen können, sich auch ihrer Pflichten gegenüber der Gemeinschaft der Europäerinnen und Europäer, der Welt und der zukünftigen Generationen bewusst zu werden. Rechte gibt es nicht ohne Pflichten. Es ist die Solidarität, die uns vereint.
Die Charta der Grundrechte, die wir heute proklamieren, symbolisiert den bedeutenden Weg hin zu einer Union der Bürgerinnen und Bürger, den wir gemeinsam in den letzten fünfzig Jahren zurückgelegt haben.
Wir schaffen ein Europa der Bürgerinnen und Bürger und geben unserer Europäischen Union ein solides Fundament gemeinsamer demokratischer Grundrechte. Die heutige feierliche Proklamation zeigt, dass unsere Wertegemeinschaft lebt und wächst. Heute wird diese Wertegemeinschaft in der europäischen Bevölkerung verankert und den Menschen in der Europäischen Union ans Herz gelegt. Der heutige Tag ist ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union und wir können uns alle darüber von Herzen freuen.
Diese Charta beweist, dass wir mit der Gründung der Europäischen Union die allerwichtigste Lehre aus der Geschichte Europas gezogen haben: Die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen, die Bewahrung der erworbenen Freiheit, des Friedens und der Demokratie, die Geltung des Rechts sind für uns auch heute Antriebskraft der europäischen Einigung.
Freiheit kann nicht ohne den Respekt vor den Rechten des anderen entstehen, Frieden nicht ohne fairen Ausgleich untereinander. Freiheit, Frieden, Recht und soziales Wohlergehen sind nur miteinander, nicht gegeneinander möglich.
Das haben die Gründerväter verstanden und Europa als Rechtsgemeinschaft begründet. In der Europäischen Union hat nicht die Macht das Recht, sondern das Recht die Macht. Das ist das eigentlich Moderne und Zukunftsorientierte an unserer europäischen Wertegemeinschaft. Nur das Recht sichert uns allen den Frieden!
Diese Vision hat sich erfüllt. Noch viel mehr, sie hat sich in der Auseinandersetzung der Systeme zwischen Freiheit und Demokratie auf der einen sowie Diktatur und Rechtlosigkeit des Einzelnen auf der anderen Seite als stärker und erfolgreicher erwiesen.
Das Wunder unserer Generation ist die Überwindung der Teilung unseres Kontinents. Der Fall des Eisernen Vorhangs und die Aufnahme von zwölf Ländern in die Europäische Union wurden möglich, weil der Ruf nach Freiheit und Demokratie, die Kraft gleicher Rechte für alle Menschen stärker waren als menschenverachtende Ideologien im zwanzigsten Jahrhundert.
In der am 25. März dieses Jahres aus Anlass der Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Römischen Verträge angenommenen Berliner Erklärung wird eine wichtige Tatsache ausgesprochen: Heute sind „wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zu unserem Glück vereint“ – und es ist unser Glück, dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte für uns alle in der Europäischen Union Wirklichkeit geworden sind."@de9
|
lpv:spokenAs | |
lpv:translated text |
"Pane předsedo Evropské rady José Sócrate, pane předsedo Evropské komise José Manueli Durăo Barroso, dámy a pánové, je mi velkým potěšením vás přivítat zde, v samém srdci evropské demokracie, v Evropském parlamentu, při příležitosti oficiálního podepsání Listiny základních práv Evropské unie. Je to skutečně šťastný den, především pro občany Evropské unie.
Dnešním slavnostním vyhlášení Listiny základních práv na sebe bereme významný závazek a příležitost předat lidem Evropské unie, kterých je téměř 500 milionů, i budoucím generacím samou podstatu evropské jednoty.
Dány a pánové, podstata Evropské unie přesahuje ekonomické výpočty nákladů a výnosů. I když ty jsou důležité a budou naše životy v EU ovlivňovat, jsme především společenstvím založeným na sdílených hodnotách a solidarita, svoboda a rovnoprávnost jsou nedílnou součástí naší každodenní existence. Tyto společné hodnoty, jejichž podstatou je úcta k nedotknutelné lidské důstojnosti, jsou zakotveny v článku 1 Listiny základních práv a tvoří základy evropského sjednocení.
Evropský parlament proto považoval uznání právní závaznosti Listiny základních práv za životně důležitou součást veškerých dohod o reformě evropských smluv a prosadil to.
Odkaz na Listinu základních práv v článku 6 Lisabonské smlouvy, kterou zítra podepíšou hlavy států a vlád, propůjčuje listině stejně závazný charakter jako mají samotné smlouvy.
To, že by 21. století mělo mít srozumitelný soupis lidských práv a základních svobod, které budou stejně závazné a právně vymahatelné pro všechny občany Unie, je zcela přirozené; víc než to, jde o naprostý základ našeho vnímání evropské identity.
Jádrem našich politik jsou lidé a lidská důstojnost. Evropská unie takto vytváří rámec, který nám, občanům Unie, umožní budovat naši společnou budoucnost v míru.
Bez pevných základů našich sdílených hodnot, na něž musíme vždy dbát, by Evropská unie neměla budoucnost. Také bychom neměli prostor na vyžadování dodržování lidských práv v celém světě, pokud by se nám nepodařilo uznat své vlastní hodnoty jako právně závazné v Evropské unii.
Padesát let poté, co otcové zakladatelé vytvořili Evropské společenství na ruinách zničené Evropy, máme dnes v úmyslu slavnostně vyhlásit společné hodnoty, tvořící jádro naší evropské identity.
Také nenecháme nikoho, ať už zevnitř nebo zvnějšku Evropské unie, omezovat naši vlastní rozhodnou obranu lidských práv. My v Evropském parlamentu máme morální a politickou povinnost neustále chránit lidskou důstojnost.
V našem dnešním světě musíme my Evropané vystupovat jako společenství sdílející stejné hodnoty a musíme bránit lidskou důstojnost a usilovat o mezikulturní dialog. Můžeme to dělat sebevědomě a musíme to dělat s neutuchajícím nadšením a nikdo nás pak nezastaví.
V návrhu Listiny základních práv se poprvé v historii evropského sjednocování objevila nová demokratická metoda konventu. Tato metoda se ukázala jako velmi úspěšná a konvent se stal vzorem a výchozím bodem pro celý reformní proces.
Evropský parlament hrál v přípravě návrhu Listiny základních práv obzvlášť aktivní roli a měl rozhodující vliv na obsah textu.
Listina je prvním nástrojem, zakotvujícím hospodářská a sociální práva se stejným statusem jako politická práva a osobní svobody. Chrání základní práva v rámci oblasti působnosti Unie a při provádění práva Společenství. Dává také všem občanům Evropské unie právo se obrátit na Evropský soudní dvůr v Lucemburku. Doufáme, že se jednoho dne stane Listina základních práv právně závazná ve všech členských státech.
Lidská práva a základní svobody jsou nedělitelné. Proto apeluji na všechny členské státy Evropské unie bez výjimky, aby se v zájmu všech občanů Unie k tomuto evropskému konsensu připojily.
Dnešní slavnostní vyhlášení by mělo také pro všechny evropské občany, kteří mohou uplatnit na základě listiny svá vlastní práva, příležitostí se zamyslet nad svou povinností vůči společenství Evropanů, celého světa a budoucích generací. Neexistují práva bez povinností. Právě solidarita nás spojuje.
Listina základních práv, kterou dnes vyhlásíme, symbolizuje významnou cestu směrem k Unii občanů Evropy, kterou jsme společně prošli za posledních padesát let.
Vytváříme Evropu občanů a naší Evropské unii dáváme pevné základy společných základních demokratických práv. Dnešní slavnostní vyhlášení ukazuje, že naše společenství založené na sdílených hodnotách žije a roste. Tato sada základních hodnot bude dnes zakotvena do životů a myslí národů Unie. Dnešek je pro občany Evropské unie velkým triumfem a my všichni se z toho můžeme z celého srdce i duše radovat.
Tato listina je důkazem toho, že jsme si při pokládání základů Evropské unie vzali z evropské historie to nejdůležitější ponaučení a stále respektujeme důstojnost úplně každé lidské bytosti, ochranu svobody, kterou jsme vybojovali, míru a demokracie a platnost práva jako hnací síly evropského sjednocení.
Svobodu nelze rozvíjet bez respektování práv ostatních lidí a mír nemůže vzkvétat bez spravedlivého přizpůsobení vzájemných zájmů. Svoboda, mír, spravedlnost a sociální blaho jsou dosažitelné jen jako komplexní celek; žádného z těchto cílů nelze dosáhnout na úkor jiných.
Otcové zakladatelé toto pochopili a vytvořili Evropu jako společenství založené na platnosti právního řádu. V Evropské unii nemá moc právo, ale právo má moc. V tom tkví modernost a vize naší Unie, společenství zakořeněného ve sdílených hodnotách. Pouze opravdová spravedlnost může zaručit mír všem.
Vize otců zakladatelů se plní. A co víc, v boji dvou systémů, v němž se svoboda a demokracie postavila proti diktatuře a útisku jednotlivce, se prokázalo, že jde o silnější a úspěšnější vizi.
Zázrakem naší generace bylo ukončení rozdělení našeho kontinentu. Pád železné opony a přistoupení dvanácti zemí do Evropské unie bylo možné díky hlasu svobody a demokracie a moc rovnocenných práv pro všechny byla silnější než moc nehumánních ideologií dvacátého století.
Berlínské prohlášení, které bylo přijaté letos dne 25. března při příležitosti 50. výročí podpisu Římských smluv, obsahuje důležitou větu, ve které se praví, že „My, občané Evropské unie, jsme spojení k našemu dobru“, a je v našem dobru, že se svoboda, demokracie a lidská práva stala v Evropské unii realitou pro nás všechny."@cs1
"Hr. formand for Det Europæiske Råd José Sócrates, hr. formand for Kommissionen José Manuel Durão Barroso, mine damer og herrer! Det er mig en stor glæde at byde Dem velkommen i dag her i hjertet af det europæiske demokrati, i Europa-Parlamentet, i anledning af den formelle underskrivelse af Den Europæiske Unions charter om grundlæggende rettigheder. Det er i sandhed en glædelig dag, navnlig for borgerne i Den Europæiske Union.
Den højtidelige proklamation af chartret om grundlæggende rettigheder i dag forpligter os i høj grad og giver os rig lejlighed til at overbevise EU’s befolkning, som tæller næsten 500 millioner, og de kommende generationer om den sande essens af et forenet Europa.
Essensen af Den Europæiske Union overgår økonomiske lønsomhedsberegninger. Selv om disse er vigtige og fortsat vil påvirke vores liv i EU, er vi først og fremmest et fællesskab, der bygger på fælles værdier, og solidaritet, frihed og ligeberettigelse udgør en fast bestanddel af vores daglige tilværelse. Disse fælles værdier, hvis kerne udgøres af respekten for den ukrænkelige menneskelige værdighed, som lovfæstet i artikel 1 i chartret om grundlæggende rettigheder, danner grundlaget for det forenede Europa.
Af denne årsag anså Europa-Parlamentet en juridisk bindende anerkendelse af chartret om grundlæggende rettigheder for at være en vigtig bestanddel i enhver aftale om reform af de europæiske traktater, og Europa-Parlamentet har fået sin vilje på dette punkt.
Henvisningen til chartret om grundlæggende rettigheder i Lissabontraktatens artikel 6, som stats- og regeringschefer skal underskrive i morgen, giver chartret den samme juridisk bindende karakter som traktaterne selv.
At det 21. århundredes Europa skulle være besiddelse af et omfattende katalog af menneskerettigheder og grundlæggende friheder, som er lige bindende og retsgyldige for alle Unionens borgere, er helt naturligt, og ikke nok med det - det er selve kernen i vores opfattelse af den europæiske identitet.
Mennesket og menneskelig værdighed er hjertet i vores politik. Den Europæiske Union danner således en ramme, som gør det muligt for os som unionsborgere at opbygge vores fælles fremtid i fred.
Uden det faste grundlag, der udgøres af vores fælles værdier, som vi altid må huske på, ville Den Europæiske Union ikke have nogen fremtid. Vi ville heller ikke have noget grundlag for at kræve respekt for menneskerettighederne i den videre verden, hvis vi ikke anerkendte vores egne værdier som juridisk bindene i Den Europæiske Union.
50 år efter at grundlæggerne skabte De Europæiske Fællesskaber ud fra ruinerne af et ødelagt kontinent, er det i dag vores intention højtideligt at proklamere de fælles værdier, der udgør kernen i vores europæiske identitet.
Ej heller vil vi lade nogen, hverken i eller uden for Den Europæiske Union, sætte grænser for vores beslutsomme forsvar af menneskerettighederne. Vi i Europa-Parlamentet er moralsk og politisk forpligtet til at forsvare den menneskelige værdighed til hver en tid.
I vores moderne verden må vi europæere sørge for at fremstå som et fællesskab, der er forenet af fælles værdier, og kæmpe for menneskelig værdighed, og vi må søge interkulturel dialog. Dette kan vi gøre i fuld fortrøstning, og vi må gøre det med en utrættelig vilje - og ingen skal forhindre os.
Ved affattelsen af chartret om grundlæggende rettigheder blev den nye åbne og demokratiske konventsmetode anvendt for første gang i det forenede Europas historie. Metoden viste sig at være særdeles vellykket, og konventet blev et forbillede og udgangspunkt for hele reformprocessen.
Europa-Parlamentet har spillet en særlig aktiv rolle i affattelsen af chartret om grundlæggende rettigheder og har haft afgørende indflydelse på tekstens indhold.
Chartret er det første instrument, der sikrer økonomiske og sociale rettigheder med samme status som politiske rettigheder og personlige friheder. Det beskytter de grundlæggende rettigheder inden for Unionens virkefelt og i anvendelsen af fællesskabsretten. Den giver tillige samtlige borgere i Den Europæiske Union regresret over for EF-Domstolen i Luxembourg. Vi håber, at den dag kommer, hvor chartret om grundlæggende rettigheder bliver juridisk bindende for alle medlemsstater.
Menneskerettighederne og de grundlæggende friheder er udelelige. Jeg appellerer derfor til alle medlemsstater i Den Europæiske Union uden undtagelse om, af hensyn til samtlige borgere i Unionen, at tiltræde denne europæiske konsensus.
Den højtidelige proklamation i dag bør ligeledes være en anledning til, at alle europæiske borgere, som på grundlag af chartret kan forsvare deres egne rettigheder, reflekterer over deres pligt over for fællesskabet af europæere, den videre verden og fremtidige generationer. Der findes ingen rettigheder uden ansvar. Det er solidariteten, der forener os.
Chartret om grundlæggende rettigheder, som vi proklamerer i dag, symboliserer den betydningsfulde rejse mod en union for det europæiske folk, som vi sammen har foretaget gennem de sidste 50 år.
Vi er i færd med at skabe et Europa for folket og at give vores Europæiske Union et solidt fundament af fælles grundlæggende demokratiske rettigheder. Den højtidelige proklamation i dag viser, at vores fællesskab, der bygger på fælles værdier, er levende og under udvikling. I dag vil det fælles værdisæt blive forankret i tilværelsen og tankerne hos Unionens befolkning. Denne dag er en stor sejr for borgerne i Den Europæiske Union, og det kan vi alle glæde os over af hele vores sjæl.
Dette charter er et bevis på, at vi, da vi lagde grunden til Den Europæiske Union, havde draget den vigtigste lære af Europas historie, og vi nærer i dag fortsat respekt for det enkelte menneskes værdighed, for bevarelsen af den frihed, der er vundet, samt for fred og demokrati og anvendelsen af det retsstatlige princip, som er drivkræfterne bag et forenet Europa.
Frihed kan ikke opstå uden respekt for andres rettigheder, og fred kan ikke blomstre uden rimelig rummelighed over for hinandens interesser. Frihed, fred, retfærdighed og social velfærd er kun opnåelige som et integreret hele; ingen af disse mål kan nås på bekostning af de andre.
Dette forstod grundlæggerne, og de grundlagde Europa som et retsfællesskab. Den Europæiske Union ledes ikke ud fra den idé, at magt går for ret, men ud fra det princip, at beføjelser udspringer af loven. Deri ligger den sande modernitet og vision for vores Union - et fællesskab, som er rodfæstet i fælles værdier. Kun sand retfærdighed kan garantere fred til os alle.
Grundlæggernes vision er blevet realiseret. Og ikke nok med det: I striden mellem to systemer, hvor frihed og demokrati var oppe imod diktatur og undertrykkelse af individet, har den vist sig som den stærkeste og mest vellykkede vision.
Miraklet i vores generation har været afslutningen på opdelingen af vores kontinent. Jerntæppets fald og 12 landes tiltrædelse af Den Europæiske Union var muligt, fordi frihedens og demokratiets stemme og den kraft, der udspringer af ligeberettigelse for alle, var stærkere end den, der udsprang af umenneskelige ideologier i det 20. århundrede.
Berlinerklæringen, som blev vedtaget den 25. marts i år til markering af 50-års-dagen for Romtraktaternes underskrivelse, fremsætter en vigtig erklæring, når den angiver, at “Vi, borgerne i Den Europæiske Union, er forenet til vor fordel”, for det er i sandhed glædeligt for os, at frihed, demokrati og menneskerettigheder er blevet virkelighed for os alle i Den Europæiske Union."@da2
"Κύριε Πρόεδρε του Ευρωπαϊκού Συμβουλίου, José Sócrates, κύριε Πρόεδρε της Ευρωπαϊκής Επιτροπής, José Manuel Durão Barroso, κυρίες και κύριοι, με μεγάλη μου χαρά σας καλωσορίζω σήμερα εδώ, στην καρδιά της ευρωπαϊκής δημοκρατίας, στο Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο, επ’ ευκαιρία της επίσημης υπογραφής του Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων της Ευρωπαϊκής Ένωσης. Πρόκειται πράγματι για μια ημέρα χαράς, ιδιαιτέρως για τους πολίτες της Ευρωπαϊκής Ένωσης.
Η σημερινή επίσημη διακήρυξη του Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων μας επιβάλλει μια σημαντική υποχρέωση και μας δίνει μια μεγάλη ευκαιρία να αποσαφηνίσουμε την αληθινή πεμπτουσία της ενοποίησης της Ευρώπης στους πολίτες της Ευρωπαϊκής Ένωσης, που ανέρχονται σε περίπου 500 εκατομμύρια, και στις μελλοντικές γενιές.
Η πεμπτουσία της Ευρωπαϊκής Ένωσης, κυρίες και κύριοι, ξεπερνά τους οικονομικούς υπολογισμούς κόστους/οφέλους. Παρότι οι υπολογισμοί αυτοί είναι σημαντικοί και θα εξακολουθήσουν να επηρεάζουν τη ζωή μας στην ΕΕ, είμαστε πρωτίστως μια κοινότητα που στηρίζεται στις κοινές αξίες, και η αλληλεγγύη, η ελευθερία και τα ίσα δικαιώματα αποτελούν ενιαίο και αναπόσπαστο μέρος της καθημερινής μας ύπαρξης. Αυτές οι κοινές αξίες, στο επίκεντρο των οποίων βρίσκεται ο σεβασμός της απαραβίαστης ανθρώπινης αξιοπρέπειας, όπως κατοχυρώνεται από το άρθρο 1 του Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων, συνιστούν τα θεμέλια της ενοποίησης της Ευρώπης.
Για τον λόγο αυτόν, το Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο θεώρησε τη νομικά δεσμευτική αναγνώριση του Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων ως καίριο στοιχείο κάθε συμφωνίας για τη μεταρρύθμιση των ευρωπαϊκών συνθηκών, και το Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο κατόρθωσε να περάσει αυτήν την άποψη.
Η παραπομπή στον Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων στο άρθρο 6 της Συνθήκης της Λισαβόνας, που θα υπογραφεί αύριο από τους αρχηγούς κρατών και κυβερνήσεων, προσδίδει στον Χάρτη τον ίδιο νομικά δεσμευτικό χαρακτήρα με αυτόν των συνθηκών.
Είναι απολύτως φυσικό η Ευρώπη του 21ου αιώνα να διαθέτει έναν ολοκληρωμένο κατάλογο των ανθρωπίνων δικαιωμάτων και των θεμελιωδών ελευθεριών, δεσμευτικών και νομικά εκτελεστών για όλους τους πολίτες της Ένωσης· μάλιστα, αυτή είναι η ίδια η ουσία της αντίληψής μας για την ευρωπαϊκή ταυτότητα.
Ο άνθρωπος και η ανθρώπινη αξιοπρέπεια βρίσκονται στην καρδιά των πολιτικών μας. Έτσι, η Ευρωπαϊκή Ένωση συνιστά ένα πλαίσιο που μας δίνει τη δυνατότητα, ως πολίτες της Ένωσης, να οικοδομήσουμε το κοινό μας μέλλον εν ειρήνη.
Χωρίς τα γερά θεμέλια των κοινών αξιών μας, τις οποίες πρέπει πάντοτε να λαμβάνουμε υπόψη, η Ευρωπαϊκή Ένωση δεν θα είχε μέλλον. Ούτε θα μπορούσαμε να στηρίξουμε την επιμονή μας στον σεβασμό των ανθρωπίνων δικαιωμάτων στον υπόλοιπο κόσμο αν δεν κατορθώναμε να αναγνωρίσουμε τις δικές μας αξίες ως νομικά δεσμευτικές στην Ευρωπαϊκή Ένωση.
Πενήντα χρόνια αφότου οι ιδρυτές δημιούργησαν τις Ευρωπαϊκές Κοινότητες από τα ερείπια μιας κατακερματισμένης ηπείρου, πρόθεσή μας σήμερα είναι η επίσημη διακήρυξη των κοινών αξιών που σχηματίζουν τον πυρήνα της ευρωπαϊκής μας ταυτότητας.
Δεν θα επιτρέψουμε σε κανέναν, μέσα ή έξω από την Ευρωπαϊκή Ένωση, να θέσει όρια στην ανυποχώρητη προάσπισή μας των ανθρωπίνων δικαιωμάτων. Είναι ηθικό και πολιτικό καθήκον μας, στο Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο, να υπερασπιζόμαστε πάντοτε την ανθρώπινη αξιοπρέπεια.
Στον σημερινό κόσμο, εμείς, οι Ευρωπαίοι, οφείλουμε να εμφανιζόμαστε ως μια κοινότητα ενωμένη με κοινές αξίες και να υπερασπιζόμαστε την ανθρώπινη αξιοπρέπεια, και οφείλουμε επίσης να επιδιώκουμε τον διαπολιτισμικό διάλογο. Μπορούμε να το κάνουμε αυτό με εμπιστοσύνη, και οφείλουμε να το κάνουμε με ακούραστη δέσμευση – και κανείς δεν θα μας σταματήσει.
Στη σύνταξη του Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων, χρησιμοποιήθηκε για πρώτη φορά στην ιστορία της ενοποίησης της Ευρώπης η νέα ανοιχτή και δημοκρατική μέθοδος της συνέλευσης. Η μέθοδος αυτή απεδείχθη άκρως επιτυχής, και η συνέλευση έγινε το πρότυπο και το σημείο αφετηρίας ολόκληρης της μεταρρυθμιστικής διαδικασίας.
Το Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο διαδραμάτισε ιδιαιτέρως ενεργό ρόλο στη σύνταξη του Χάρτη των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων και άσκησε αποφασιστική επιρροή στην ουσία του κειμένου.
Ο Χάρτης συνιστά την πρώτη πράξη που κατοχυρώνει οικονομικά και κοινωνικά δικαιώματα αποδίδοντάς τους το ίδιο καθεστώς με τα πολιτικά δικαιώματα και τις προσωπικές ελευθερίες. Προστατεύει τα θεμελιώδη δικαιώματα στο πλαίσιο των δράσεων της Ένωσης και της εφαρμογής του κοινοτικού δικαίου. Παρέχει επίσης σε όλους τους πολίτες της Ευρωπαϊκής Ένωσης δικαίωμα προσφυγής στο Δικαστήριο των Ευρωπαϊκών Κοινοτήτων στο Λουξεμβούργο. Ελπίζουμε πως κάποια ημέρα ο Χάρτης των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων θα είναι νομικά δεσμευτικός για όλα τα κράτη μέλη.
Τα ανθρώπινα δικαιώματα και οι θεμελιώδεις ελευθερίες είναι αδιαίρετα. Καλώ λοιπόν όλα τα κράτη μέλη της Ευρωπαϊκής Ένωσης ανεξαιρέτως να συνεισφέρουν, προς όφελος όλων των πολιτών της Ένωσης, σε αυτήν την ευρωπαϊκή κοινή αντίληψη.
Η σημερινή επίσημη διακήρυξη θα πρέπει ακόμη να αποτελέσει ευκαιρία για όλους τους ευρωπαίους πολίτες που μπορούν να διεκδικούν τα δικαιώματά τους βάσει του Χάρτη να αναλογιστούν το καθήκον τους προς την κοινότητα των Ευρωπαίων, τον υπόλοιπο κόσμο και τις μελλοντικές γενιές. Δεν υπάρχουν δικαιώματα χωρίς ευθύνες. Αυτό που μας ενώνει είναι η αλληλεγγύη.
Ο Χάρτης των Θεμελιωδών Δικαιωμάτων που διακηρύσσουμε σήμερα συμβολίζει τη σπουδαία πορεία προς μια Ένωση των λαών της Ευρώπης που πραγματοποιούμε μαζί κατά τα τελευταία 50 χρόνια.
Δημιουργούμε μια Ευρώπη των πολιτών και παρέχουμε στην Ευρωπαϊκή μας Ένωση μια στέρεα βάση κοινών, δημοκρατικών, θεμελιωδών δικαιωμάτων. Η σημερινή επίσημη διακήρυξη αποδεικνύει ότι η κοινότητά μας που στηρίζεται στις κοινές αξίες είναι ζωντανή και αναπτυσσόμενη. Σήμερα, αυτό το σύνολο κοινών αξιών θα εντυπωθεί στη ζωή και στη μνήμη του πληθυσμού της Ένωσης. Η σημερινή ημέρα αποτελεί μεγάλο θρίαμβο για τους πολίτες της Ευρωπαϊκής Ένωσης, και αυτό μπορεί να μας χαροποιεί όλους ολόψυχα.
Αυτός ο Χάρτης αποδεικνύει ότι, όταν θέσαμε τα θεμέλια της Ευρωπαϊκής Ένωσης, είχαμε διδαχθεί το σημαντικότερο μάθημα από την ευρωπαϊκή ιστορία, και σήμερα εξακολουθούμε να θεωρούμε τον σεβασμό της αξιοπρέπειας κάθε ανθρώπου ανεξαιρέτως, τη διαφύλαξη της ελευθερίας που έχει επιτευχθεί, της ειρήνης, της δημοκρατίας και της εφαρμογής του κράτους δικαίου ως τις κινητήριες δυνάμεις της ενοποίησης της Ευρώπης.
Η ελευθερία δεν μπορεί να αναπτυχθεί δίχως σεβασμό των δικαιωμάτων του πλησίον, και η ειρήνη δεν μπορεί να ανθίσει δίχως δίκαιη εξυπηρέτηση των αμοιβαίων συμφερόντων. Η ελευθερία, η ειρήνη, η δικαιοσύνη και η κοινωνική πρόνοια μπορούν να επιτευχθούν μόνο ως ενιαίο σύνολο· κανένας από τους σκοπούς αυτούς δεν μπορεί να επιτευχθεί εις βάρος των άλλων.
Οι ιδρυτές το είχαν αντιληφθεί αυτό και ίδρυσαν την Ευρώπη ως μια κοινότητα που ερείδεται στο κράτος δικαίου. Η Ευρωπαϊκή Ένωση δεν διέπεται από την αντίληψη του δίκαιου του ισχυρότερου, αλλά από την αρχή ότι η εξουσία πηγάζει από τον νόμο. Σε αυτήν την αρχή έγκειται ο πραγματικός νεωτερισμός και το όραμα της Ένωσής μας, μιας κοινότητας ριζωμένης σε κοινές αξίες. Μόνο η πραγματική δικαιοσύνη μπορεί να διασφαλίσει ειρήνη για όλους μας.
Το όραμα των ιδρυτών απέδωσε καρπούς. Και μάλιστα, στον αγώνα μεταξύ δύο συστημάτων, όπου η ελευθερία και η δημοκρατία αναμετριόνταν με τη δικτατορία και την καταδυνάστευση του ατόμου, απεδείχθη το ισχυρότερο και επιτυχέστερο όραμα.
Το θαύμα της γενιάς μας υπήρξε το τέλος της διαίρεσης της ηπείρου μας. Η πτώση του Σιδηρού Παραπετάσματος και η προσχώρηση δώδεκα χωρών στην Ευρωπαϊκή Ένωση ήταν δυνατές γιατί η φωνή της ελευθερίας και της δημοκρατίας και η δύναμη των ίσων δικαιωμάτων για όλους ήταν ισχυρότερες από αυτές των απάνθρωπων ιδεολογιών του εικοστού αιώνα.
Η Δήλωση του Βερολίνου, που εγκρίθηκε στις 25 Μαρτίου του τρέχοντος έτους για να σηματοδοτήσει την 50ή επέτειο της υπογραφής των Συνθηκών της Ρώμης, κάνει μια σημαντική δήλωση αναφέροντας ότι «Οι πολίτες της Ευρωπαϊκής Ένωσης έχουμε πια ενωθεί για το καλό όλων μας», γιατί είμαστε όντως τυχεροί που η ελευθερία, η δημοκρατία και τα ανθρώπινα δικαιώματα έχουν καταστεί πραγματικότητα για όλους εμάς στην Ευρωπαϊκή Ένωση."@el10
"Mr President of the European Council, José Sócrates, Mr President of the European Commission, José Manuel Durão Barroso, ladies and gentlemen, it is a great pleasure to welcome you here to the heart of European democracy, to the European Parliament, today on the occasion of the formal signing of the Charter of Fundamental Rights of the European Union. This is indeed a happy day, particularly for the citizens of the European Union.
Today’s solemn proclamation of the Charter of Fundamental Rights gives us a great obligation and opportunity to bring home the real essence of European unification to the people of the European Union, who number almost 500 million, and to future generations.
The essence of the European Union, ladies and gentlemen, transcends economic cost-benefit calculations. While these are important and will continue to influence our lives in the EU, we are first and foremost a community based on shared values, and solidarity, freedom and equal rights are part and parcel of our everyday existence. These common values, central to which is respect for inviolable human dignity, as enshrined in Article 1 of the Charter of Fundamental Rights, form the foundations of European unification.
For this reason, the European Parliament has regarded legally binding recognition of the Charter of Fundamental Rights as a vital component of any agreement on the reform of the European treaties, and the European Parliament has got its way on this point.
The reference to the Charter of Fundamental Rights in Article 6 of the Treaty of Lisbon, which the Heads of State or Government will be signing tomorrow, lends the Charter the same legally binding character that the Treaties themselves possess.
That 21st-century Europe should possess a comprehensive catalogue of human rights and fundamental freedoms which are equally binding and legally enforceable for all citizens of the Union is perfectly natural; more than that, it is the very core of our perception of the European identity.
People and human dignity are at the heart of our policies. In this way the European Union constitutes a framework that enables us, as citizens of the Union, to build our common future in peace.
Without the firm foundations of our shared values, of which we must be ever mindful, the European Union would have no future. Nor would we have any grounds to insist on respect for human rights in the wider world if we failed to recognise our own values as legally binding in the European Union.
Fifty years after the founding fathers created the European Communities out of the ruins of a shattered continent, our intention today is to proclaim solemnly the common values that form the core of our European identity.
Nor shall we let anyone, whether inside or outside the European Union, set limits on our resolute defence of human rights. We in the European Parliament have a moral and political duty to defend human dignity at all times.
In our world of today, we Europeans must project ourselves as a community united by shared values and stand up for human dignity, and we must seek intercultural dialogue. We can do that with confidence, and we must do it with untiring commitment – and no one will stop us.
In the drafting of the Charter of Fundamental Rights, the new open and democratic convention method was used for the first time in the history of European unification. That method proved highly successful, and the convention became the model and the starting point for the entire reform process.
The European Parliament has played a particularly active part in the drafting of the Charter of Fundamental Rights and has brought decisive influence to bear on the substance of the text.
The Charter is the first instrument to enshrine economic and social rights with the same status as political rights and personal freedoms. It protects fundamental rights within the sphere of activity of the Union and in the application of Community law. It also gives all citizens of the European Union a right of recourse to the European Court of Justice in Luxembourg. We hope that the day might come when the Charter of Fundamental Rights is legally binding on all Member States.
Human rights and fundamental freedoms are indivisible. I therefore appeal to all Member States of the European Union without exception to subscribe, in the interests of all citizens of the Union, to this European consensus.
Today’s solemn proclamation should also be an occasion for all European citizens who can assert their own rights on the basis of the Charter to reflect on their duty to the community of Europeans, the wider world and future generations. There are no rights without responsibilities. Solidarity is what unites us.
The Charter of Fundamental Rights that we proclaim today symbolises the momentous journey towards a Union of the people of Europe which we have been making together over the past fifty years.
We are creating a people’s Europe and giving our European Union a solid foundation of common fundamental democratic rights. Today’s solemn proclamation shows that our community based on shared values is alive and growing. Today that set of common values will be embedded in the lives and minds of the population of the Union. This day is a great triumph for the citizens of the European Union, and all of us can rejoice at that with heart and soul.
This Charter is proof that, when we laid the foundations of the European Union, we had learned the most important lesson from European history, and today we continue to regard respect for the dignity of each and every human being, preservation of the freedom that has been won and of peace and democracy and application of the rule of law as the driving forces of European unification.
Freedom cannot develop without respect for the rights of others, and peace cannot flourish without fair accommodation of each other’s interests. Freedom, peace, justice and social welfare are achievable only as an integral whole; none of these goals can be obtained at the expense of the others.
The founding fathers understood this and established Europe as a community based on the rule of law. The European Union is not governed by the concept that might is right but by the principle that power emanates from the law. Therein lies the true modernity and vision of our Union, a community rooted in shared values. Only true justice can guarantee peace for all of us.
This vision of the founding fathers has come to fruition. Far more than that, in the struggle between two systems, in which freedom and democracy were pitted against dictatorship and oppression of the individual, it proved to be the stronger and the more successful vision.
The miracle of our generation has been the end to the division of our continent. The fall of the Iron Curtain and the accession of twelve countries to the European Union were possible because the voice of freedom and democracy and the power of equal rights for all were stronger than those of inhuman ideologies in the twentieth century.
The Berlin Declaration, which was adopted on 25 March of this year to mark the 50th anniversary of the signing of the Treaties of Rome, states an important fact when it says that ‘We, the citizens of the European Union, have united for the better’, for it is indeed our good fortune that freedom, democracy and human rights have become a reality for all of us in the European Union."@en4
"Señor Presidente del Consejo Europeo, José Sócrates, señor Presidente de la Comisión Europea, José Manuel Durão Barroso, señorías, constituye un inmenso placer darles la bienvenida hoy al corazón de la democracia europea, el Parlamento Europeo, con ocasión de la firma oficial de la Carta de Derechos Fundamentales de la Unión Europea. Se trata sin duda de una jornada feliz, en especial, para los ciudadanos de la Unión Europea.
La solemne proclamación de la Carta de Derechos Fundamentales que tiene lugar hoy supone para todos tanto una inmensa obligación, como una oportunidad, de trasladar la verdadera esencia de la unificación europea a la población de la Unión, cuya número se aproxima a los 500 millones, y a las generaciones futuras.
La esencia de la Unión Europea, señorías, trasciende los cálculos de costes y beneficios económicos. Aunque éstos son importantes y seguirán influyendo en nuestras vidas en la UE, somos, en primer lugar, una comunidad basada en valores compartidos, y la solidaridad, la libertad y la igualdad de derechos son parte integrante de nuestra existencia diaria. Estos valores comunes, esenciales para lo que constituye el respeto por la dignidad humana inviolable, como se consagra en el artículo 1 de la Carta de Derechos Fundamentales, conforman los cimientos de la unificación europea.
Por esta razón, el Parlamento Europeo ha considerado legalmente vinculante el reconocimiento de la Carta de Derechos Fundamentales, como componente vital de todo acuerdo sobre la reforma de los tratados europeos, y el Parlamento se ha salido con la suya a este respecto.
La referencia a la Carta de Derechos Fundamentales en el artículo 6 del Tratado de Lisboa, que los Jefes de Estado o de Gobierno suscribirán mañana, otorga a la Carta el mismo carácter legalmente vinculante que poseen los propios Tratados.
Que la Europa del siglo XXI posea un catálogo exhaustivo de derechos humanos y libertades fundamentales que sean igualmente vinculantes y legalmente ejecutables para todos los ciudadanos de la Unión es perfectamente natural; más que eso, constituye la propia esencia de nuestra percepción de la identidad europea.
Las personas y la dignidad humana figuran en el núcleo de nuestras políticas. De este modo, la Unión Europea constituye un marco que nos permite, como ciudadanos de la misma, construir nuestro futuro común en paz.
Sin los sólidos cimientos de nuestros valores compartidos, que siempre debemos tener presentes, la Unión Europea carecería de futuro. Y tampoco dispondríamos de fundamentos para insistir en el respeto por los derechos humanos en el resto del mundo, si dejáramos de reconocer nuestros propios valores como legalmente vinculantes en la Unión Europea.
Cincuenta años después de que los padres fundadores crearan las Comunidades Europeas sobre la base de las ruinas de un continente destrozado, nuestra intención hoy es proclamar solemnemente los valores comunes que constituyen la esencia de nuestra identidad europea.
Tampoco permitiremos que nadie, dentro o fuera de la Unión Europea, imponga límites a nuestra firme defensa de los derechos humanos. En el Parlamento Europeo, tenemos el deber moral y político de defender la dignidad humana en toda ocasión.
En el mundo actual, los europeos debemos proyectarnos como una comunidad unida por valores compartidos y defender la dignidad humana, además de procurar el diálogo intercultural. Podemos abordar tal tarea con confianza, debemos acometerla con un compromiso incesante, y nadie nos detendrá.
En la elaboración de la Carta de Derechos Fundamentales, se utilizó el nuevo método de la convención, abierto y democrático, por primera vez en la historia de la unificación europea. Resultó ser altamente eficaz, y la convención se convirtió en el modelo y el punto de partida del proceso de reforma en su conjunto.
El Parlamento Europeo ha desempeñado un papel particularmente activo en la elaboración de la Carta de Derechos Fundamentales, y ha ejercido una influencia decisiva en la determinación de la esencia del texto.
La Carta es el primer instrumento que consagra los derechos económicos y sociales con el mismo estatus que los derechos políticos y las libertades personales. Protege los derechos fundamentales en el ámbito de la actividad de la Unión, y en la aplicación del Derecho comunitario. Asimismo, otorga a todos los ciudadanos de la Unión Europea el derecho de recurso ante el Tribunal de Justicia de las Comunidades Europeas en Luxemburgo. Confiamos en que llegue el día en que la Carta de Derechos Fundamentales sea legalmente vinculante para todos los Estados miembros.
Los derechos humanos y las libertades fundamentales son indivisibles. Por tanto, llamo a todos los Estados miembros de la Unión Europea sin excepción a que suscriban, en beneficio de todos los ciudadanos de la Unión, este consenso europeo.
La proclamación solemne de hoy debe constituir asimismo una ocasión para que todos los ciudadanos europeos que pueden hacer valer sus propios derechos de conformidad con la Carta reflexionen acerca de su deber con la comunidad de europeos, el resto del mundo y las generaciones futuras. No existen derechos sin responsabilidades. La solidaridad es lo que nos une.
La Carta de Derechos Fundamentales que proclamamos hoy simboliza el trascendental recorrido hacia una Unión de los pueblos de Europa que venimos construyendo juntos a lo largo de los últimos cincuenta años.
Estamos creando una Europa de los ciudadanos, y proporcionamos a la Unión Europea una base sólida de derechos democráticos fundamentales comunes. La proclamación solemne de hoy pone de relieve que nuestra comunidad, basada en valores compartidos, está viva, y crece. Hoy, ese conjunto de valores comunes pasarán a formar parte de las vidas y el pensamiento de la población de la Unión. Es un día de gran triunfo para los ciudadanos de la Unión Europea, y todos podemos alegrarnos de ello de todo corazón.
Esta Carta es prueba de que, cuando sentamos los cimientos de la Unión Europea, habíamos aprendido la lección más importante de la Historia europea, y hoy seguimos considerando el respeto por la dignidad de todos y cada uno de los seres humanos, la conservación de la libertad conquistada, así como de la paz y de la democracia, y la aplicación del Estado de Derecho como las fuerzas motrices de la unificación europea.
La libertad no puede desarrollarse sin respeto por los derechos de los demás, y la paz no puede florecer sin una conciliación equitativa de los intereses de los demás. La libertad, la paz, la justicia y el bienestar social son alcanzables únicamente como un todo integrado; ninguno de estos objetivos puede obtenerse a costa de los demás.
Los padres fundadores comprendieron este hecho, y constituyeron Europa como una comunidad basada en el Estado de Derecho. La Unión Europea no se rige por el concepto del «
» (es correcto usar la fuerza), sino por el de que el poder, emana de la ley. Ahí subyace la verdadera modernidad y visión de nuestra Unión, una comunidad arraigada en valores compartidos. Sólo la verdadera justicia puede garantizar la paz para todos nosotros.
Esta visión de los padres fundadores se ha materializado. Mucho más que eso, en la lucha entre los dos sistemas, en la que la libertad y la democracia se enfrentaron a la dictadura y a la opresión del individuo, dicha visión resultó ser la más sólida, y la de mayor éxito.
El milagro de nuestra generación ha sido el final de la división de nuestro continente. La caída del telón de acero y la adhesión de doce países a la Unión Europea fueron posibles porque la voz de la libertad y la democracia, y el poder de la igualdad de derechos para todos, fueron más fuertes que los de las ideologías inhumanas en el siglo XX.
En la Declaración de Berlín, que se aprobó el 25 de marzo del presente año para conmemorar el 50ª aniversario de la firma de los Tratados de Roma, se refiere un hecho importante cuando se señala que «los ciudadanos y ciudadanas de la Unión Europea, para fortuna nuestra, estamos unidos», puesto que es indudablemente para nuestra buena fortuna que la libertad, la democracia y los derechos humanos se hayan convertido en realidad para todos nosotros en la Unión Europea."@es21
"Euroopa Ülemkogu president José Sócrates, Euroopa Komisjoni president José Manuel Durão Barroso, daamid ja härrad, on väga meeldiv öelda teile täna tere tulemast siia Euroopa demokraatia südamesse, Euroopa Parlamenti, Euroopa Liidu Põhiõiguste Harta ametlikule allkirjastamisele. See on tõepoolest õnnelik päev, eriti Euroopa Liidu kodanikele.
Täna toimuv pidulik põhiõiguste harta väljakuulutamine asetab meile suure kohustuse ja võimaluse teha selgeks arvuliselt juba 500 miljonini ulatuvale Euroopa Liidu rahvale ja tulevastele põlvkondadele Euroopa ühendamise tõelise olemuse.
Euroopa Liidu põhiolemus, daamid ja härrad, seisab kõrgemal majanduslikust kulude-tulude arvestusest. Kuigi need on tähtsad ja mõjutavad jätkuvalt meie elu ELis, oleme esiteks ja eelkõige jagatud väärtushinnangutele põhinev ühendus ja solidaarsus, vabadus ja võrdsed õigused on meie igapäevase olemasolu lahutamatu osa. Need ühised väärtushinnangud, mille keskmes on austus puutumatu inimväärikuse vastu, nagu on kirjas Põhiõiguste harta esimeses paragrahvis, moodustavad Euroopa ühendamise alused.
Sel põhjusel on Euroopa Parlament pidanud põhiõiguste harta õigusliku siduvuse tunnustamist tähtsaks komponendiks igas Euroopa aluslepingute reformimislepingus ja Euroopa Parlament on saanud selles punktis oma tahtmise.
Viide põhiõiguste hartale homme riigipeade või valitsusjuhtide poolt allkirjastatava Lissaboni lepingu lõikes 6 annab hartale samasuguse õigusliku siduvuse nagu see on aluslepingutel endil.
On täiesti loomulik, et 21. sajandi Euroopa peab omama kõikehõlmavat inimõiguste ja põhivabaduste kataloogi, mis on võrdselt siduv ja võrdse õigusjõuga kõigi liidu kodanike suhtes, veelgi enam, see on põhituum meie arusaamast Euroopa identiteedist.
Inimesed ja inimväärikus on meie poliitikavaldkondade keskmes. Sel viisil moodustab Euroopa Liit raamistiku, mis võimaldab meil, liidu kodanikel, ehitada rahus ühist tulevikku.
Meie ühiste väärtushinnangute tugevate alusteta, mida peame kogu aeg meeles pidama, ei oleks Euroopa Liidul tulevikku. Ega oleks ka meil mingit alust nõuda inimõiguste austamist maailma mastaabis, kui me ei tunnustaks omaenda väärtusi Euroopa Liidus õiguslikult siduvana.
Viiskümmend aastat pärast seda, kui meie isad rajasid purustatud kontinendi varemetest Euroopa ühendused, kuulutame täna pidulikult välja ühised väärtushinnangud, mis moodustavad Euroopa identiteedi tuumiku.
Samuti ei luba me kellelgi, kas Euroopa Liidu sees või väljaspool seda, seada tõkkeid meie otsusekindlusele inimõiguste kaitsel. Meil Euroopa Parlamendis on moraalne ja poliitiline kohustus kaitsta inimväärikust kogu aeg.
Tänapäeva maailmas peame meie, eurooplased, näitama ennast kui ühiseid väärtushinnanguid jagavat ühiskonda ja kaitsma inimväärikust ning me peame püüdlema kultuuridevahelise dialoogi poole. Me võime seda teha enesekindlalt ja me peame seda tegema väsimatu pühendumusega ja keegi ei saa meid peatada.
Põhiõiguste harta koostamisel kasutati esmakordselt Euroopa ühendamise ajaloos uut, avatud ja demokraatlikku konventsiooni koostamise meetodit. See meetod osutus väga edukaks ja konventsioon sai kogu reformiprotsessi eeskujuks ja lähtepunktiks.
Euroopa Parlament on mänginud eriti aktiivset osa põhiõiguste harta koostamisel ja on avaldanud otsustavat mõju teksti sisule.
Harta on esimene dokument, kus majanduslikud ja sotsiaalsed õigused on pandud kirja kõrvuti poliitiliste õiguste ja isikuvabadustega. See kaitseb põhiõigusi liidu tegevussfääris ja ühenduse õiguse kohaldamisel. See annab samuti ka kõigile Euroopa Liidu kodanikele õiguse pöörduda Euroopa Ühenduste Kohtu poole Luksemburgis. Me loodame, et saabub päev, mil põhiõiguste harta on õiguslikult siduv kõigile liikmesriikidele.
Inimõigused ja põhivabadused on lahutamatud. Seepärast ma pöördun eranditult kõigi Euroopa Liidu liikmesriikide poole palvega kirjutada kõigi liidu kodanike huvides sellele Euroopa konsensusele alla.
Tänane pidulik väljakuulutamine peaks olema ka kõigile Euroopa kodanikele, kes võivad harta alusel samuti oma õigusi maksma panna, võimalus mõelda oma kohustustele eurooplaste ühenduses, laiemale maailmale ja tulevastele põlvedele. Ei ole õigusi ilma kohustusteta. Solidaarsus on see, mis meid ühendab.
Põhiõiguste harta, mille me täna välja kuulutame, sümboliseerib otsustavat teekonda Euroopa rahva liidu suunas, mida me oleme läbinud koos viimased viiskümmend aastat.
Me loome rahva Euroopat ja rajame oma Euroopa Liidule ühtsete demokraatlike põhiõiguste tugevat alusmüüri. Tänane pidulik väljakuulutamine näitab, et meie ühistel väärtushinnangutel põhinev ühendus on elus ja arenev. Täna kinnistatakse see ühiste väärtushinnangute kogu liidu elanike eludesse ja meeltesse. See päev on Euroopa Liidu kodanikele suur triumf ja me kõik võime rõõmustada selle üle kogu hingest ja südamest.
Käesolev harta on tõenduseks sellest, et kui me ladusime Euroopa Liidu alusmüüre, olime me saanud kõige tähtsama õppetunni Euroopa ajaloost ja täna me jätkame lugupidavat suhtumist iga ja kõigi inimolevuste väärikusse, kättevõidetud vabaduse säilitamisesse ning rahusse ja demokraatiasse ja õigusriiki kui Euroopa ühendamise liikumapanevatesse jõududesse.
Vabadus ei saa areneda teiste õigusi austamata ja rahu ei saa õitsele puhkeda ilma õiglase vastutulekuta üksteise huvidele. Vabadus, rahu, õigus ja sotsiaalne heaolu on saavutatavad ainult ühtse tervikuna; ühtki neist eesmärkidest pole võimalik saavutada teiste arvel.
Meie isad mõistsid seda ja rajasid Euroopa kui õigusriigile põhineva ühenduse. Euroopa Liitu ei juhita arusaama järgi, et jõud on õigus, vaid põhimõttel, et võim tuleneb seadusest. Selles seisneb meie liidu, jagatud väärtushinnangutel põhineva ühenduse, tõeline uudsus ja nägemus. Ainult õigus võib tagada rahu meile kõigile.
See isade nägemus on hakanud vilja kandma. Enamgi veel – kahe süsteemi vahelises võitluses, milles vabadus ja demokraatia olid vastandatud diktaatorlusele ja isiksuse rõhumisele, osutus see tugevamaks ja edukamaks nägemuseks.
Meie põlvkonna ime on meie kontinendi lõhestatuse lõppemine. Raudse eesriide langus ja kaheteistkümne riigi ühinemine Euroopa Liiduga sai võimalikuks seepärast, et vabaduse ja demokraatia hääl ja kõigile võrdsete õiguste jõud olid tugevamad nendest kahekümnenda sajandi ebainimlikest ideoloogiatest.
Berliini deklaratsioonis, mis võeti vastu käesoleva aasta 25. märtsil Rooma lepingute allkirjastamise 50. aastapäeva tähistamiseks, avaldatakse oluline fakt, milles öeldakse: „Meie, Euroopa Liidu kodanikud, oleme ühinenud parema nimel“, sest tõepoolest meie õnn on see, et vabadus, demokraatia ja inimõigused on saanud tegelikkuseks meile kõigile Euroopa Liidus."@et5
"Arvoisa Eurooppa-neuvoston puheenjohtaja José Sócrates, arvoisa komission puheenjohtaja José Manuel Durão Barroso, hyvät parlamentin jäsenet, minulla on suuri ilo toivottaa teidät tervetulleiksi Euroopan demokratian sydämeen, Euroopan parlamenttiin Euroopan unionin perusoikeuskirjan viralliseen allekirjoitustilaisuuteen. Tämä on todella onnellinen päivä etenkin Euroopan unionin kansalaisille.
Tänään juhlallisin menoin julistettava perusoikeuskirja merkitsee meille suurta velvoitetta ja mahdollisuutta kertoa lähes 500 miljoonalle Euroopan unionin kansalaiselle sekä tuleville sukupolville, mistä Euroopan yhdentymisessä on todella kyse.
Arvoisat kuulijat, Euroopan unionin todellisessa olemuksessa on kyse paljon muustakin kuin vain taloudellisista kustannushyötylaskelmista. Nekin ovat toki tärkeitä ja vaikuttavat elämäämme EU:ssa, mutta olemme ennen kaikkea yhteisille arvoille perustuva yhteisö, jossa yhteisvastuullisuus, vapaus ja yhtäläiset oikeudet ovat olennainen osa jokapäiväistä elämäämme. Nämä yhteiset arvot, joista tärkein on loukkaamattoman ihmisarvon kunnioitus, ovat Euroopan yhdentymisen peruskivi sellaisina, kuin ne on kirjattu perusoikeuskirjan 1 artiklaan.
Siksi Euroopan parlamentti on katsonut, että perusoikeuskirjan laillisen sitovuuden tunnustaminen on elintärkeä osa kaikissa EU:n perussopimusten muuttamista koskevissa sopimuksissa. Euroopan parlamentti on saanut tahtonsa läpi tässä asiassa.
Valtion- tai hallitusten päämiesten huomenna allekirjoittamassa Lissabonin sopimuksen 6 artiklassa oleva viittaus perusoikeuskirjaan tekee siitä laillisesti yhtä sitovan kuin perussopimukset.
On täysin luonnollista vaatia, että 2000-luvun Euroopassa olisi vallittava kattavat ihmisoikeudet ja kaikkia unionin kansalaisia laillisesti yhtä lailla sitovat perusoikeudet, sillä tämähän on juuri eurooppalaisen identiteettikäsityksemme ydin.
Kansalaiset ja ihmisarvo ovat EU:n politiikan ytimessä. Siten Euroopan unioni tarjoaa viitekehyksen, jonka ansiosta voimme unionin kansalaisina rakentaa yhteistä tulevaisuuttamme rauhan vallitessa.
Euroopan unionilla ei ole tulevaisuutta ilman yhteisten arvojemme tarjoamaa vankkaa perustaa, joten niihin on kiinnitettävä jatkuvasti huomiota. Ilman yhteisiä arvoja emme voisi myöskään perustellusti vaatia muita maita noudattamaan ihmisoikeuksia, ellemme tunnustaisi omia arvojamme oikeudellisesti sitoviksi.
Unionin perustajat loivat 50 vuotta sitten Euroopan yhteisöt runnellun Euroopan raunioista, ja tänään aikomuksemme on julistaa juhlallisin menoin eurooppalaisen identiteettimme perustana olevat yhteiset arvot.
Emme saa myöskään antaa kenenkään Euroopan unionin sisä- tai ulkopuolisen estää päättäväistä haluamme puolustaa ihmisoikeuksia. Euroopan parlamentilla on moraalinen ja poliittinen velvollisuus puolustaa kaikkien maailman ihmisten ihmisarvoa.
Meidän eurooppalaisten on nykymaailmassa tuotava itseämme esiin yhteisönä, jota yhdistävät yhteiset arvot ja joka vaatii kunnioittamaan ihmisarvoa. Meidän on myös pyrittävä harjoittamaan kulttuurien välistä vuoropuhelua luottamuksen hengessä ja uupumattomasti siihen sitoutuen, eikä kukaan voi meitä pysäyttää.
Perusoikeuskirjan luonnostelussa käytettiin ensimmäistä kertaa Euroopan yhdentymisen historiassa uutta, avointa ja demokraattista valmistelukuntametodia. Metodi osoittautui hyvin onnistuneeksi, joten valmistelukunnasta tuli malli ja lähtökohta koko uudistusprosessille.
Euroopan parlamentilla on ollut erityisen aktiivinen rooli perusoikeuskirjan luonnostelussa, ja se on vaikuttanut ratkaisevasti sopimuksen sisältöön.
Perusoikeuskirja on ensimmäinen väline, jolla taloudelliset ja sosiaaliset oikeudet on voitu turvata niin, että niillä on sama asema poliittisina oikeuksina ja yksilönvapauksina. Sillä turvataan unionin toimialaan kuuluvat perusoikeudet yhteisön lainsäädännön mukaisesti. Lisäksi perusoikeuskirja tarjoaa kaikille Euroopan unionin kansalaisille oikeuden kääntyä Luxemburgissa sijaitsevan Euroopan yhteisöjen tuomioistuimen puoleen. Toivomme, että perusoikeuskirja on jonakin päivänä oikeudellisesti sitova kaikissa jäsenvaltioissa.
Ihmisoikeudet ja perusvapaudet ovat jakamattomia. Kehotankin kaikkia Euroopan unionin jäsenvaltioita poikkeuksetta hyväksymään kaikkien unionin kansalaisten etujen nimissä tämän eurooppalaisen konsensuksen.
Tämänpäiväinen juhlallinen perusoikeuskirjan julistaminen voi tarjota myös kaikille EU:n kansalaisille, jotka voivat turvata oikeutensa perusoikeuskirjaan, mahdollisuuden pohtia omia velvoitteitaan eurooppalaisten muodostamassa yhteisössä, muualla maailmassa ja tulevia sukupolvia kohtaan. Oikeuksia ei ole ilman velvollisuuksia, Yhteisvastuullisuus on se, joka yhdistää meidät.
Perusoikeuskirja, jonka julistamme tänään, symbolisoi sitä tärkeää matkaa, jonka olemme 50 vuoden kuluessa kulkeneet unionin muuttamiseksi Euroopan kansalaisten unioniksi.
Rakennamme kansalaisten Eurooppaa ja tarjoamme Euroopan unionille vankan pohjan yhteisten perus- ja demokraattisten oikeuksien turvaamiseksi. Perusoikeuskirjan julistaminen tänään osoittaa, että yhteisiin arvoihin perustuva yhteisömme on voimissaan ja menee eteenpäin. Tänään nuo yhteiset arvot juurrutetaan unionin kansalaisten elämään ja mieliin. Tämä päivä on suuri voitto Euroopan unionin kansalaisille, ja me kaikki voimme iloita siitä täysin sydämin.
Perusoikeuskirja todistaa, että asettaessamme Euroopan unionin peruskiveä olimme oppineet tärkeän läksyn Euroopan historiasta, ja tänään kunnioitamme kaikkien ihmisten ihmisarvoa, kiinnitämme huomiota saavutetun vapauden sekä rauhan ja demokratian säilyttämiseen ja noudatamme oikeusvaltion periaatteita Euroopan yhdentymisen liikkeelle panevana voimana.
Vapaus ei voi toteutua kunnioittamatta kanssaihmisten oikeuksia, eikä rauha voi kukoistaa ilman keskinäisten etujen tasapuolista jakautumista. Vapaus, rauha, oikeus ja sosiaalinen hyvinvointi voidaan saavuttaa vain yhdessä, ne eivät voi toteutua toistensa kustannuksella.
Unionin perustajat ymmärsivät tämän perustaessaan Euroopan yhteisöksi, joka rakentuu oikeusvaltion periaatteille. Euroopan unionin johtoajatuksena ei ole vallankäytön oikeutus vaan periaate, jonka mukaan valta juontuu lainsäädännöstä. Tästä kumpuavat todellinen nykyaikainen yhteiskunta ja visio unionistamme, yhteisten arvojen varaan rakentuvasta yhteisöstä. Vain todellinen oikeudenmukaisuus voi taata rauhan meille kaikille.
Unionin perustajien visio on käynyt toteen. Kahden järjestelmän välisessä taistossa, jossa vapaus ja demokratia asettuivat vastakkain diktatuurin ja yksilöiden sorron kanssa, tuo visio osoittautui vahvemmaksi ja menestyvämmäksi.
Sukupolvemme ovat nähneet sen ihmeen, että Euroopan jakautuminen tuli tiensä päähän. Rautaesiripun repeäminen ja 12 valtion liittyminen Euroopan unioniin oli mahdollista, koska vapauden ja demokratian ääni sekä yhtäläisten oikeuksien voima veivät voiton 1900-luvun epäinhimillisistä ideologioista.
Tänä vuonna 25. maaliskuuta Rooman sopimuksen allekirjoittamisen 50-vuotispäivän kunniaksi annetussa Berliinin julkilausumassa on tärkeä kohta, jossa todetaan, että Euroopan unionin kansalaiset ovat yhdistyneet paremman tulevaisuuden puolesta. Olemmekin onnekkaita siinä mielessä, että vapaus, demokratia ja ihmisoikeudet ovat meidän kaikkien arkipäivää Euroopan unionissa."@fi7
"Monsieur le Président du Conseil européen, José Sócrates, Monsieur le Président de la Commission européenne, José Manuel Durão Barroso, Mesdames et Messieurs, j’ai l’immense plaisir de vous accueillir aujourd’hui au Parlement européen, au cœur de la démocratie européenne, à l’occasion de la signature formelle de la Charte des droits fondamentaux de l’Union européenne. Il s’agit d’un jour heureux, particulièrement pour les citoyens de l’Union européenne.
Aujourd’hui, la proclamation solennelle de la Charte des droits fondamentaux représente pour nous une grande obligation ainsi que l’occasion de revenir sur la véritable essence de l’unification européenne pour les citoyens de l’Union européenne, qui sont près de 500 millions, et les générations à venir.
L’essence de l’Union européenne, Mesdames et Messieurs, transcende les calculs économiques coûts-bénéfices. Bien que ceux-ci soient importants et qu’ils continueront à influencer nos vies dans l’UE, nous sommes avant tout une communauté fondée sur des valeurs communes, et la solidarité, la liberté et l’égalité des droits font partie intégrante de notre quotidien. Ces valeurs communes, au centre desquelles se trouve le respect d’une dignité humaine inviolable, tel que l’établit l’article 1 de la Charte des droits fondamentaux, constituent les fondations de l’unification européenne.
C’est pourquoi le Parlement européen a estimé que la reconnaissance du caractère juridiquement contraignant de la Charte des droits fondamentaux était un élément essentiel de tout accord sur la réforme des Traités européens, et le Parlement européen a atteint son objectif à cet égard.
La référence à la Charte des droits fondamentaux à l’article 6 du traité de Lisbonne, que les chefs d’État ou de gouvernement signeront demain, confère à la Charte le même caractère juridiquement contraignant que les Traités.
Que l’Europe du XXI
siècle possède un catalogue complet des droits de l’homme et des libertés fondamentales contraignants et juridiquement applicables pour tous les citoyens de l’Union est parfaitement naturel. Je dirais même plus, c’est la véritable essence de notre perception de l’identité européenne.
Les gens et la dignité humaine sont au cœur de nos politiques. L’Union européenne constitue ainsi un cadre nous permettant, en tant que citoyens de l’Union, de construire notre avenir commun en paix.
Sans les fondations solides que sont nos valeurs partagées, auxquelles nous devons toujours être attentifs, l’Union européenne n’aurait aucun avenir. Nous n’aurions non plus aucun motif d’insister sur le respect des droits de l’homme dans le monde si nous ne parvenions pas à reconnaître à nos propres valeurs un caractère juridiquement contraignant au sein de l’Union européenne.
Cinquante ans après la création des Communautés européennes par les pères fondateurs, sur les ruines d’un continent déchiré, notre intention aujourd’hui est de proclamer solennellement les valeurs communes qui constituent le cœur de notre identité européenne.
Nous ne devrions pas nous plus laisser quiconque, à l’intérieur ou à l’extérieur de l’Union européenne, fixer des limites à notre défense résolue des droits de l’homme. Nous, au sein du Parlement européen, avons le devoir politique et moral de défendre constamment la dignité humaine.
Dans le monde d’aujourd’hui, nous, Européens, devons nous projeter en tant que communauté unie par des valeurs partagées et défendre la dignité humaine. Nous devons rechercher le dialogue interculturel. Nous pouvons le faire avec confiance, sans ménager nos efforts, et personne ne nous arrêtera.
Lors de la rédaction de la Charte des droits fondamentaux, nous avons utilisé, pour la première fois dans l’histoire de l’unification européenne, la nouvelle méthode ouverte et démocratique de la convention. Cette méthode s’est avérée très efficace, et la convention est devenue un modèle et le point de départ de tout le processus de réforme.
Le Parlement européen a joué un rôle particulier dans la rédaction de la Charte des droits fondamentaux et l’a influencé de manière décisive afin de peser sur le fond du texte.
La Charte est le premier instrument garantissant des droits économiques et sociaux au travers du même statut que les droits politiques et les libertés individuelles. Elle protège les droits fondamentaux au sein de la sphère d’activité de l’Union ainsi que dans le cadre de l’application du droit communautaire. Elle donne également à tous les citoyens de l’Union européenne un droit de recours devant la Cour européenne de justice à Luxembourg. Nous espérons qu’un jour la Charte des droits fondamentaux sera juridiquement contraignante dans l’ensemble des États membres.
Les droits de l’homme et les libertés fondamentales sont indissociables. J’en appelle donc à tous les États membres de l’Union européenne sans exception à souscrire, dans l’intérêt de tous les citoyens de l’Union, à ce consensus européen.
La proclamation solennelle d’aujourd’hui doit également être l’occasion pour tous les citoyens européens qui peuvent défendre leurs droits sur la base de la Charte de réfléchir à leur devoir vis-à-vis de la communauté des Européens, du monde et des générations à venir. Ces droits ne vont pas sans des responsabilités. C’est la solidarité qui nous unit.
La Charte des droits fondamentaux que nous proclamons aujourd’hui symbolise la progression importante vers une Union des peuples de l’Europe que nous façonnons ensemble depuis cinquante ans.
Nous créons une Europe des gens et dotons notre Union européenne de fondations solides faites de droits démocratiques fondamentaux communs. La proclamation solennelle aujourd’hui montre que notre communauté fondée sur des valeurs communes est vivante et grandit. Aujourd’hui, cet ensemble de valeurs communes va être intégré aux vies et aux esprits de la population de l’Union. Ce jour est un grand triomphe pour les citoyens de l’Union européenne, et nous pouvons tous nous en réjouir de tout notre cœur.
Cette Charte est la preuve que, lorsque nous avons jeté les bases de l’Union européenne, nous avions appris la plus importante leçon de l’histoire de l’Europe, et aujourd’hui, nous continuons à considérer le respect de la dignité de chaque être humain, la préservation de la liberté conquise, de la paix et de la démocratie ainsi que l’application de l’État de droit comme les forces motrices de l’unification européenne.
La liberté ne peut se développer sans le respect des droits des autres, et la paix ne peut s’épanouir sans une prise en considération juste des intérêts de chacun. La liberté, la paix, la justice et le bien-être social ne sont réalisables qu’ensemble; aucun de ces objectifs ne peut être atteint au détriment des autres.
Les pères fondateurs l’avaient compris et avaient créé une Europe communautaire fondée sur l’État de droit. L’Union européenne n’est pas gouvernée par la loi du plus fort, mais sur le principe selon lequel le pouvoir émane de la loi. C’est là que se situent la véritable modernité et la vision de notre Union, une communauté enracinée dans des valeurs communes. Seule une véritable justice peut garantir la paix pour tous.
Cette vision des pères fondateurs a porté ses fruits. Bien plus encore, dans la lutte de deux systèmes, dans laquelle la liberté et la démocratie étaient opposées à la dictature et à l’oppression des personnes, elle s’est avérée être la vision la plus solide et la plus fructueuse.
Le miracle de notre génération a marqué la fin de la division de notre continent. La chute du rideau de fer et l’adhésion de douze pays à l’Union européenne ont été rendus possibles parce que la voix de la liberté et de la démocratie ainsi que le pouvoir de l’égalité des droits pour tous ont été plus forts que ceux des idéologies inhumaines du XX
siècle.
La déclaration de Berlin, adoptée le 25 mars de cette année pour marquer le 50
anniversaire de la signature du traité de Rome, souligne un fait important lorsqu’elle dit «Nous, citoyens de l’Union européenne, nous sommes unis pour le meilleur», car nous avons en effet la chance que la liberté, la démocratie et les droits de l’homme soient devenus une réalité pour nous tous au sein de l’Union européenne."@fr8
"Az Európai Tanács elnöke, José Sócrates úr, az Európai Bizottság elnöke, José Manuel Durão Barroso úr! Hölgyeim és uraim! Nagy örömmel üdvözlöm Önöket itt, ezen a napon, az európai demokrácia központjában, az Európai Parlamentben, az Európai Unió Alapjogi Chartájának hivatalos aláírása alkalmából. Ez a nap, elsősorban az Európai Unió polgárai számára, valóban egy nagyon boldog nap.
Az Alapjogi Charta mai napon történő ünnepélyes kihirdetése azt az óriási kötelezettséget és lehetőséget jelenti számunkra, hogy hazavigyük az Európai Unió népeinek, akiknek száma megközelíti az 500 milliót, és a jövő nemzedékeinek, az európai egyesülés valódi értelmét.
Az Európai Unió lényege, hölgyeim és uraim, túlmutat a gazdasági költség-haszon számításokon. Miközben ezek fontosak és továbbra is hatással lesznek életünkre az EU-ban, mi először és mindenekelőtt egy közös értékeken alapuló közösség vagyunk, amelyben a szolidaritás, a szabadság és az egyenlő jogok mindennapi életünk szerves részévé vált. Ezek a közös értékek, amelyekben központi helyen szerepel az emberi méltóság sérthetetlenségének tiszteletben tartása az Alapjogi Charta 1. cikke szerint alkotják az európai egyesülés alapjait.
Ezzel magyarázható, hogy az Európai Parlament az Alapjogi Charta jogilag kötelező érvényű elismerését az európai szerződések reformjára vonatkozó bármilyen megállapodás nélkülözhetetlen alkotórészének tekintette és az Európai Parlament érvényt szerzett ennek az álláspontjának.
A Lisszaboni Szerződés – amit az állam- és kormányfők a holnapi napon írnak alá – 6. cikkében az Alapjogi Chartára történő hivatkozással, ugyanazt a jogilag kötelező érvényű jelleget biztosítják a Charta számára, mint amivel maguk a Szerződések is rendelkeznek.
Teljesen természetes, hogy a 21. század Európája Európa minden polgárára nézve egyformán kötelező érvényű és jogilag végrehajtható emberi jogok és alapvető szabadságok széleskörű lajstromával rendelkezzen, sőt mi több, ez az európai identitással kapcsolatos felfogásunk központi eleme.
Politikánk középpontjában az emberek és az emberi méltóság áll. Ezáltal az Európai Unió egy olyan keretet jelent, amely lehetővé teszi számunkra mint uniós polgárok számára, hogy békében építsük közös jövőnket.
Közös értékeinknek szilárd alapjai nélkül – amelyekre mindig figyelemmel kell lennünk – nem lenne jövője az Európai Uniónak. Nem lenne alapunk a tágabb világban ragaszkodni az emberi jogok tiszteletben tartásához akkor, ha mi magunk az Európai Unióban saját értékeinket nem ismernénk el jogilag kötelező érvényűként.
A mai napon, ötven évvel az után, hogy az alapító atyák egy megtépázott kontinens romjain létrehozták az Európai Közösséget, az a szándékunk, hogy ünnepélyesen kihirdessük az európai identitásunk központi elemeit jelentő közös értékeket.
Nem fogjuk megengedni azt sem, hogy bárki – akár az Unión belül vagy kívül – korlátokat szabjon az emberi jogok részünkről történő elszánt védelmének. Nekünk itt az Európai Parlamentben örök erkölcsi és politikai kötelességünk az emberi méltóság megvédése.
Nekünk, európaiaknak, a mai világban olyan közösség képét kell nyújtanunk, amely közös értékek mentén egyesül és kiáll az emberi méltóság mellett, és törekednünk kell a kultúrák közötti párbeszédre. Meggyőződéssel tehetjük ezt, és fáradhatatlan elkötelezettséggel kell ezt tennünk – és senki sem fog megállítani minket.
Az európai egyesülés történelmében az Alapjogi Charta kidolgozása során került sor először az új nyílt és demokratikus konvent módszerének alkalmazására. Ez a módszer nagyon eredményesnek bizonyult és a konvenció vált a teljes reformfolyamat modelljévé és kiindulási pontjává.
Az Európai Parlament különösen aktív szerepet játszott az Alapjogi Charta kidolgozásában, és döntő jelentőségű befolyással volt a szöveg érdemi részére.
A Charta az első olyan eszköz, amely rögzíti, hogy a gazdasági és szociális jogok a politikai és személyes szabadságokkal azonos státusszal rendelkeznek. Megvédi az alapjogokat az uniós tevékenységi körökön belül és a közösségi jog alkalmazása során. Az Európai Unió minden polgára számára biztosítja annak jogát, hogy a Luxemburgban székelő Európai Bírósághoz fordulhasson. Reméljük, hogy talán egyszer eljön majd az a nap, amikor az Alapjogi Charta minden tagállamra nézve jogilag kötelező érvényű lesz.
Az emberi jogok és az alapvető szabadságok elválaszthatatlanok egymástól. Ezért arra kérek kivétel nélkül minden tagállamot, hogy az Unió minden polgára érdekében sorakozzon fel e mögé az európai konszenzus mögé.
A mai ünnepélyes kihirdetés alkalmat kínál arra, hogy minden európai polgár, aki a Charta alapján érvényesítheti saját jogait, gondolkodjon el az európaiak közösségének, a tágabb világnak és a jövő nemzedékeinek tartozó kötelességéről. Nincsenek jogok felelősség nélkül. A szolidaritás az, ami egyesít bennünket.
Az Alapjogi Charta, melyet a mai napon hirdetünk ki, annak a jelentős útnak a jelképe, amelyet az elmúlt ötven év során közösen megtettünk Európa népeinek Uniója felé.
A népek Európáját és a közös, demokratikus alapjogok szilárd alapjait teremtjük meg. A mai ünnepélyes kihirdetés megmutatja, hogy a közös értékeken alapuló közösségünk él és gyarapodik. A mai nappal a közös értékek beágyazódnak az Unió népességének életébe és agyába. Ez a nap óriási győzelmet jelent az Európai Unió polgárai számára és ennek teljes szívvel és lélekkel mindannyian örülhetünk.
Ez a Charta annak bizonyítéka, hogy az Európai Unió alapjainak lerakása során megtanultuk az európai történelem legfontosabb leckéjét és továbbra is minden egyes ember méltóságának tiszteletben tartását, a kivívott szabadság, a béke, a demokrácia és a jogállamiság kiteljesedésének megőrzését tartjuk az európai egyesülés húzóerejének.
Nem jöhet létre szabadság mások jogainak tiszteletben tartása nélkül, és nem virágozhat a béke egymás érdekeihez való alkalmazkodás nélkül. Szabadság, béke, igazságosság és szociális jólét csak szoros egységben érhető el, egyik cél sem valósítható meg a másik rovására.
Az alapító atyák megértették ezt és Európát egy jogállamiságon alapuló közösségre építették. Az Európai Uniót nem „a mindig az erősnek van igaza elv” vezérli, hanem az, hogy a hatalom a jogból ered. Uniónk igazi korszerűsége és víziója abban rejlik, hogy közös értékekben gyökerező közösség. Csak a valódi igazságosság garantálhatja a békét mindannyiunk számára.
Az alapító atyák víziója kibontakozott. Sőt mi több, a két rendszer közötti küzdelemben – amelyben a szabadsággal és a demokráciával a diktatúra és az egyének elnyomása állt szemben – az erősebb és sikeresebb víziónak bizonyult.
Nemzedékünk csodáját kontinensünk felosztásának vége jelenti. A vasfüggöny leomlása és tizenkét ország Európai Unióhoz való csatlakozása azért vált lehetővé, mert a huszadik században a szabadság hangja, a demokrácia és a mindenki számára biztosítandó egyenlő jogok ereje erősebb volt, mint az embertelen ideológiáké.
A Római Szerződések aláírásának 50. évfordulója alkalmából, ez év március 25-én elfogadott Berlini Nyilatkozat egy fontos tényt állapít meg, amikor azt mondja: „Mi, az Európai Unió polgárai, összefogunk egy jobb jövő érdekében”, mert valóban szerencsénk, hogy az Európai Unióban a szabadság, a demokrácia és az emberi jogok mindannyiunk számára valósággá vált."@hu11
"Signor Presidentedel Consiglio europeo, José Sócrates, signor Presidentedella Commissione europea, José Manuel Durão Barroso, onorevoli colleghi, è un grande piaceredarvi il benvenuto oggi qui nel Parlamento europeo, cuore della democraziaeuropea, in occasionedella firma solennedella Cartadei dirittifondamentali dell’Unione europea. Questo è davvero un giorno di letizia, in particolare per i cittadini dell’Unione europea.
La proclamazione solenne, oggi,dellaCarta dei diritti fondamentalici dà il grande obbligo e la grande opportunitàdi riportare nei nostri paesila vera essenza dell’unificazione europeaai popoli dell’Unione europea, che hanno raggiunto quasi i 500 milioni di persone, e alle generazioni futuri.
Il contenuto profondodell’Unione europea, onorevoli colleghi, va al di là dei calcoli economicibasati sul rapporto costi-benefici. Questi ultimi sono certamente importantie continuerannoa influenzarele nostre vite nell’UE, ma siamo anzitutto e soprattuttouna comunità basatasu valori condivisi, e solidarietà, libertàe parità di dirittisono parteintegrante della nostra vita di tutti i giorni. Questi valori comuni, il cui centroè il rispetto per l’inviolabile dignità umana, sancito dall’articolo 1 della Carta dei diritti umani, sono ilfondamento dell’unificazione europea.
Per questa ragione, il Parlamento europeo haconsideratoil riconoscimento del valore giuridicamente vincolante della Carta dei diritti fondamentali come una componente vitaledi ogni accordosulla riformadei Trattati europei, e il Parlamento europeo ha avuto la meglio su questo punto.
Il riferimento allaCarta dei diritti fondamentalinell’articolo 6 del Trattato di Lisbona, che i capi di Stato e di governofirmeranno domani, conferisce alla Cartalo stesso carattere giuridico vincolanteposseduto dai trattati stessi.
Che l’Europadel XXI secolodebba avere un elenco esaustivo di diritti umanie libertà fondamentaliche siano egualmente vincolanti e garantiti dalla leggeper tutti i cittadini dell’Unione è perfettamente naturale; di più, rappresenta il nucleo centrale della nostra percezionedell’identità europea.
Le persone e la dignità umanasono al centro delle nostre politiche. In tal modo l’Unioneeuropearappresenta un quadroche ci permette, in quanto cittadini dell’Unione, di costruire il nostro futuro comunein pace.
Senza le salde fondamentadei nostri valori condivisi, di cui dobbiamo essere sempre memori, l’Unione europeanon avrebbe futuro, né avremmoalcuna base per insisteresul rispetto per i diritti umania livello mondialese mancassimo di riconoscere i nostri stessi valori come giuridicamente vincolantinell’Unione europea.
Cinquant’annidopo che i padri fondatorihanno creatole Comunità europeesulle rovine di un continente devastato, la nostra intenzione oggi è quella di proclamaresolennementei valori comuniche formanoil nucleo della nostra identità europea.
Né dobbiamo permettere ad alcuno, interno o esterno all’Unione europea, di porre limitialla nostra risolutadifesa dei diritti umani. Noi nel Parlamento europeoabbiamo il dovere moralee politicodi difenderela dignità umana in ogni momento.
Nel nostro mondo attuale, noi europeidobbiamo porci come una comunitàunitada valori condivisie difendere la dignità umana, dovendo allo stesso tempo cercare il dialogo interculturale. Possiamo farlo con fiducia, e dobbiamo farlo con un impegno instancabile: allora nessuno ci fermerà.
Nella redazione dellaCarta dei diritti fondamentali, è stato usato il nuovo metodo della convenzioneaperta e democraticaper la prima volta nella storia dell’unificazione europea. Quel metodo si è rivelato un grande successo, e la convenzione è diventata il modelloe il punto di partenzaper l’intero processo di riforma.
Il Parlamento europeoha svolto un ruoloparticolarmente attivonella redazione dellaCarta dei diritti fondamentalie ha esercitato un’influenza decisivasui contenuti sostanziali del testo.
La Carta èil primo strumentoa conferire ai diritti economicie socialilo stessostatutodei diritti politici e delle libertà personali. Essa tutela i dirittifondamentalinell’ambito dellasfera di azione dell’Unionee dell’applicazione del diritto comunitario, e conferisce a tutti icittadinidell’Unione europeail dirittodi ricorrere alla Corte europea di giustizia aLussemburgo. Speriamo che venga il giornoin cui laCarta dei diritti fondamentalisia giuridicamente vincolante per tutti gli Stati membri.
I diritti umani e le libertà fondamentalisono inseparabili. Faccio pertanto un appello a tutti gli Stati membridell’Unione europea,senza eccezioni, affinché, nell’interesse di tutti i cittadini dell’Unione, aderiscano a questo consenso europeo.
La proclamazione solenne di oggidovrà anche rappresentareun’occasioneper tutti i cittadinieuropeiche potranno far valere i loro dirittisulla base dellaCartaper riflettere sui loro doveriverso la comunità degli europei, il mondo interoe le generazioni futuri. Non ci sono diritti senzaresponsabilità. La solidarietà è il collante che ci unisce.
La Carta dei diritti fondamentaliche proclamiamo oggisimboleggiail viaggio epocaleverso un’Unionedei popoli europeiche abbiamo compiuto insiemenel corso degli ultimi cinquant’anni.
Stiamo creando un’Europa dei popolie dando alla nostra Unione europeauna solidabase di dirittidemocratici fondamentali comuni. La proclamazione solenne di oggidimostra che la nostra comunità basata su valori condivisiè viva e prospera. Oggi quell’insiemedi valori comunisarà radicatonelle vite e nelle mentidella popolazione dell’Unione. Questo giorno segna un grande trionfoper i cittadinidell’Unione europea, e tutti noi possiamo gioirnecon tutto il cuore e con tutta l’anima.
Questa Carta è la provache, nel gettare le fondamenta dell’Unione europea, avevamo imparatola lezionepiù importantedella storia europea, e oggi continuiamoa considerare il rispetto per ladignitàdi ogni singolo essere umano, la tutela della libertà conquistata, della pace e della democrazia,e l’attuazione dello Stato di dirittocome le forze motrici dell’unificazione europea.
La libertà non può svilupparsisenza il rispetto dei diritti altrui, e la pace non può regnaresenza la giusta soddisfazione degli interessi di ognuno. La libertà, la pace, la giustiziae il benessere socialesono ottenibili solo come un tutto unico; nessuno di questi obiettivipuò essere raggiunto a spese degli altri.
I padri fondatorihanno compreso questoe istituitol’Europacome comunità basatasullo Stato di diritto. L’Unione europea non ègovernatadalla legge del più fortema dal principioche il poterederiva dalla legge. In questo sta la vera modernitàe la visionedella nostra Unione, una comunitàche ha le sue radici in valori condivisi. Solo la vera giustiziapuò garantire la pace per tutti noi.
Questa visionedei padri fondatorisi è realizzata. Di più, nella lotta fra due sistemi, in cui la libertàe la democraziasono stati contrapposti alla dittatura e all’oppressionedell’individuo, si è dimostrata la visione più forte e di maggior successo.
Il miracolo della nostra generazioneè stata la fine della divisionedel nostro continente. La caduta della cortina di ferroe” l’adesionedi dodici paesiall’Unione europeasono state possibiliperché la voce dellalibertà e della democraziae il potere della parità di diritti per tutti sono stati più fortidi quelli di ideologie inumane nel ventesimo secolo.
La dichiarazione di Berlino, approvata il 25 marzodi quest’annoper suggellare il cinquantenariodella firma dei Trattatidi Roma, fa una dichiarazione importante dicendo che“Noicittadini dell’Unione europeasiamo, per nostra felicità, uniti”, perché è davvero unafortunache la libertà, la democraziae i diritti umanisiano diventati una realtàper tutti noi nell’Unione europea."@it12
"Gerb. einantis Tarybos Pirmininko pareigas José Sócrates, gerb. Europos Komisijos Pirmininke José Manuel Durão Barroso, ponai ir ponios, man labai džiugu pasveikinti jus čia, Europos Parlamente, pačioje Europos demokratijos širdyje, susirinkus oficialaus Europos Sąjungos pagrindinių teisių chartijos pasirašymo proga. Tai iš tiesų laiminga diena, ypač Europos Sąjungos piliečiams.
Šiandieninis iškilmingas Pagrindinių teisių chartijos paskelbimas įpareigoja mus ir suteikia galimybę atkurti tikrąją Europos susivienijimo esmę šiandien Europos Sąjungoje gyvenantiems žmonėms, kurių gretos skaičiuoja beveik 500 mln., ir ateities kartoms.
Europos Sąjungos esmė, ponai ir ponios, peržengia ekonominių išlaidų ir pelno skaičiavimų ribas. Nors ekonominiai aspektai yra svarbūs ir tebeturės įtakos mūsų gyvenimui ES, pirmiausia mes esame bendromis vertybėmis grindžiama bendrija, kur solidarumas, laisvė ir lygios teisės sudaro neatskiriamą mūsų kasdienio gyvenimo dalį. Būtent šios bendros vertybės, iš kurių pagrindinė yra pagarba žmogaus orumo neliečiamumui, įtvirtinta Pagrindinių teisių chartijos 1 straipsnyje, ir sudaro Europos suvienijimo pamatus.
Būtent todėl Europos Parlamentas laikėsi principo, kad teisiškai privalomas Pagrindinių teisių chartijos pripažinimas turėtų būti svarbiu bet kokio susitarimo dėl Europos sutarčių reformavimo elementu, ir surado būdą realizuoti šį principą.
Rytoj vyriausybių ir vadovų pasirašomos Lisabonos sutarties 6 straipsnyje pateikta nuoroda į Pagrindinių teisių chartiją suteikia Chartijai tą patį teisiškai privalomą pobūdį, kokį turi pačios Sutartys.
Reikalavimas, kad XXI amžiaus Europa turėtų išsamų visiems Sąjungos piliečiams vienodai galiojančių ir taikomų žmogaus teisių ir pagrindinių laisvių katalogą, yra ne tik visiškai suprantamas, bet ir išreiškia pačią europinės tapatybės sąvokos esmę.
Visos mūsų politikos ir veiklos centre pastatomas žmogus ir žmogaus orumas. Taip Europos Sąjunga tampa pagrindu, leidžiančiu mums, Sąjungos piliečiams, taikingai kuisit savo bendrą ateitį.
Be tvirtų bendrų vertybių pamatų, apie kuriuos mes privalome visada atminti, Europos Sąjunga neturėtų ateities. Nepripažinę savo vertybių kaip teisiškai privalomų nuostatų, galiojančių visoje Europos Sąjungoje, taip pat neturėtumėme pagrindo primygtinai reikalauti, kad žmogaus teisės būtų gerbiamos ir kitose pasaulio šalyse.
Praėjus penkiasdešimčiai metų po to, kai iš nusiaubto Europos žemyno griuvėsių buvo sukurtos Europos Bendrijos, šiandien mes ketiname iškilmingai paskelbti bendrąsias vertybes, sudarančias Europos tapatybės pagrindą.
Taip pat mes neturėtumėme leisti, kad kas nors Europos Sąjungos viduje ar už jos ribų bandytų nustatyti ribas mūsų ryžtingam žmogaus teisių gynimui. Mes Europos Parlamente esame morališkai ir politiškai įsipareigoję visada ginti žmogaus orumą.
Šiuolaikiniame pasaulyje mes, europiečiai, turime projektuoti save kaip bendriją, susivienijusią bendrų vertybių ir žmogaus orumo gynimo pagrindu, ir siekti tarpkultūrinio dialogo. Mes galime daryti tai pasitikėdami savimi ir privalome daryti tai su nepailstamu pasišventimu ir tada niekas negalės priversti mus liautis darius tai.
Rengiant Pagrindinių teisių chartijos projektą, pirmą kartą Europos suvienijimo istorijoje buvo pritaikytas naujas atviras ir demokratiškas konvencijos metodas. Šis metodas pasirodė esąs labai efektyvus, todėl konvencija tapo viso reformų proceso modeliu ir pradžios tašku.
Rengiant Pagrindinių teisų chartijos projektą, Europos Parlemtas atliko ypač aktyvų vaidmenį, turėjusį lemiamos įtakos teksto turiniui.
Chartija yra pirmoji priemonė, kurioje ekonominės ir socialinės teisės įtvirtintos tuo pačiu statusu, kaip ir politinės teisės bei asmeninės laisvės. Ji gina pagrindines teises Sąjungos veiklos sferoje ir taikant Bendrijos teisę. Ji taip pat suteikia Europos Sąjungos piliečiams regreso teisę kreipiantis į Europos Teisingumo Teismą Liuksemburge. Mes puoselėjame viltį, kad išaus tokia diena, kai Pagrindinių teisių chartija taps teisiškai privaloma visose valstybėse narėse.
Žmogaus teisės ir pagrindinės laisvės yra neatsiejamos. Todėl aš kreipiuosi į visas Europos Sąjungos valstybes nares be išimčių prisijungti visų Sąjungos piliečių labui prie šio europinio konsensuso.
Šiandieninis iškilmingas Chartijos paskelbimas taip pat turėtų tapti proga visiems Europos piliečiams, galintiems ginti savo teises šios Chartijos pagrindu, apmąstyti savo pareigą europiečių bendrijai, platesniam pasauliui ir ateities kartoms. Teisės ir pareigos neatsiejamos. Tai, kas mus vienija, yra solidarumas.
Pagrindinių teisių chartija, kurią šiandien susirinkome paskelbti, simbolizuoja reikšmingą kelią, praeitą einant link Europos žmonių Sąjungą, kurią mes kartu sukūrėme per pastaruosius 50 metų.
Mes kuriame žmonių Europą ir klojame Europos Sąjungoje tvirtą bendrų pagrindinių demokratinių teisių pagrindą. Šiandieninis iškilmingas Chartijos paskelbimas byloja apie tai, kad mūsų bendrija, grindžiama bendromis vertybėmis, gyvuoja ir auga. Šiandien bendrų vertybių rinkinys bus įtvirtintas Sąjungos gyventojų gyvenimuose ir mintyse. Šiandien yra didi Europos Sąjungos piliečių triumfo diena ir mūsų visų širdys ir sielos džiaugiasi.
Ši Chartija įrodo, kad Europos Sąjungos pamatai buvo dedami atsižvelgus į svarbiausiais Europos istorijos pamokas, ir šiandien mes nesiliaujame gerbti kiekvieno žmogaus orumą, puoselėti iškovotą laisvę, taiką, demokratiją ir teisinę valstybę kaip varomąsias Europos suvienijimo jėgas.
Laisvė negerbiant kitų tautų ir žmonių teisių negalima, taip kaip negalima taika neprisitaikant prie vieni kitų interesų. Laisvės, taikos, teisingumo ir socialinės gerovės vertybės pasiekiamos tik kaip neatsiejama visuma. Nė vienas iš šių siekių negali būti įgyvendintas kitų siekių sąskaita.
Pradininkai suprato tai ir sukūrė Europą kaip bendriją, pastatytą ant teisinės valstybės pamato. Europos Sąjungos valdymas grindžiamas principu, kad valdžios galia kyla iš įstatymo, o ne principu „kur galybė, ten ir teisybė“. Būtent čia slypi tikrasis mūsų Sąjungos, bendrų vertybių siejamos bendrijos, modernumas ir tikroji jos vizija. Tik tikras teisingumas gali užtikrinti taiką visoms mūsų valstybėms.
Mūsų pradininkų vizija ne tik išsipildė, bet ir atlaikiusi kovos tarp dviejų sistemų, kurioje laisvė ir demokratija grūmėsi su diktatūra ir žmonių priespauda, išbandymą įrodė esanti dar stipresnė ir vaisingesnė.
Žemyno pasidalijimo pabaiga yra stebuklas, kurio liudininke ir dalyve tapo mūsų karta. „Geležinės uždangos“ kritimas ir dvylikos valstybių įstojimas į Europos Sąjungą tapo įmanomu dalyku tik todėl, kad laisvės ir demokratijos balso bei lygių teisių visiems siekio galia nustelbė visas tas nežmoniškas XX amžiaus ideologijas.
Berlyno deklaracijoje, priimtoje šių metų kovo 25 d. Romos sutarties 50-čio proga, yra labai svarbus teiginys − „Laimei, mes, Europos Sąjungos pilietės ir piliečiai, susivienijome“. Iš tiesų mes laimingi, kad laisvė, demokratija ir pagarba žmogaus teisėms visiems mums Europos Sąjungoje tapo realybe."@lt14
"Eiropadomes priekšsēdētāj
Eiropas Komisijas priekšsēdētāj
dāmas un kungi, man ir liels prieks sveikt jūs visus šeit, Eiropas Parlamentā, no visas Eiropas demokrātijas sirds - šodien, Eiropas Savienības pamattiesību hartas oficiālās parakstīšanas dienā. Šī patiešām ir laimīga diena, īpaši Eiropas Savienības valstu pilsoņiem.
Dāmas un kungi, Eiropas Savienības būtība pārsniedz ekonomiskā izdevīguma aprēķinus. Kaut arī tie ir svarīgi un turpinās ietekmēt mūsu dzīvi Eiropas Savienībā, tomēr pirmkārt un galvenokārt mēs esam kopiena, kas balstās uz kopējām vērtībām, un solidaritāte, brīvība un vienlīdzīgas tiesības ir daļa no mūsu ikdienas. Šīs kopējās vērtības, no kurām galvenā ir cilvēka cieņas neaizskaramība, kā to nosaka Pamattiesību hartas 1. pants, veido Eiropas Savienības pamatu.
Tādēļ Eiropas Parlaments uzskata, ka pamattiesību hartas tiesiski saistoša atzīšana ir jebkuras vienošanās par Eiropas līgumu reformu būtiska sastāvdaļa, un Eiropas Parlamentam ir sava nostāja šajā jautājumā.
Atsauce uz Pamattiesību hartu 6. pantā Lisabonas līgumā, kuru valstu vai valdību vadītāji parakstīs rītdien, piešķir hartai tādu pašu tiesiski saistošu nozīmi, kāda piemīt pašiem Līgumiem.
Dabiski, ka 21. gadsimta Eiropā ir jābūt plašam cilvēktiesību un pamattiesību sarakstam, kas ir vienlīdz saistošs un tiesiski piemērojams visiem Eiropas Savienības pilsoņiem.
Mūsu politikas pamatā ir cilvēki un cilvēka cieņa. Tādējādi Eiropas Savienība veido pamatu, kas mums, Savienības valstu pilsoņiem, ļauj veidot mūsu kopējo nākotni mierā.
Bez mūsu kopējo vērtību stingras noteikšanas, par kurām mums vienmēr ir jārūpējas, Eiropas Savienībai nebūtu nākotnes. Tāpat nebūtu nekāda pamata uzstāt uz cilvēktiesību ievērošanu plašākā pasaulē, ja mums neizdotos atzīt, ka mūsu pašu vērtības ir tiesiski saistošas Eiropas Savienībā.
Tāpat mēs neļausim nevienam ne Eiropas Savienībā, ne ārpus tās noteikt ierobežojumus mūsu cilvēktiesību apņēmīgajai aizstāvībai. Mums Eiropas Parlamentā ir morāls un politisks pienākums aizsargāt cilvēka cieņu nepārtraukti.
Piecdesmit gadus pēc tam, kad Eiropas Kopiena tika radīta no sadrumstalota kontinenta drupām, mūsu nodoms ir šodien svinīgi proklamēt tās kopējās vērtības, kas veido Eiropas identitātes pamatu.
Mūsdienu pasaulē mums, eiropiešiem, ir jāparāda sevi kā kopienu, kuru vieno kopējās vērtības, un jāaizstāv cilvēka cieņa; un mums ir jātiecas pēc starpkultūru dialoga. Mēs to varam izdarīt ar pašapziņu, un mums tas ir jādara nepagurstot, un neviens mūs neapturēs.
Pamattiesību hartas projektā tika izmantota jaunā atvērtā un demokrātiskā konvencijas metode pirmo reizi Eiropas Savienības vēsturē. Šī metode izrādījās ļoti veiksmīga, un konvencija kļuva par modeli un sākuma punktu visam reformas procesam.
Eiropas Parlaments īpaši aktīvi līdzdarbojās Pamattiesību hartas projekta izstrādē un pamatīgi ietekmēja teksta būtību.
Harta ir pirmais instruments, kas piešķir ekonomiskajām un sociālajām tiesībām vienādu statusu ar politiskajām tiesībām un personas brīvību. Tā aizsargā pamattiesības Eiropas Savienības darbības sfērā un piemērojot Kopienas tiesību aktus. Tā arī dod visiem Eiropas Savienības valstu pilsoņiem tiesības griezties pēc palīdzības Tiesā, kas atrodas Luksemburgā. Mēs ceram, ka pienāks diena, kad Pamattiesību harta kļūs tiesiski saistoša visās dalībvalstīs.
Cilvēktiesības un pamata brīvības ir nedalāmas. Tādēļ es vēršos pie visām Eiropas Savienības dalībvalstīm bez izņēmuma ar aicinājumu parakstīt šo vienošanos visu Eiropas Savienības valstu pilsoņu interesēs.
Šodienas svinīgajai proklamēšanai arī vajadzētu būt gadījumam, kad visi Eiropas valstu pilsoņi, kas var aizstāvēt savas tiesības, pamatojoties uz šo hartu, pildītu savu pienākumu pret Eiropas kopienu, plašo pasauli un nākamajām paaudzēm. Nav tiesību bez pienākumiem. Solidaritāte ir tā, kas mūs vieno.
Pamattiesību harta, ko mēs šodien proklamējam, simbolizē nozīmīgu ceļojumu uz Eiropas tautu Savienību, ko mēs kopīgi esam veidojuši pēdējos piecdesmit gadus.
Mēs veidojam tautu Eiropu un nodrošinām mūsu Eiropas Savienībai stingrus pamatus, kas balstās uz kopējām demokrātijas pamattiesībām. Šodienas svinīgā proklamēšana parāda, ka mūsu kopiena, kas balstās uz kopējām vērtībām, ir dzīva un augoša. Šodien šo kopējo vērtību kopumu nostiprinās Eiropas Savienības iedzīvotāju dzīvēs un prātos. Šī diena ir liels triumfs Eiropas Savienības pilsoņiem, un mēs visi varam par to priecāties no sirds un dvēseles.
Šī harta ir pierādījums tam, ka tad, kad mēs likām pamatus Eiropas Savienībai, mēs bijām guvuši vissvarīgāko mācību no Eiropas vēstures, un šodien mēs turpinām izrādīt cieņu katram indivīdam, aizsargāt viņa brīvību, kas ir iegūta un mieru un demokrātiju, kā arī tiesību aktu ievērošanu, kas ir Eiropas vienotības vadošais spēks.
Brīvība nevar attīstīties bez citu cilvēku tiesību ievērošanas, un miers nevar uzplaukt bez katra cilvēka interešu taisnīgas ievērošanas. Brīvība, miers, tiesiskums un sociālā labklājība ir sasniedzama vienīgi kā vienots kopums. Nevienu no šiem mērķiem nevar sasniegt uz citu mērķu rēķina.
Mūsu dibinātāju vīzija ir īstenojusies. Vēl vairāk, divu sistēmu cīņā, kurā brīvību un demokrātiju nostādīja pret diktatūru un indivīda apspiešanu, tā izrādījās stiprāka un veiksmīgāka vīzija.
Mūsu paaudzes brīnums ir mūsu kontinenta sadrumstalotības beigas. Dzelzs aizkara krišana un divpadsmit valstu pievienošanās Eiropas Savienībai bija iespējama, jo brīvības un demokrātijas balss un vienlīdzīgas tiesības visiem bija spēcīgākas par necilvēcīgajām divdesmitā gadsimta ideoloģijām.
Berlīnes deklarācijā, kas tika pieņemta šī gada 25. martā, lai atzīmētu Romas līgumu parakstīšanas piecdesmito gadadienu, ir pateikts svarīgs fakts, apgalvojot: „Mēs, Eiropas Savienības pilsoņi, esam apvienojušies labākajam”, jo tas patiešām ir lieliski, ka brīvība, demokrātija un cilvēktiesības ir kļuvušas par realitāti mums visiem Eiropas Savienībā.
Pamattiesību hartas svinīgā proklamēšana šodien uzliek mums lielus pienākumus un iespējas vistiešākā veidā darīt zināmu gandrīz 500 miljoniem Eiropas Savienības iedzīvotāju un nākamajām paaudzēm Eiropas apvienošanās patieso būtību."@lv13
"Herr Präsident des Europäischen Rates, lieber José Sócrates, Herr Präsident der Europäischen Kommission, lieber José Manuel Durão Barroso, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine große Freude, Sie heute im Zentrum der europäischen Demokratie, im Europäischen Parlament, aus Anlass der feierlichen Unterzeichnung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union willkommen heißen zu dürfen. Es ist dies vor allem für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein glücklicher Tag.
Mit der heutigen feierlichen Proklamation der Charta der Grundrechte haben wir jetzt die große Verpflichtung und Chance, den Menschen in der Europäischen Union, jenen nahezu 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, sowie den Generationen von morgen deutlich zu machen, was das eigentliche Wesen der europäischen Einigung ist.
In der Europäischen Union, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es nicht nur um ökonomische Kalkulationen von Kosten und Nutzen. Dies alles ist wichtig und wird auch weiterhin unser Leben in der Europäischen Union beeinflussen. Wir sind aber zuerst eine Wertegemeinschaft, wir leben täglich Solidarität, Freiheit und Gleichberechtigung. Diese gemeinsamen Werte, deren Kern der im Artikel 1 der Grundrechtecharta verankerte Respekt der unantastbaren Menschenwürde bildet, sind das Fundament der europäischen Einigung.
Für das Europäische Parlament war deshalb eine rechtsverbindliche Anerkennung der Grundrechtecharta unverzichtbarer Bestandteil einer jeden Einigung über die Reform der europäischen Verträge. Und hier hat sich das Europäische Parlament durchsetzen können:
Der Verweis auf die Charta der Grundrechte im Artikel 6 des Vertrags von Lissabon, der morgen von den Staats- und Regierungschefs unterschrieben werden wird, verleiht der Grundrechtecharta den gleichen rechtlich bindenden Charakter wie den Verträgen selbst.
Über einen umfassenden Katalog von Grund- und Menschenrechten zu verfügen, der für alle Bürgerinnen und Bürger der Union gleichermaßen verbindlich und einklagbar ist, das ist im Europa des 21. Jahrhunderts nicht nur selbstverständlich, sondern es ist vor allem das Herzstück unseres europäischen Selbstverständnisses.
Der Mensch und seine Würde stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Die Europäische Union bildet damit einen Rahmen, der es uns als Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union ermöglicht, den Weg in unsere gemeinsame Zukunft friedlich zu gehen.
Ohne dieses klare Wertefundament, auf das wir uns immer wieder besinnen müssen, hat die Europäische Union keine Zukunft. Wir wären auch nicht berechtigt, in der Welt die Menschenrechte einzuklagen, wenn wir daran scheitern würden, unsere Werte selbst als geltendes Recht in der Europäischen Union anzuerkennen.
Fünfzig Jahre nachdem die Gründerväter Europas aus den Ruinen eines zerstörten Kontinents die Europäischen Gemeinschaften ins Leben riefen, wollen wir heute feierlich unsere gemeinsamen Werte als Kern unserer europäischen Identität zum Ausdruck bringen.
Und wir werden uns von niemandem – ob in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union – bei der entschlossenen Verteidigung der Menschenrechte einschränken lassen. Wir als Europäisches Parlament haben die moralische und politische Verpflichtung, die Menschenwürde immer zu verteidigen!
In unserer Welt von heute müssen wir als Europäerinnen und Europäer als Wertegemeinschaft auftreten – und eintreten für die Würde des Menschen, und wir müssen den Dialog der Kulturen suchen. Wir dürfen dies mit Selbstbewusstsein tun und wir müssen dies mit nie nachlassendem Engagement tun. Und niemand wird uns daran hindern!
Bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta wurde zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Einigung eine neue, offene und demokratische Konventsmethode angewendet. Diese Methode hat sich als sehr erfolgreich erwiesen, und der Konvent wurde zum Vorbild und Ausgangspunkt des gesamten Reformprozesses.
Das Europäische Parlament hat sich bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta besonders engagiert und einen entscheidenden Einfluss auf den Inhalt des Textes genommen.
Mit der Charta der Grundrechte werden zum ersten Mal sowohl die wirtschaftlichen und sozialen als auch die politischen Rechte und die Freiheitsrechte gleichberechtigt verankert. Die Grundrechte werden im Tätigkeitsbereich der Union und in der Anwendung des Gemeinschaftsrechts geschützt. Und mit der Grundrechtecharta wird für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union der Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ermöglicht. Wir hoffen, dass der Tag kommen möge, an dem die Charta der Grundrechte für alle Mitgliedstaaten geltendes Recht wird.
Ich möchte an alle appellieren: Grund- und Menschenrechte sind unteilbar. Im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sollten sich alle Staaten der Union ungeteilt diesem europäischen Konsens anschließen.
Diese heutige feierliche Erklärung sollte aber auch Anlass für alle Bürgerinnen und Bürger sein, die mit der Grundrechtecharta ihre eigenen Rechte in Anspruch nehmen können, sich auch ihrer Pflichten gegenüber der Gemeinschaft der Europäerinnen und Europäer, der Welt und der zukünftigen Generationen bewusst zu werden. Rechte gibt es nicht ohne Pflichten. Es ist die Solidarität, die uns vereint.
Die Charta der Grundrechte, die wir heute proklamieren, symbolisiert den bedeutenden Weg hin zu einer Union der Bürgerinnen und Bürger, den wir gemeinsam in den letzten fünfzig Jahren zurückgelegt haben.
Wir schaffen ein Europa der Bürgerinnen und Bürger und geben unserer Europäischen Union ein solides Fundament gemeinsamer demokratischer Grundrechte. Die heutige feierliche Proklamation zeigt, dass unsere Wertegemeinschaft lebt und wächst. Heute wird diese Wertegemeinschaft in der europäischen Bevölkerung verankert und den Menschen in der Europäischen Union ans Herz gelegt. Der heutige Tag ist ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union und wir können uns alle darüber von Herzen freuen.
Diese Charta beweist, dass wir mit der Gründung der Europäischen Union die allerwichtigste Lehre aus der Geschichte Europas gezogen haben: Die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen, die Bewahrung der erworbenen Freiheit, des Friedens und der Demokratie, die Geltung des Rechts sind für uns auch heute Antriebskraft der europäischen Einigung.
Freiheit kann nicht ohne den Respekt vor den Rechten des anderen entstehen, Frieden nicht ohne fairen Ausgleich untereinander. Freiheit, Frieden, Recht und soziales Wohlergehen sind nur miteinander, nicht gegeneinander möglich.
Das haben die Gründerväter verstanden und Europa als Rechtsgemeinschaft begründet. In der Europäischen Union hat nicht die Macht das Recht, sondern das Recht die Macht. Das ist das eigentlich Moderne und Zukunftsorientierte an unserer europäischen Wertegemeinschaft. Nur das Recht sichert uns allen den Frieden!
Diese Vision hat sich erfüllt. Noch viel mehr, sie hat sich in der Auseinandersetzung der Systeme zwischen Freiheit und Demokratie auf der einen sowie Diktatur und Rechtlosigkeit des Einzelnen auf der anderen Seite als stärker und erfolgreicher erwiesen.
Das Wunder unserer Generation ist die Überwindung der Teilung unseres Kontinents. Der Fall des Eisernen Vorhangs und die Aufnahme von zwölf Ländern in die Europäische Union wurden möglich, weil der Ruf nach Freiheit und Demokratie, die Kraft gleicher Rechte für alle Menschen stärker waren als menschenverachtende Ideologien im zwanzigsten Jahrhundert.
In der am 25. März dieses Jahres aus Anlass der Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Römischen Verträge angenommenen Berliner Erklärung wird eine wichtige Tatsache ausgesprochen: Heute sind „wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zu unserem Glück vereint“ – und es ist unser Glück, dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte für uns alle in der Europäischen Union Wirklichkeit geworden sind."@mt15
"Mijnheer de voorzittervan de Europese Raad, José Sócrates, mijnheer de voorzittervan de Europese Commissie, José Manuel Durão Barroso, dames en heren, het is mij een groot genoegen u hier vandaag in het hart van de Europese democratie te mogen verwelkomen ter gelegenheid van de formele ondertekening van het Handvest van de grondrechten van de Europese Unie. Vooral voor de burgers van Europa is dit een vreugdevolle dag.
Het wezen van de Europese Unie, beste collega’s, bestaat niet in economische kosten/baten-rekeningen. Die zijn weliswaar belangrijk en zullen ook in de toekomst van invloed zijn op ons leven in de Europese Unie, maar in de eerste plaats zijn wij een waardengemeenschap waarin we van dag tot dag solidariteit, vrijheid en gelijke kansen ervaren. Deze gemeenschappelijke waarden, en de hoeksteen daarvan, het in artikel 1 van het Handvest verankerde respect voor de onschendbare menselijke waardigheid, vormen het fundament van de Europese eenwording.
Voor het Parlement was daarom een wettelijk bindende erkenning van het Handvest van de grondrechten een essentieel onderdeel van elke akkoord over de hervorming van de Europese Verdragen. Op dit punt heeft het Europees Parlement voet bij stuk gehouden.
De verwijzing naar het Handvest in artikel 6 van het Verdrag van Lissabon, dat morgen door de staatshoofden en regeringsleiders wordt ondertekend, verleent het Handvest van de grondrechten dezelfde bindende kracht als de Verdragen zelf.
Dat we over een omvattende catalogus van grond- en mensenrechten beschikken die voor alle burgers van de Unie bindend en afdwingbaar zijn, is in de 21e eeuw niet alleen iets vanzelfsprekends, maar ook een kernonderdeel van onze Europese identiteit.
De mens en zijn waardigheid staan centraal in onze politiek. De Europese Unie vormt aldus een kader die het ons als burgers mogelijk maakt om in vrede aan een gemeenschappelijke toekomst te bouwen.
Zonder dit duidelijke waardenfundament, waarvan we ons te allen tijde bewust moeten blijven, heeft de Europese Unie geen toekomst. Wij zouden ook niet kunnen aandringen op de eerbiediging van de mensenrechten in de wereld, indien we niet zelf onze waarden als geldend recht in de Europese Unie zouden erkennen.
En bij de vastberaden verdediging van de mensenrechten zullen wij ons door niemand – noch binnen noch buiten de Europese Unie –beperkingen laten opleggen. Als leden van het Europees Parlement hebben wij de morele en politieke plicht om de menselijke waardigheid onder alle omstandigheden te verdedigen.
Vijftig jaar nadat de grondleggers van Europa de Europese Gemeenschappen hebben doen oprijzen uit de ruïnes van een verwoest continent, hebben wij ons vandaag voorgenomen om plechtig onze gemeenschappelijke waarden te verkondigen die de kern vormen van onze Europese identiteit.
In de wereld van vandaag moeten wij als Europeanen als waardengemeenschap optreden – en ons inzetten voor de menselijke waardigheid, en wij moeten streven naar een interculturele dialoog. We mogen dit zelfbewust doen en moeten dit doen met niet aflatend engagement. En niemand zal ons daarvan weerhouden!
Bij de opstelling van het Handvest van de grondrechten werd de nieuwe open en democratische Conventiemethode voor het eerst in de geschiedenis van de Europese eenwording toegepast. Deze methode is uiterst succesvol gebleken, en de Conventie diende als model en uitgangspunt voor het gehele hervormingsproces.
Het Europees Parlement heeft bij de opstelling van het Handvest van de grondrechten een bijzonder actieve rol gespeeld en heeft grote invloed uitgeoefend op de inhoud van de tekst.
In het Handvest worden voor het eerst zowel de economische en sociale als ook de politieke rechten en de vrijheidsrechten verankerd. De grondrechten worden binnen het werkterrein van de Unie en bij de toepassing van het Gemeenschapsrecht beschermd. Het Handvest geeft de burgers van de Europese Unie ook het recht om een beroep te doen op het Europees Hof van Justitie in Luxemburg. Wij hopen dat er een dag komt dat het Handvest van de grondrechten in alle lidstaten wettelijk bindend wordt.
De mensenrechten en de fundamentele vrijheden zijn ondeelbaar. Daarom doe ik een beroep op alle lidstaten van de Europese Unie om zich zonder uitzondering, in het belang van alle burgers van de Unie, aan te sluiten bij deze Europese consensus.
De plechtige verklaring die vandaag plaatsvindt, zou voor de Europese burgers, die op basis van het Handvest aanspraak kunnen maken op hun rechten, ook aanleiding moeten zijn om zich bewust te worden van hun plichten tegenover de gemeenschap der Europeanen, de wereld en de toekomstige generaties. Rechten brengen altijd plichten met zich mee. Het is de solidariteit die ons verenigt.
Het Handvest van de grondrechten, die wij vandaag proclameren, is een symbool voor de belangrijke ontwikkeling op weg naar een Unie van de burgers die wij in de afgelopen vijftig jaar hebben doorgemaakt.
Wij creëren een Europa van de burgers en geven onze Europese Unie een stevig fundament van gemeenschappelijke democratische grondrechten. De plechtige proclamatie die vandaag plaatsvindt, dat onze waardengemeenschap vitaal is en groeit. Vandaag wordt deze waardengemeenschap verankerd in het leven van de Europese bevolking en de burgers in de Europese Unie toevertrouwd. Deze dag is een groot succes voor de burgers in de Europese Unie, en dit moet ons allen tot grote blijdschap stemmen.
Dit Handvest is een bewijs voor het feit dat wij met de oprichting van de Europese Unie de belangrijkste les hebben getrokken uit de geschiedenis van Europa. Het respect voor de waardigheid van ieder mens, het behoud van de verworven vrijheid, van vrede en democratie, en de eerbiediging van de rechtsstaat zijn voor ons ook vandaag de dag nog de drijvende krachten van de Europese eenwording.
Vrijheid kan niet ontstaan zonder respect voor de rechten van de ander, en vrede is niet mogelijk zonder evenwichtige behartiging van elkaars belangen. We kunnen vrijheid, vrede, rechtvaardigheid en sociaal welzijn alleen met elkaar verwezenlijken, niet tegen elkaar. Dat hebben de grondleggers destijds beseft, en daarom hebben zij Europa als rechtsgemeenschap in het leven geroepen. In de Europese Unie gaat het recht niet van de macht uit, maar gaat de macht van het recht uit. Welbeschouwd is dat het moderne en toekomstgerichte aan onze Europese waardengemeenschap. Alleen door het rechtkunnen wij verzekerd zijn van vrede!
Deze visie van de grondleggers is werkelijkheid geworden. Meer nog, in de strijd tussen de systemen, tussen vrijheid en democratie aan de ene en dictatuur en rechteloosheid van het individu aan de andere kant, is deze visie sterker en succesvoller gebleken.
De overwinning van de scheiding van het continent is een wonder van onze generatie. De val van het IJzeren Gordijn en de toetreding van twaalf landen tot de Europese Unie werden mogelijk omdat de stem van de vrijheid en de democratie en de macht van gelijke rechten voor iedereen sterker waren dan de onmenselijke ideologieën van de 20e eeuw.
De Verklaring van Berlijn die dit jaar op 25 maart werd aangenomen om het 50-jarig jubileum van de ondertekening van de Verdragen van Rome te herdenken, bevat een heel belangrijke formulering: “Wij burgers van de Europese Unie hebben het geluk verenigd te zijn”. Inderdaad hebben wij het grote geluk dat vrijheid, democratie en mensenrechten voor ons allen in de Europese Unie werkelijkheid zijn geworden.
Met de plechtige proclamatie van het Handvest van de grondrechten hebben wij thans de grote plicht en de kans om de mensen in de Europese Unie, in totaal bijna 500 miljoen burgers, en ook de generaties van morgen duidelijk te maken waarin het wezen van de Europese eenwording bestaat."@nl3
"Panie przewodniczący Rady Europejskiej José Sócratesie, panie przewodniczący Komisji Europejskiej José Manuelu Durão Barroso, panie i panowie! To dla mnie ogromna przyjemność móc powitać tu dzisiaj państwa w sercu europejskiej demokracji, w Parlamencie Europejskim, z okazji oficjalnego podpisania Karty praw podstawowych Unii Europejskiej. Istotnie to radosny dzień, zwłaszcza dla obywateli Unii Europejskiej.
Dzisiejsza uroczysta proklamacja Karty praw podstawowych to dla nas ogromne zobowiązanie i szansa, by dla prawie 500 milionów obywateli Unii Europejskiej i dla przyszłych pokoleń wypełnić sens zjednoczenia Europy.
Sens Unii Europejskiej, panie i panowie, wykracza poza wyliczenia ekonomicznych kosztów i korzyści. Podczas gdy są one ważne i nadal będą wpływać na nasze życie w UE, jesteśmy przede wszystkim wspólnotą opartą na wspólnych wartościach - solidarność, wolność i równość praw stanowią nieodłączną część naszej codziennej egzystencji. Te wspólne wartości, wśród których kluczowy jest szacunek dla nienaruszalnej godności ludzkiej, jak stanowi art. 1 Karty praw podstawowych, stanowią podwaliny zjednoczenia Europy.
Dlatego Parlament Europejski postrzegał prawnie wiążące uznanie Karty praw podstawowych jako kluczowy element wszelkich uzgodnień dotyczących reformy traktatów europejskich i zdołał postawić w tej kwestii na swoim.
Odwołanie do Karty praw podstawowych w artykule 6 traktatu lizbońskiego, który podpiszą jutro przywódcy państw i rządów, nadaje Karcie ten sam wiążący status, co samym traktatom.
Jest całkowicie naturalne, że Europa XXI wieku powinna posiadać wyczerpujący katalog praw człowieka i podstawowych wolności, które byłyby równie wiążące i prawnie egzekwowalne dla wszystkich obywateli Unii, co więcej, jest to także sednem naszego postrzegania tożsamości europejskiej.
Człowiek i godność ludzka leży w sercu naszych polityk. W ten sposób Unia Europejska stanowi ramy, które umożliwiają nam, obywatelom Europy, pokojowo budować naszą wspólną przyszłość.
Bez mocnych fundamentów w postaci naszych wspólnych wartości, których musimy być zawsze świadomi, Unia Europejska nie miałaby przyszłości. Także my nie mielibyśmy żadnych podstaw, by nalegać na poszanowanie praw człowieka na świecie, gdybyśmy nie uznali naszych własnych zasad za prawnie wiążące w Unii Europejskiej.
Pięćdziesiąt lat po tym, jak ojcowie założyciele na ruinach potrzaskanego kontynentu powołali do istnienia Wspólnoty Europejskie, zamiarem naszym jest uroczyście proklamować wspólne wartości, które stanowią istotę naszej europejskiej tożsamości.
Nie pozwolimy także nikomu, ani wewnątrz ani na zewnątrz Unii Europejskiej, nakładać ograniczeń na naszą słuszną obronę praw człowieka. My, Parlament Europejski, mamy moralny i polityczny obowiązek obrony ludzkiej godności w każdym czasie.
W dzisiejszym świecie my, Europejczycy, musimy być wspólnotą zjednoczoną wspólnymi wartościami i stającą w obronie godności ludzkiej i musimy dążyć do dialogu międzykulturowego. Możemy to robić z przekonaniem i musimy wytrwać w naszym zobowiązaniu – a wtedy nikt nas nie powstrzyma.
Przy tworzeniu projektu Karty praw podstawowych po raz pierwszy w historii europejskiej integracji zastosowana została nowa metoda otwartego i demokratycznego konwentu. Metoda ta odniosła powodzenie i konwent stał się modelem i punktem wyjścia dla całego procesu reformatorskiego.
Parlament Europejski odegrał szczególnie aktywną rolę w sporządzaniu projektu Karty praw i wniósł decydujący wkład do jego treści.
Karta jest pierwszym instrumentem, który nadaje prawom ekonomicznym i społecznym ten sam status co prawom politycznym i wolnościom osobistym. Chroni prawa podstawowe w ramach obszaru działalności Unii i przy stosowaniu prawa wspólnotowego. Daje też wszystkim obywatelom Unii Europejskiej prawo odwołania do Europejskiego Trybunału Sprawiedliwości w Luksemburgu. Mamy nadzieje, że nadejdzie dzień, w którym Karta praw podstawowych stanie się aktem prawnie wiążącym dla wszystkich państw członkowskich.
Prawa człowieka i podstawowe wolności są nienaruszalne. Apeluję zatem do wszystkich państw członkowskich Unii Europejskiej bez wyjątku, by przyłączyli się w interesie wszystkich obywateli Unii do tego europejskiego porozumienia.
Dzisiejsza uroczysta proklamacja powinna być także dla wszystkich obywateli Europy, którzy mogą bronić swoich praw w oparciu o Kartę, okazją do namysłu nad ich obowiązkami wobec wspólnoty Europejczyków, świata i przyszłych pokoleń. Nie ma praw bez odpowiedzialności. Tym co nas jednoczy, jest solidarność.
Karta praw podstawowych, którą dziś proklamujemy, symbolizuje wiekopomną podróż obywateli Europy ku zjednoczeniu, którą odbywamy wspólnie od pięćdziesięciu lat.
Tworzymy Europę obywateli i dajemy naszej Unii solidny fundament w postaci wspólnych podstawowych demokratycznych praw. Dzisiejsza uroczysta proklamacja dowodzi, że nasza wspólnota oparta na wspólnych wartościach jest żywa i rozwija się. Dziś ten zestaw wspólnych wartości zostanie trwale zakorzeniony w życiu i w umyśle europejskiego obywatela. Ten dzień to wielki triumf wszystkich obywateli Unii Europejskiej i wszyscy możemy całym sercem się z tego cieszyć.
Karta jest dowodem na to, że gdy kładliśmy podwaliny pod Unię Europejską, mieliśmy za sobą tę najważniejszą lekcję w europejskiej historii, a dzisiaj nadal za siły napędowe integracji europejskiej postrzegamy szacunek dla godności każdej istoty ludzkiej, ochronę zdobytej wolności, pokoju i demokracji oraz stosowanie rządów prawa.
Wolność nie może rozwijać się bez szacunku dla praw innych, a pokój nie może kwitnąć bez sprawiedliwego pogodzenia interesów wszystkich stron. Wolność, pokój, sprawiedliwość i dobrobyt społeczny można osiągnąć jedynie jako integralną całość, żadnego z tych celów nie można osiągnąć kosztem innych celów.
Ojcowie założyciele rozumieli to i stworzyli Europę jako wspólnotę opartą na rządach prawa. Unia Europejska nie rządzi się zasadą, że rację ma silny, ale zasadą, że władza wynika z prawa. W tym leży prawdziwa nowoczesność i wizja naszej Unii, wspólnoty zakorzenionej we wspólnych wartościach. Tylko prawdziwa sprawiedliwość może być dla nas wszystkich gwarancją pokoju.
Wizja ojców założycieli ziściła się. Co więcej, w zmaganiu między dwoma systemami, w którym wolności i demokracji przeciwstawiono dyktaturę i opresję jednostki, okazała się być wizją silniejszą i mającą większe powodzenie.
Cudem naszego pokolenia było położenie kresu podziałowi tego kontynentu. Upadek żelaznej kurtyny i przystąpienie dwunastu krajów do Unii Europejskiej stały się możliwe, ponieważ głos wolności i demokracji oraz równość praw dla każdego okazały się silniejsze niż nieludzkie ideologie dwudziestego wieku.
Deklaracja berlińska, przyjęta 25 marca tego roku, by upamiętnić 50. rocznicę podpisania traktatów rzymskich, stwierdza istotny fakt, gdy mówi, że „My obywatele Unii Europejskiej szczęśliwie jesteśmy zjednoczeni”, gdyż nasza pomyślność leży faktycznie w tym, że wolność, demokracja i prawa człowieka stały się w Unii Europejskiej rzeczywistością dla nas wszystkich."@pl16
"Senhor Presidente do Conselho Europeu, José Sócrates, Senhor Presidente da Comissão Europeia, José Manuel Durão Barroso, Senhoras e Senhores Deputados, é um enorme prazer dar as boas-vindas a V. Exas. aqui no centro da democracia europeia, no Parlamento Europeu, hoje, pela ocasião da assinatura solene da Carta dos Direitos Fundamentais da União Europeia. Trata-se realmente de um dia feliz, em particular para os cidadãos da União Europeia.
A proclamação solene de hoje da Carta dos Direitos Fundamentais da União Europeia atribui-nos a grande obrigação e a grande oportunidade de explicar a verdadeira essência da unificação europeia aos quase 500 milhões de pessoas que fazem parte da União Europeia, assim como às gerações vindouras.
A essência da União Europeia, minhas Senhoras e meus Senhores, transcende os cálculos das relações custo-benefício. Embora estes cálculos sejam importantes e vão continuar a influenciar as nossas vidas na UE, nós somos, acima de tudo, uma comunidade baseada em valores partilhados, sendo a solidariedade, a liberdade e a igualdade de direitos uma componente e uma parcela da nossa existência quotidiana. Estes valores comuns, no centro dos quais se situa o respeito pela dignidade humana, tal como consagrado no artigo 1.º da Carta dos Direitos Fundamentais, formam as fundações da unificação europeia.
É por este motivo que o Parlamento Europeu considera o reconhecimento juridicamente vinculativo da Carta dos Direitos Fundamentais como uma componente essencial de qualquer acordo sobre reforma dos Tratados europeus, tendo o PE feito prevalecer a sua visão neste ponto.
A referência à Carta dos Direitos Fundamentais no artigo 6.º do Tratado de Lisboa que vai amanhã ser assinado pelo Chefes de Estado ou de Governo, confere à Carta o mesmo carácter juridicamente vinculativo que os próprios Tratados possuem.
A Europa do século XXI deve dispor de um catálogo abrangente de direitos humanos e liberdades fundamentais, igualmente vinculativos e exigíveis para todos os cidadãos da União, sendo este facto perfeitamente natural, mais do que isso, constituindo o núcleo duro da nossa percepção da identidade europeia.
As pessoas e a dignidade humana encontram-se no coração das nossas políticas. Deste modo, a União Europeia constitui o enquadramento que nos permite, como seus cidadãos, construir o nosso futuro comum em paz.
Sem as bases firmes dos nosso valores partilhados, e que devemos ter sempre presentes, a União Europeia não teria futuro, nem nós teríamos fundamento para insistir com o cumprimento dos direitos humanos no mundo à nossa volta, se não conseguíssemos reconhecer os nossos próprios valores como juridicamente vinculativos na União Europeia.
Cinquenta anos depois de os pais fundadores terem erigido as Comunidades Europeias a partir das ruínas de um continente destroçado, a nossa intenção é proclamar hoje solenemente os valores comuns que fazem parte do núcleo da nossa identidade europeia.
Também não iremos jamais permitir que alguém, dentro ou fora da União Europeia, estabeleça limites à nossa resoluta defesa dos direitos humanos. Nós, no Parlamento Europeu, temos um dever moral e político de defender a dignidade humana em todas as ocasiões.
No mundo actual, nós, europeus, temos a obrigação de no projectarmos como uma comunidade unida por valores partilhados e de defendermos a dignidade humana, procurando encetar um diálogo intercultural. Podemos tomar esta atitude com confiança e devemos fazê-lo com incansável empenho – desde modo, ninguém nos conseguirá parar.
Aquando da redacção da Carta dos Direitos Fundamentais, foi utilizado, pela primeira vez na história da unificação europeia, o novo método aberto e democrático da convenção. Este método mostrou ser altamente eficaz, tendo a convenção passado a ser o modelo e o ponto de partida de todo o processo de reforma.
O Parlamento Europeu desempenhou um papel particularmente activo na redacção da Carta dos Direitos Fundamentais, tendo exercido influência decisiva no conteúdo do texto.
A Carta constitui o primeiro instrumento a consagrar os direitos económicos e sociais com o mesmo estatuto dos direitos políticos e das liberdades pessoais. Protege os direitos fundamentais dentro da esfera de actividades da União e na aplicação da legislação comunitária. Dá igualmente a todos os cidadãos da União Europeia o direito a interpor recurso para o Tribunal de Justiça Europeu, no Luxemburgo. Esperamos que chegue o dia em que a Carta dos Direitos Fundamentais seja juridicamente vinculativa em todos os Estados-Membros.
Direitos humanos e liberdades fundamentais são indivisíveis. Nesta perspectiva, apelo a todos os Estados-Membros da União Europeia, sem excepção, no sentido de subscreverem, no interesse de todos os cidadãos da União, este consenso europeu.
A proclamação solene de hoje deveria igualmente constitui uma ocasião para todos os cidadãos europeus, que podem fazer valer os seus direitos com base na Carta, poderem reflectir sobre o seu dever para com a comunidade de europeus, para com o mundo à nossa volta e para com as futuras gerações. Não há direitos sem responsabilidades. É a solidariedade que nos une.
A Carta dos Direitos Fundamentais, que hoje proclamamos, simboliza o importante caminho percorrido até alcançar a União dos povos da Europa, jornada esta que vimos fazendo em conjunto durante os últimos cinquenta anos.
Estamos a criar uma Europa do povo, estamos a dar à nossa União Europeia uma sólida base de direitos democráticos fundamentais e comuns. A proclamação solene de hoje demonstra como a nossa comunidade baseada em valores partilhados está viva e em crescimento. Hoje, este conjunto de valores comuns vai ser gravado nas vidas e nas mentes da população da União. Este dia constitui um grande triunfo para os cidadãos da União Europeia e todos nos podemos regozijar de alma e coração.
Esta Carta é a prova de que, quando estabelecemos as fundações da União Europeia, tínhamos aprendido a mais importante lição da história europeia, e que, no momento actual, continuamos a considerar que o respeito pela dignidade de cada ser humano, a preservação da liberdade que foi conquistada, a paz e a democracia e a aplicação do primado da lei constituem as forças propulsoras da unificação europeia.
A liberdade não se pode desenvolver sem o respeito pelos direitos dos outros e a paz não pode florescer sem que sejam tidos em conta os interesses dos outros. A liberdade, a paz, a justiça e o bem-estar social são alcançáveis como um todo integral, não podendo nenhum destes objectivos ser atingido a expensas dos outros.
Os pais fundadores entenderam isto e criaram a Europa como uma comunidade baseada no primado do direito. A União Europeia não é governada pela ideia de que o poder é que tem a razão, mas sim que a razão é que tem o poder. Neste pressuposto se situa a verdadeira modernidade e visão da nossa União, uma comunidade enraizada em valores partilhados. Apenas a verdadeira justiça pode garantir paz para todos nós.
A visão dos pais fundadores deu frutos. Mais do que isso, na luta entre dois sistemas, em que a democracia e a liberdade se defrontaram com a ditadura e a opressão dos indivíduos, esta visão provou ser a mais forte e mais bem-sucedida.
O milagre da nossa geração foi o fim da divisão do nosso continente. A queda da Cortina de Ferro e a adesão de doze países à União Europeia foram possíveis graças à voz da liberdade e da democracia e ao poder da igualdade de direitos para todos terem tido mais força do que as ideologias anti-humanas que assolaram o século XX.
A Declaração de Berlim, adoptada em 25 de Março deste ano para assinalar o 50.º aniversário da assinatura dos Tratados de Roma, enuncia um importante facto ao estipular que “Nós, cidadãos da União Europeia, estamos unidos para o nosso bem”, pois é efectivamente uma bênção que a liberdade, a democracia e os direitos humanos se tenham tornado uma realidade para todos nós na União Europeia."@pt17
"Herr Präsident des Europäischen Rates, lieber José Sócrates, Herr Präsident der Europäischen Kommission, lieber José Manuel Durão Barroso, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine große Freude, Sie heute im Zentrum der europäischen Demokratie, im Europäischen Parlament, aus Anlass der feierlichen Unterzeichnung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union willkommen heißen zu dürfen. Es ist dies vor allem für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein glücklicher Tag.
Mit der heutigen feierlichen Proklamation der Charta der Grundrechte haben wir jetzt die große Verpflichtung und Chance, den Menschen in der Europäischen Union, jenen nahezu 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, sowie den Generationen von morgen deutlich zu machen, was das eigentliche Wesen der europäischen Einigung ist.
In der Europäischen Union, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es nicht nur um ökonomische Kalkulationen von Kosten und Nutzen. Dies alles ist wichtig und wird auch weiterhin unser Leben in der Europäischen Union beeinflussen. Wir sind aber zuerst eine Wertegemeinschaft, wir leben täglich Solidarität, Freiheit und Gleichberechtigung. Diese gemeinsamen Werte, deren Kern der im Artikel 1 der Grundrechtecharta verankerte Respekt der unantastbaren Menschenwürde bildet, sind das Fundament der europäischen Einigung.
Für das Europäische Parlament war deshalb eine rechtsverbindliche Anerkennung der Grundrechtecharta unverzichtbarer Bestandteil einer jeden Einigung über die Reform der europäischen Verträge. Und hier hat sich das Europäische Parlament durchsetzen können:
Der Verweis auf die Charta der Grundrechte im Artikel 6 des Vertrags von Lissabon, der morgen von den Staats- und Regierungschefs unterschrieben werden wird, verleiht der Grundrechtecharta den gleichen rechtlich bindenden Charakter wie den Verträgen selbst.
Über einen umfassenden Katalog von Grund- und Menschenrechten zu verfügen, der für alle Bürgerinnen und Bürger der Union gleichermaßen verbindlich und einklagbar ist, das ist im Europa des 21. Jahrhunderts nicht nur selbstverständlich, sondern es ist vor allem das Herzstück unseres europäischen Selbstverständnisses.
Der Mensch und seine Würde stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Die Europäische Union bildet damit einen Rahmen, der es uns als Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union ermöglicht, den Weg in unsere gemeinsame Zukunft friedlich zu gehen.
Ohne dieses klare Wertefundament, auf das wir uns immer wieder besinnen müssen, hat die Europäische Union keine Zukunft. Wir wären auch nicht berechtigt, in der Welt die Menschenrechte einzuklagen, wenn wir daran scheitern würden, unsere Werte selbst als geltendes Recht in der Europäischen Union anzuerkennen.
Fünfzig Jahre nachdem die Gründerväter Europas aus den Ruinen eines zerstörten Kontinents die Europäischen Gemeinschaften ins Leben riefen, wollen wir heute feierlich unsere gemeinsamen Werte als Kern unserer europäischen Identität zum Ausdruck bringen.
Und wir werden uns von niemandem – ob in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union – bei der entschlossenen Verteidigung der Menschenrechte einschränken lassen. Wir als Europäisches Parlament haben die moralische und politische Verpflichtung, die Menschenwürde immer zu verteidigen!
In unserer Welt von heute müssen wir als Europäerinnen und Europäer als Wertegemeinschaft auftreten – und eintreten für die Würde des Menschen, und wir müssen den Dialog der Kulturen suchen. Wir dürfen dies mit Selbstbewusstsein tun und wir müssen dies mit nie nachlassendem Engagement tun. Und niemand wird uns daran hindern!
Bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta wurde zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Einigung eine neue, offene und demokratische Konventsmethode angewendet. Diese Methode hat sich als sehr erfolgreich erwiesen, und der Konvent wurde zum Vorbild und Ausgangspunkt des gesamten Reformprozesses.
Das Europäische Parlament hat sich bei der Erarbeitung der Grundrechtecharta besonders engagiert und einen entscheidenden Einfluss auf den Inhalt des Textes genommen.
Mit der Charta der Grundrechte werden zum ersten Mal sowohl die wirtschaftlichen und sozialen als auch die politischen Rechte und die Freiheitsrechte gleichberechtigt verankert. Die Grundrechte werden im Tätigkeitsbereich der Union und in der Anwendung des Gemeinschaftsrechts geschützt. Und mit der Grundrechtecharta wird für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union der Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ermöglicht. Wir hoffen, dass der Tag kommen möge, an dem die Charta der Grundrechte für alle Mitgliedstaaten geltendes Recht wird.
Ich möchte an alle appellieren: Grund- und Menschenrechte sind unteilbar. Im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sollten sich alle Staaten der Union ungeteilt diesem europäischen Konsens anschließen.
Diese heutige feierliche Erklärung sollte aber auch Anlass für alle Bürgerinnen und Bürger sein, die mit der Grundrechtecharta ihre eigenen Rechte in Anspruch nehmen können, sich auch ihrer Pflichten gegenüber der Gemeinschaft der Europäerinnen und Europäer, der Welt und der zukünftigen Generationen bewusst zu werden. Rechte gibt es nicht ohne Pflichten. Es ist die Solidarität, die uns vereint.
Die Charta der Grundrechte, die wir heute proklamieren, symbolisiert den bedeutenden Weg hin zu einer Union der Bürgerinnen und Bürger, den wir gemeinsam in den letzten fünfzig Jahren zurückgelegt haben.
Wir schaffen ein Europa der Bürgerinnen und Bürger und geben unserer Europäischen Union ein solides Fundament gemeinsamer demokratischer Grundrechte. Die heutige feierliche Proklamation zeigt, dass unsere Wertegemeinschaft lebt und wächst. Heute wird diese Wertegemeinschaft in der europäischen Bevölkerung verankert und den Menschen in der Europäischen Union ans Herz gelegt. Der heutige Tag ist ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union und wir können uns alle darüber von Herzen freuen.
Diese Charta beweist, dass wir mit der Gründung der Europäischen Union die allerwichtigste Lehre aus der Geschichte Europas gezogen haben: Die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen, die Bewahrung der erworbenen Freiheit, des Friedens und der Demokratie, die Geltung des Rechts sind für uns auch heute Antriebskraft der europäischen Einigung.
Freiheit kann nicht ohne den Respekt vor den Rechten des anderen entstehen, Frieden nicht ohne fairen Ausgleich untereinander. Freiheit, Frieden, Recht und soziales Wohlergehen sind nur miteinander, nicht gegeneinander möglich.
Das haben die Gründerväter verstanden und Europa als Rechtsgemeinschaft begründet. In der Europäischen Union hat nicht die Macht das Recht, sondern das Recht die Macht. Das ist das eigentlich Moderne und Zukunftsorientierte an unserer europäischen Wertegemeinschaft. Nur das Recht sichert uns allen den Frieden!
Diese Vision hat sich erfüllt. Noch viel mehr, sie hat sich in der Auseinandersetzung der Systeme zwischen Freiheit und Demokratie auf der einen sowie Diktatur und Rechtlosigkeit des Einzelnen auf der anderen Seite als stärker und erfolgreicher erwiesen.
Das Wunder unserer Generation ist die Überwindung der Teilung unseres Kontinents. Der Fall des Eisernen Vorhangs und die Aufnahme von zwölf Ländern in die Europäische Union wurden möglich, weil der Ruf nach Freiheit und Demokratie, die Kraft gleicher Rechte für alle Menschen stärker waren als menschenverachtende Ideologien im zwanzigsten Jahrhundert.
In der am 25. März dieses Jahres aus Anlass der Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Römischen Verträge angenommenen Berliner Erklärung wird eine wichtige Tatsache ausgesprochen: Heute sind „wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zu unserem Glück vereint“ – und es ist unser Glück, dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte für uns alle in der Europäischen Union Wirklichkeit geworden sind."@ro18
"Pán predseda Európskej rady José Sócrates, pán predseda Európskej komisie José Manuel Durăo Barroso, dámy a páni, je mi veľkým potešením vás privítať tu, v samom srdci európskej demokracie, v Európskom parlamente, pri príležitosti oficiálneho podpísania Charty základných práv Európskej únie. Je to skutočne šťastný deň, predovšetkým pre občanov Európskej únie.
Dnešným slávnostným vyhlásením Charty základných práv na seba berieme významný záväzok a príležitosť odovzdať ľuďom Európskej únie, ktorých je takmer 500 miliónov, i budúcim generáciám samú podstatu európskej jednoty.
Dámy a páni, podstata Európskej únie presahuje ekonomické výpočty nákladov a výnosov. I keď tie sú dôležité a budú naše životy v EÚ ovplyvňovať, sme predovšetkým spoločenstvom založeným na zdieľaných hodnotách a solidarita, sloboda a rovnoprávnosť sú neoddeliteľnou súčasťou našej každodennej existencie. Tieto spoločné hodnoty, ktorých podstatou je úcta k nedotknuteľnej ľudskej dôstojnosti, sú zakotvené v článku 1 Charty základných práv a tvoria základy európskeho zjednotenia.
Európsky parlament preto považoval uznanie právnej záväznosti Charty základných práv za životne dôležitú súčasť všetkých dohôd o reforme európskych zmlúv a presadil to.
Odkaz na Chartu základných práv v článku 6 Lisabonskej zmluvy, ktorú zajtra podpíšu hlavy štátov a vlád, prepožičiava charte rovnako záväzný charakter ako majú samotné zmluvy.
To, že by 21. storočie malo mať zrozumiteľný súpis ľudských práv a základných slobôd, ktoré budú rovnako záväzné a právne vymáhateľné pre všetkých občanov Únie, je celkom prirodzené; ba viac než to, ide o úplný základ nášho vnímania európskej identity.
Jadrom našich politík sú ľudia a ľudská dôstojnosť. Európska únia takto vytvára rámec, ktorý nám, občanom Únie, umožní budovať našu spoločnú budúcnosť v mieri.
Bez pevných základov našich zdieľaných hodnôt, na ktoré musíme vždy dbať, by Európska únia nemala budúcnosť. Tiež by sme nemali priestor na vyžadovanie dodržiavania ľudských práv na celom svete, ak by sa nám nepodarilo uznať svoje vlastné hodnoty ako právne záväzné v Európskej únii.
Päťdesiat rokov po tom, čo otcovia zakladatelia vytvorili Európske spoločenstvo na ruinách zničenej Európy, máme dnes v úmysle slávnostne vyhlásiť spoločné hodnoty tvoriace jadro našej európskej identity.
Tiež nenecháme nikoho, či už zvnútra alebo zvonku Európskej únie, obmedzovať našu vlastnú rozhodnú obranu ľudských práv. My v Európskom parlamente máme morálnu a politickú povinnosť neustále chrániť ľudskú dôstojnosť.
V našom dnešnom svete musíme my Európania vystupovať ako spoločenstvo zdieľajúce rovnaké hodnoty a musíme brániť ľudskú dôstojnosť a usilovať o interkultúrny dialóg. Môžeme to robiť sebavedome a musíme to robiť s neutíchajúcim nadšením a nikto nás potom nezastaví.
V návrhu Charty základných práv sa po prvý raz v histórii európskeho zjednocovania objavila nová demokratická metóda konventu. Táto metóda sa ukázala ako veľmi úspešná a konvent sa stal vzorom a východiskovým bodom pre celý reformný proces.
Európsky parlament zohral pri príprave návrhu Charty základných práv obzvlášť aktívnu úlohu a mal rozhodujúci vplyv na obsah textu.
Charta je prvým nástrojom zakotvujúcim hospodárske a sociálne práva s rovnakým statusom ako politické práva a osobné slobody. Chráni základné práva Spoločenstva. Dáva tiež všetkým občanom Európskej únie práva obrátiť sa na Európsky súdny dvor v Luxemburgu. Dúfame, že sa jedného dňa stane Charta základných práv právne záväzná vo všetkých členských štátoch.
Ľudské práva a základné slobody sú nedeliteľné. Preto apelujem na všetky členské štáty Európskej únie bez výnimky, aby sa v záujme všetkých občanov Únie k tomuto európskemu konsenzu pripojili.
Dnešné slávnostné vyhlásenie by malo byť tiež pre všetkých európskych občanov, ktorí môžu uplatniť na základe charty svoje vlastné práva, príležitosťou zamyslieť sa nad svojou povinnosťou voči spoločenstvu Európanov, celého sveta a budúcich generácií. Neexistujú práva bez povinností. Práve solidarita nás spája.
Charta základných práv, ktorú dnes vyhlásime, symbolizuje významnú cestu smerom k Únii občanov Európy, ktorú sme spoločne prešli za posledných päťdesiat rokov.
Vytvárame Európu občanov a našej Európskej únii dávame pevné základy spoločných základných demokratických práv. Dnešné slávnostné vyhlásenie ukazuje, že naše spoločenstvo založené na zdieľaných hodnotách žije a rastie. Tento súbor základných hodnôt bude dnes zakotvený do životov a myslí národov Únie. Dnešok je pre občanov Európskej únie veľkým triumfom a my všetci sa z toho môžeme z celého srdca i duše radovať.
Táto charta je dôkazom toho, že sme si pri kladení základov Európskej únie vzali z európskej histórie to najdôležitejšie ponaučenie a stále rešpektujeme dôstojnosť každej jednej ľudskej bytosti, ochranu slobody, ktorú sme si vybojovali, mieru a demokracie a platnosť práva ako hnacej sily európskeho zjednotenia.
Slobodu nemožno rozvíjať bez rešpektovania práv ostatných ľudí a mier nemôže rozkvitať bez spravodlivého prispôsobenia spoločných záujmov. Sloboda, mier, spravodlivosť a sociálne blaho sú dosiahnuteľné len ako komplexný celok, žiaden z týchto cieľov nemožno dosiahnuť na úkor iných.
Otcovia zakladatelia toto pochopili a vytvorili Európu ako spoločenstvo založené na platnosti právneho poriadku. V Európskej únii nemá moc právo, ale právo má moc. V tom spočíva modernosť a vízia našej Únie, spoločenstva zakoreneného v zdieľaných hodnotách. Iba ozajstná spravodlivosť môže zaručiť mier všetkým.
Vízie otcov zakladateľov sa plní. Ba čo viac, v boji dvoch systémov, v ktorom sa sloboda a demokracia postavila proti diktatúre a útlaku jednotlivca, sa preukázalo, že ide o silnejšiu a úspešnejšiu víziu.
Zázrakom našej generácie bolo ukončenie rozdelenia kontinentu. Pád železnej opony a pristúpenie dvanástich krajín do Európskej únie bolo možné vďaka hlasu slobody a demokracie a moc rovnocenných práv pre všetkých bola silnejšia než moc nehumánnych ideológií dvadsiateho storočia.
Berlínske vyhlásenie, ktoré bolo prijaté 25. marca tohto roku pri príležitosti 50. výročia podpísania Rímskych zmlúv, obsahuje dôležitú vetu, v ktorej sa hovorí, že „My, občania Európskej únie, sme spojení pre naše dobro“, a je pre naše dobro, že sa sloboda, demokracia a ľudské práva stali v Európskej únii realitou pre nás všetkých."@sk19
"Gospod predsednik Evropskega sveta, José Sócrates, gospod predsednik Komisije, José Manuel Durăo Barroso, gospe in gospodje, z velikim veseljem vas pozdravljam v osrčju evropske demokracije, v Evropskem parlamentu, ob današnjem uradnem podpisu listine o temeljnih pravicah Evropske unije. To je zares vesel dan zlasti za državljane Evropske unije.
Današnja slovesna razglasitev listine o temeljnih pravicah nam nalaga veliko obveznost in priložnost, da pokažemo dejansko bistvo evropskega združevanja prebivalcem Evropske unije, ki jih je skoraj 500 milijonov, ter prihodnjim generacijam.
Bistvo Evropske unije, gospe in gospodje, presega gospodarske izračune stroškov in koristi. Medtem ko so ti pomembni in bodo še naprej vplivali na življenje v EU, smo predvsem skupnost, ki temelji na skupnih vrednotah in solidarnosti, svoboda in enake pravice pa so pomemben del našega vsakodnevnega obstoja. Te skupne vrednote, katerih središče je spoštovanje nedotakljivega človekovega dostojanstva, kot navaja člen 1 listine o temeljnih pravicah, oblikujejo temelje evropskega združevanja.
Iz tega razloga je Evropski parlament obravnaval pravno zavezujoče priznavanje listine o temeljnih pravicah kot ključni sestavni del vsakega sporazuma o reformi evropskih pogodb in oblikoval stališče glede te točke.
Sklicevanje na listino o temeljnih pravicah v členu 6 lizbonske pogodbe, ki jo bodo voditelji držav ali vlad podpisali jutri, daje listini enako pravno zavezujoči značaj, kot ga imajo same pogodbe.
Popolnoma običajno je, da mora Evropa 21. stoletja imeti obsežen seznam človekovih pravic in temeljnih svoboščin, ki so enakovredno zavezujoče in pravno izvršljive za vse državljane Unije; še več kot to, to je samo jedro našega dojemanja evropske identitete.
Ljudje in človekovo dostojanstvo sta v osrčju naših politik. Na ta način Evropska unija predstavlja okvir, ki nam, državljanom Unije, omogoča oblikovanje naše skupne prihodnosti v miru.
Brez trdnih temeljev naših skupnih vrednot, ki jih moramo imeti stalno v mislih, Evropska unija ne bi imela prihodnosti. Niti ne bi imeli vzrokov za vztrajanje pri spoštovanju človekovih pravic v širšem svetu, če ne bi uspeli priznati lastnih vrednot kot pravno zavezujočih vrednot v Evropski uniji.
Petdeset let po tem, ko so ustanovni očetje ustanovili Evropske skupnosti iz ruševin razdrobljene celine, je naš današnji namen slovesno razglasiti skupne vrednote, ki oblikujejo jedro naše evropske identitete.
Nikomur ne smemo dopustiti, naj bo v Evropski uniji ali zunaj nje, da bi omejeval naše odločno zagovarjanje človekovih pravic. V Evropskem parlamentu smo moralno in politično dolžni, da stalno zagovarjamo človekovo dostojanstvo.
V današnjem svetu se moramo Evropejci oblikovati kot skupnost, ki jo združujejo skupne vrednote, in se zavzemati za človekovo dostojanstvo ter poiskati medkulturni dialog. To moramo storiti z zaupanjem in neutrudno zavezo – ter nas nihče ne bo zaustavil.
Pri pripravljanju osnutka listine o temeljnih pravicah se je prvič v zgodovini evropskega združevanja uporabila nova, odprta in demokratična konvencionalna metoda. Ta metoda se je pokazala kot izjemno uspešna, konvencija pa je postala model in izhodišče za celoten reformni proces.
Evropski parlament je imel posebej dejavno vlogo pri pripravi osnutka listine o temeljnih pravicah in odločilen vpliv pri vsebini besedila.
Listina je prvi instrument, ki vključuje gospodarske in socialne pravice z enakim statusom, kot ga imajo politične pravice in osebne svoboščine. Varuje temeljne pravice znotraj področja dejavnosti Unije in pri uporabi zakonodaje Skupnosti. Vsem državljanom Evropske unije daje pravico do pomoči pri Evropskem sodišču v Luxembourgu. Upamo, da bo prišel dan, ko bo listina o temeljnih pravicah pravno zavezujoča za vse države članice.
Človekove pravice in temeljne svoboščine so nedeljive. Zato brez izjeme pozivam vse države članice Evropske unije, da v interesu vseh državljanov Unije podprejo to evropsko soglasje.
Današnja slovesna razglasitev mora biti tudi priložnost za vse evropske državljane, ki lahko uveljavijo svoje pravice na podlagi listine, da se razmisli o njihovi dolžnosti do skupnosti Evropejcev, širšega sveta in prihodnjih generacij. Pravic brez odgovornosti ni. Solidarnost je tisto, kar nas združuje.
Listina o temeljnih pravicah, ki jo danes razglašamo, simbolizira pomembno potovanje k Uniji ljudi Evrope, ki jo skupaj oblikujemo zadnjih več kot petdeset let.
Ustvarjamo ljudsko Evropo in dajemo Evropski uniji trdne temelje skupnih temeljnih demokratičnih pravic. Današnja slovesna razglasitev kaže, da je naša skupnost, ki temelji na skupnih vrednotah, živa in se razvija. Danes se bo ta niz skupnih vrednot vključil v življenja in mišljenje prebivalstva Unije. Ta dan je velika zmaga za državljane Evropske unije in vsi se lahko tega razveselimo s srcem in dušo.
Listina je dokaz, da smo položili temelje Evropske unije, naučili smo se najpomembnejše lekcije iz evropske zgodovine in danes se spoštovanje dostojanstva vsakega človeškega bitja, ohranjanje svobode, ki smo jo dosegli, miru in demokracije ter uporaba pravne države obravnavajo kot gonilne sile evropskega združevanja.
Svoboda se ne more razviti brez spoštovanja pravic drugih, mir pa ne more uspevati brez poštenega prilagajanja medsebojnih interesov. Svoboda, mir, pravičnost in socialno varstvo se lahko dosežejo le kot popolna celota; noben od teh ciljev se ne more doseči na račun drugih.
Ustanovni očetje so to razumeli in ustanovili Evropo kot skupnost, ki temelji na pravni državi. Evropska unija ni urejena s konceptom, ki bi bil lahko pravi, vendar z načelom, da moč izhaja iz prava. Tu se skriva resnična sodobnost in vizija naše Unije, skupnosti, ki temelji na skupnih vrednotah. Le dejanska pravičnost lahko zagotovi mir za vse nas.
Vizija ustanovnih očetov je obrodila sadove. Veliko več kot to, v boju med dvema sistemoma, v katerih sta se svoboda in demokracija borili proti diktaturi in zatiranju posameznikov, se je kot močnejša in uspešnejša dokazala vizija.
Čudež naše generacije je bil konec razdelitve naše celine. Padec železne zavese in pristop dvanajstih držav k Evropski uniji sta bila mogoča, ker sta bila glas svobode in demokracije ter moč enakih pravic za vse močnejša od nečloveških ideologij v dvajsetem stoletju.
Berlinska deklaracija, ki je bila sprejeta 25. marca letos kot proslavitev 50. obletnice podpisa rimskih pogodb, navaja pomembno dejstvo, ko pravi: „Mi, državljanke in državljani Evropske unije, imamo srečo, da smo združeni,“ zato je naša velika sreča, da so svoboda, demokracija in človekove pravice postale resničnost za vse nas v Evropski uniji."@sl20
"Herr ordförande i Europeiska rådet, José Sócrates, herr ordförande i Europeiska kommissionen, José Manuel Durão Barroso, mina damer och herrar! Det är ett stort nöje att hälsa er välkomna till den europeiska demokratins hjärta, till Europaparlamentet, i dag vid tillfället för det formella undertecknandet av Europeiska unionens stadga om de grundläggande rättigheterna. Det är verkligen en lycklig dag, i synnerhet för Europeiska unionens medborgare.
Genom dagens högtidliga proklamation av stadgan om mänskliga rättigheter har vi stor skyldighet och möjlighet att tydliggöra den europeiska integrationens verkliga kärna för EU:s medborgare, som i dag uppgår till nästan 500 miljoner, och för framtida generationer.
Grunden för Europeiska unionen är något mer än ekonomiska lönsamhetsberäkningar. Även om detta är viktigt och kommer att fortsätta att påverka våra liv i EU, är vi först och främst en gemenskap baserad på gemensamma värden. Solidaritet, frihet och lika rättigheter är en del av vårt dagliga liv. Dessa gemensamma värden, där respekten för okränkbar mänsklig värdighet är central enligt artikel 1 i stadgan om de grundläggande rättigheterna, är grunden för den europeiska integrationen.
Därför ansåg Europaparlamentet att ett rättsligt bindande erkännande av stadgan om grundläggande rättigheter är en mycket viktig del i alla avtal om reformen av de europeiska fördragen, och Europaparlamentet har fått sin vilja fram i detta avseende.
Hänvisningen till stadgan om grundläggande rättigheter i artikel 6 i Lissabonfördraget, som stats- eller regeringscheferna kommer att underteckna i morgon, ger stadgan samma rättsligt bindande karaktär som fördragen själva.
Att 2000-talets Europa äger en uttömmande katalog av mänskliga rättigheter och grundläggande friheter som är lika bindande och rättsligt tvingande för alla unionens medborgare är helt naturligt. Det är till och med kärnan i vår uppfattning av den europeiska identiteten.
Människorna och den mänskliga värdigheten är det centrala i vår politik. Europeiska unionen utgör därmed en ram som gör det möjligt för oss, medborgare i unionen, att bygga vår gemensamma framtid i fred.
Utan en stark grundval för gemensamma värden, som vi alltid måste tänka på, skulle Europeiska unionen inte ha någon framtid. Vi skulle inte heller kunna insistera på omfattande respekt för mänskliga rättigheter om vi misslyckades med att erkänna våra egna värden som rättsligt bindande i Europeiska unionen.
Femtio år efter att grundarna skapade Europeiska gemenskaperna utifrån ruinerna av en splittrad kontinent är vår avsikt i dag att högtidligt förkunna de gemensamma värden som utgör kärnan i den europeiska identiteten.
Vi ska inte heller låta någon, vare sig i eller utanför Europeiska unionen, sätta gränser för vårt beslutsamma försvar av mänskliga rättigheter. Vi i Europaparlamentet har en moralisk och politisk plikt att alltid försvara mänsklig värdighet.
I dagens värld måste vi européer se oss själva som en gemenskap som förenas av gemensamma värden. Vi måste stå upp för mänsklig värdighet och vi måste försöka skapa en interkulturell dialog. Vi kan göra det genom förtroende och vi måste göra det med outtröttligt engagemang – och ingen kommer att stoppa oss.
Vid utarbetandet av stadgan om grundläggande rättigheter användes den nya, öppna och demokratiska konventsmetoden för första gången i den europeiska integrationens historia. Metoden visade sig vara mycket framgångsrik, och konventet blev en förebild och en startpunkt för hela reformprocessen.
Europaparlamentet spelade en synnerligen aktiv roll vid utarbetandet av stadgan om de mänskliga rättigheterna, och vi har haft en avgörande inverkan på textens innehåll.
Stadgan är det första verktyget för att ge ekonomiska och sociala rättigheter samma status som politiska rättigheter och personliga friheter. Genom den skyddas grundläggande rättigheter inom ramen för unionens verksamhet och vid tillämpningen av gemenskapslagstiftningen. Genom stadgan ges också Europeiska unionens medborgare rätt att väcka talan vid EG-domstolen i Luxemburg. Vi hoppas att stadgan om grundläggande rättigheter i framtiden kommer att vara rättsligt bindande i alla medlemsstater.
Mänskliga rättigheter och grundläggande friheter är oskiljaktiga. Därför ber jag alla medlemsstater i Europeiska unionen att utan undantag, i alla unionsmedborgares intresse, underteckna denna europeiska överenskommelse.
Dagens högtidliga proklamation bör också vara ett tillfälle för alla EU-medborgare, som kan hävda sina rättigheter på grundval av stadgan, att reflektera över sina skyldigheter gentemot den europeiska gemenskapen, hela världen och framtida generationer. Det finns inga rättigheter utan ansvar. Det är solidariteten som förenar oss.
Stadgan om mänskliga rättigheter som vi proklamerar i dag symboliserar en betydelsefull resa mot den union mellan de europeiska folken, som vi har skapat tillsammans under de senaste femtio åren.
Vi skapar ett folkets Europa och ger vår europeiska union en stabil grund av gemensamma grundläggande demokratiska rättigheter. Dagens högtidliga proklamation visar att vår gemenskap baserad på gemensamma värden lever och växer. I dag kommer uppsättningen av gemensamma värden att införlivas i EU-medborgarnas liv och själ. Den här dagen är en stor triumf för Europeiska unionens medborgare, och vi kan alla glädjas åt detta med själ och hjärta.
Stadgan är ett bevis på att vi, när vi la grunden till Europeiska unionen, hade lärt oss den viktigaste läxan från den europeiska historien. I dag fortsätter vi att se respekten för varje människas värdighet, bevarandet av den frihet som uppnåtts samt av fred och demokrati, liksom tillämpningen av rättsstatsprincipen som drivande krafter för den europeiska integrationen.
Frihet kan inte utvecklas utan respekt för andras rättigheter, och fred kan inte blomstra om man inte tar lika stor hänsyn till allas intressen. Frihet, fred, rättvisa och social välfärd kan bara uppnås som en helhet. Inget av dessa mål kan uppnås på bekostnad av de andra.
Grundarna förstod detta och inrättade Europa som en gemenskap baserad på rättsstatsprincipen. Europeiska unionen styrs inte av konceptet ”den starkes rätt”, utan av principen att makt härstammar från lagen. Däri ligger den sanna nymodigheten med och visionen för vår union, en gemenskap som grundas på gemensamma värden. Endast sann rättvisa kan garantera fred för oss alla.
Grundarnas vision har förverkligats och ännu mer därtill. I kampen mellan två system, i vilka frihet och demokrati ställdes mot diktatur och förtryck, visade den sig vara den starkaste och mest framgångsrika visionen.
Vår generations mirakel är att vår kontinent inte längre är delad. Järnridåns fall och tolv länders inträde i EU var möjligt eftersom frihetens och demokratins röster samt styrkan i ”jämlikhet för alla” vägde tyngre än 1900-talets omänskliga ideologier.
I Berlinförklaringen, som antogs den 25 mars i år för att markera femtioårsdagen av Romfördragets undertecknande, förklaras någonting mycket viktigt genom följande ord: ”vi medborgare i Europeiska unionen är nu lyckligtvis förenade”. Det är verkligen tur för oss att frihet, demokrati och mänskliga rättigheter har blivit verklighet för alla i Europeiska unionen."@sv22
|
lpv:unclassifiedMetadata |
"(Aplausos)"21,17
"(Beifall)"18,15,9
"(Gritos en la Cámara.)"21
"(Lárma a teremben)"11
"(Lärm ruumis)"5
"(Starker Beifall)"18,15,9
"(Taps)"11
"(Troksnis palātā)"13
"(Tumulto na Câmara)"17
"(Tumulto nell’Aula)"12
"(Unruhe im Saal)"18,15,9
"(vrava v rokovacej sále)"19
"Der Präsident."18,15
"Durão"13
"José"13
"Manuel"13
"Presidente. −"21,12
"might is right"21
|
Named graphs describing this resource:
The resource appears as object in 2 triples