Local view for "http://purl.org/linkedpolitics/eu/plenary/2005-05-25-Speech-3-038"
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". – Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@de9
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"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@cs1
"Hr. formand for Kommissionen, mine damer og herrer, der er forhandlinger, som man deltager i af pligtfølelse og med ansvarsfølelse for den europæiske enhed og dens institutioner, og en sådan forhandling finder sted her i dag.
I virkeligheden handler det for forslagsstillerne ikke om personen hr. Barroso, men det er snarere et angreb på de europæiske institutioner og deres troværdighed, og det gælder især Kommissionens. Det er en personlig vendetta, som forfølges med det formål at bringe de europæiske institutioner i miskredit, og det få dage før afstemningen om forfatningstraktaten i Frankrig og Nederlandene.
Fem medlemmer af vores gruppe fra DE-fløjen af gruppen skrev under på dette forslag uden at informere formændene for deres nationale delegation og deres gruppeformænd herom, for slet ikke at tale om at konsultere dem. Lad mig sige det klart og tydeligt, at disse fem medlemmer hermed har placeret sig selv uden for solidariteten i PPE-DE-Gruppen.
Jeg kan sige Dem, hr. Helmer, at jeg ikke har haft så megen tålmodighed med nogen anden politisk kollega som med Dem. De opsagde netop Deres medlemskab af PPE-DE-Gruppen, og da jeg respekterer det enkelte menneskes værdighed, ønsker jeg Dem personligt alt det bedste fremover.
Mine damer og herrer, kære kolleger, vi har tillid til Kommissionen og dens formand. For 14 dage siden - hvilket var et af højdepunkterne i mit politiske arbejde her i Parlamentet - vedtog vi beslutningsforslaget om afslutningen på Anden Verdenskrig for 60 år siden med et overvældende flertal. Dermed vedkendte vi os Europas historiske virkelighed og tog skridtet ind i fremtiden. Vi er os vores ansvar bevidst, og vi vil ikke tillade nogen negativ påvirkning af vores beslutsomhed om at bygge videre på dette fredsprojekt, som Europas enhed er. Derfor, hr. kommissionsformand, fortsæt arbejdet i Kommissionen, De har vores fulde opbakning hertil!
Ophavsmændene til forslaget om et mistillidsvotum henholder sig til artikel 201 i EF-traktaten og artikel 100 i vores forretningsorden. Vi respekterer denne rettighed, men siger samtidig, at forslagsstillerne ved at gøre dette forringer værdien heraf, fordi disse rettigheder helt åbenlyst bliver misbrugt af forslagsstillerne.
De kolleger fra de andre grupper, som jeg netop nævnte, og min kollega og ven, formanden for UEN-Gruppen, hr. Crowley, informerede mig om, at han tilslutter sig vores initiativ af 13. maj. Vi sagde, at vi anser initiativet fra disse forslagsstillere for at være fuldstændig uretfærdigt og ude af proportioner.
I dag vil jeg godt tilføje hertil, at forslaget efter min opfattelse er uanstændigt rent menneskeligt og politisk gennemskueligt, fordi det er rettet imod vores kontinents enhed.
Formanden for Kommission henviste til, at denne rejse - ifølge de oplysninger, som jeg er i besiddelse af - fandt sted i anden halvdel af august. Kommissionen godkendte forslagets indhold den 23. september, og tillidsvotummet til Barroso-Kommissionen blev givet her den 18. november, hvorefter embedsperioden startede den 22. november.
Det viser imidlertid, at ansvaret for godkendelsen den 23. september lå hos Prodi-Kommissionen, hvilket udstiller forslagets absurditet og utroværdighed. Dette mistillidsforslag vil bryde sammen som et korthus!"@da2
"Κύριε Πρόεδρε της Επιτροπής, κυρίες και κύριοι, υπάρχουν συζητήσεις στις οποίες μετέχει κανείς επειδή αισθάνεται υποχρέωση και ευθύνη για την ευρωπαϊκή ενοποίηση και για τα ευρωπαϊκά θεσμικά όργανα και μια τέτοια συζήτηση είναι η σημερινή.
Στην πραγματικότητα, αυτοί που την κατέθεσαν δεν έχουν στόχο τον José Manuel Dourão Barroso ως πρόσωπο. Πρόκειται για επίθεση κατά των ευρωπαϊκών θεσμικών οργάνων, κατά της αξιοπιστίας τους, και ειδικότερα της αξιοπιστίας της Επιτροπής. Είναι μια προσωπική βεντέτα που γίνεται για να δυσφημιστούν τα ευρωπαϊκά θεσμικά όργανα, και μάλιστα λίγες ημέρες πριν από τα δημοψηφίσματα που θα διεξαχθούν στη Γαλλία και τις Κάτω Χώρες για το Σύνταγμα.
Πέντε βουλευτές που ανήκουν στους Ευρωπαίους Δημοκράτες της Ομάδας ΕΛΚ-ΕΔ υπέγραψαν την εν λόγω πρόταση χωρίς να ενημερώσουν, και φυσικά χωρίς να συμβουλευτούν, τον πρόεδρο της εθνικής αντιπροσωπείας και τον πρόεδρο της Ομάδας τους. Δηλώνω εδώ και τώρα ότι οι πέντε αυτοί βουλευτές έθεσαν εαυτούς εκτός της Ομάδας του ΕΛΚ-ΕΔ και δεν χαίρουν πλέον της αλληλεγγύης της Ομάδας.
Δηλώνω στον κ. Helmer ότι δεν ήμουν με κανένα μέλος της Ομάδας τόσο υπομονετικός όσο με εκείνον. Κύριε Helmer, μόλις παραιτηθήκατε από την Ομάδα ΕΛΚ-ΕΔ και, καθώς σέβομαι την αξιοπρέπεια κάθε ατόμου, σας εύχομαι προσωπικά κάθε καλό για το μέλλον.
Επιτρέψτε μου να πω στο Σώμα ότι έχουμε εμπιστοσύνη στον Πρόεδρο της Επιτροπής και στην Επιτροπή. Πριν από 14 ημέρες –αυτό ήταν για εμένα ένα από τα κορυφαία σημεία του πολιτικού μου έργου εδώ στο Σώμα– η συντριπτική πλειοψηφία των μελών του Σώματος αντιμετώπισε το παρελθόν της Ευρώπης και, εγκρίνοντας το ψήφισμα για την 60ή επέτειο από τη λήξη του Δευτέρου Παγκοσμίου Πολέμου, αποφάσισε με μεγάλη πλειοψηφία να αναγνωρίσει την ιστορική αλήθεια για την Ευρώπη και πήρε τον δρόμο του μέλλοντος. Γνωρίζουμε την ευθύνη μας και δεν θα επιτρέψουμε σε κανένα να υπονομεύσει την αποφασιστικότητά μας να συνεχίσουμε αυτό το έργο ειρήνης, δηλαδή την ένωση της Ευρώπης. Γι’ αυτό, κύριε Πρόεδρε της Επιτροπής, σας καλώ να συνεχίσετε το έργο σας μαζί με την Επιτροπή σας – έχετε τη στήριξή μας!
Οι πρωτεργάτες της πρότασης μομφής επικαλούνται το άρθρο 201 της Συνθήκης ΕΚ και το άρθρο 100 του Κανονισμού μας. Σεβόμαστε το δικαίωμα αυτό, αλλά λέμε επίσης ότι, κάνοντας χρήση του δικαιώματος αυτού, οι αιτούντες απαξιώνουν αυτά τα δικαιώματα, καθώς είναι προφανές ότι τα εκμεταλλεύονται.
Μαζί με τους προαναφερθέντες συναδέλφους από τις άλλες Ομάδες, ο πρόεδρος της Ομάδας Ένωση για την Ευρώπη των Εθνών, ο συνάδελφος και φίλος Bryan Crowley, με ενημέρωσε ότι υποστηρίζει όσα είπαμε τη 13η Μαΐου, ότι δηλαδή η πρωτοβουλία των συντακτών αυτής της πρότασης είναι εντελώς αδικαιολόγητη και υπερβολική.
Επιτρέψτε μου να προσθέσω σήμερα ότι θεωρώ την πρόταση ανάξια αξιοπρεπών ανθρώπων και μια πολιτική πράξη που στρέφεται ξεκάθαρα κατά της ένωσης της ηπείρου μας.
Εξ όσων γνωρίζω και όπως επεσήμανε ο Πρόεδρος της Επιτροπής, το ταξίδι έγινε το δεύτερο δεκαπενθήμερο του Αυγούστου. Η έγκριση της Επιτροπής, στην οποία αναφέρεται ο ισχυρισμός της παρούσας πρότασης, δόθηκε στις 23 Σεπτεμβρίου, το Σώμα χορήγησε ψήφο εμπιστοσύνης στην Επιτροπή Barroso στις 18 Νοεμβρίου και η θητεία της Επιτροπής άρχισε στις 22 Νοεμβρίου.
Αυτό καθιστά φανερό ότι την ευθύνη για την έγκριση της 23ης Σεπτεμβρίου φέρει η Επιτροπή Prodi και δείχνει πόσο παράλογη και πόσο λίγο αξιόπιστη είναι η πρόταση μομφής, η οποία καταρρέει σαν χάρτινος πύργος."@el10
".
Mr President of the Commission, ladies and gentlemen, there are debates in which one participates out of a sense of duty and responsibility towards European integration and its institutions, and this debate today is one of them.
The authors of the motion are not, in fact, concerned with José Manuel Durão Barroso as a person. It is an attack on the European institutions and on their credibility, particularly on that of the Commission. It is a personal vendetta, pursued with the improper purpose of bringing discredit upon the European institutions, and to do so only a few days before the referenda on the Constitution in France and the Netherlands.
Five Members belonging to the European Democrat element in this group signed this motion; they did so without informing, let alone consulting, the chairman of their national delegation or the Chairman of the group. Let me say here and now that these five Members have placed themselves outside the Group of the European People’s Party (Christian Democrats) and European Democrats and no longer enjoy its solidarity.
I am addressing Mr Helmer when I say that there is no member of this group with whom I have had as much patience as with him. You, Mr Helmer, have just resigned your membership of the PPE
DE Group, and, out of respect for the dignity of every individual, let me say that I wish you personally all the best for the future.
Let me tell the House that we have confidence in the Commission and in its President. A fortnight ago, in what was for me one of the high points of my political endeavours here in this House – an overwhelming majority of us faced up to Europe’s past and, by adopting the resolution on the 60th anniversary of the end of the Second World War, joined in a great majority decision to acknowledge the historic truth of Europe and set out on the road into the future. We are well aware of our responsibility, and we will not allow anyone to undermine our determination to keep on working on the labour of peace that is the integration of Europe. So, Mr President, you and your Commission may continue with your work, for we are right behind you!
Those who have tabled this motion of censure have done so on the basis of Article 201 of the Treaty establishing the European Community and of Rule 100 of our Rules of Procedure. Whilst respecting that right, we would also say that the authors of the motion, by availing themselves of it, devalue these rights by what is a self
evident misuse of them.
Along with the members of the other groups mentioned a short while ago, my friend Mr Brian Crowley, the Chairman of the Union for Europe of the Nations Group, has informed me that he endorses what we said on 13 May, that being that the action by the authors of this motion is wholly unjustified and utterly over
exaggerated.
To that, I would add today that I regard this motion as unworthy of decent human beings and as a politically transparent act of opposition to the integration of our continent.
As the President of the Commission has pointed out, and as I am well aware, the cruise took place in the second half of August. The Commission gave its approval for the project to which the motion refers on 23 September, this House voted to express its confidence in the Barroso Commission on 18 November, and the Commission took office on 22 November.
So it is clear that the responsibility for the approval on 23 September lay with the Commission under Romano Prodi. This shows how absurd this motion is and how it lacks credibility. So it is that this motion of censure collapses like a house of cards!"@en4
".
Señor Presidente de la Comisión, Señorías, hay debates en los que uno participa por sentido del deber y responsabilidad hacia la integración europea y sus instituciones, y el debate de hoy es uno de ellos.
De hecho, a los autores de la moción no les preocupa José Manuel Durão Barroso como persona. Es un ataque a las instituciones europeas y a su credibilidad, especialmente a la de la Comisión. Es una venganza personal, perseguida con el indecoroso objetivo de desacreditar a las instituciones europeas, haciéndolo apenas unos días antes de los referendos sobre la Constitución en Francia y en los Países Bajos.
Cinco diputados que pertenecen al componente Demócrata Europeo de este Grupo han firmado esta moción; lo han hecho sin informar, y menos aún consultar, al presidente de su delegación nacional o al presidente del Grupo. Permítanme decir aquí y ahora que estos cinco diputados se han situado fuera del Grupo del Partido Popular Europeo (Demócrata-Cristianos) y de los Demócratas Europeos y ya no gozan de su solidaridad.
Me dirijo al señor Helmer cuando digo que no hay ningún miembro de este Grupo con el que haya tenido tanta paciencia como con él. Usted, señor Helmer, acaba de abandonar las filas del Grupo del PPE-DE, y por respeto a la dignidad de todas las personas, permítame decir que le deseo personalmente lo mejor en el futuro.
Permítanme decir a la Cámara que confiamos en la Comisión y en su Presidente. Hace quince días, en lo que para mí fue uno de los asuntos importantes de mis esfuerzos políticos en esta Cámara, una inmensa mayoría de nosotros miramos de frente al pasado europeo y, al adoptar la resolución sobre el 60º aniversario del final de la II Guerra Mundial, se unió en torno a una decisión mayoritaria para reconocer la verdad histórica de Europa y trazar camino al futuro. Todos somos muy conscientes de nuestra responsabilidad y no permitiremos que nadie mine nuestra firme voluntad de seguir trabajando en la obra de paz que es la integración de Europa. Por lo tanto, señor Presidente, usted y su Comisión pueden continuar con su trabajo porque nos tiene detrás.
Aquellos que han presentado esta moción de censura lo han hecho basándose en el artículo 201 del Tratado constitutivo de la Comunidad Europea y el artículo 100 de nuestro Reglamento. Aunque respeto ese derecho, también es verdad que los autores de la moción, valiéndose de ella, devalúan estos derechos mediante lo que es un abuso evidente de los mismos.
Junto a los diputados de los otros Grupos mencionados hace un rato, mi amigo el señor Crowley, Presidente del Grupo Unión por la Europa de las Naciones, me ha informado de que respalda lo que dijimos el 13 de mayo, que la acción emprendida por los autores de esta moción está totalmente injustificada y sacada de quicio.
A esto añado hoy que considero que esta moción no es digna de seres humanos decentes y representa un acto políticamente transparente de oposición a la integración de nuestro continente.
Como ha señalado el Presidente de la Comisión, y soy consciente de ello, el crucero tuvo lugar en la segunda mitad de agosto. La Comisión dio su aprobación al proyecto al que se refiere la moción el 23 de septiembre, esta Cámara votó para expresar su confianza en la Comisión Barroso el 18 de noviembre y la Comisión entró en funciones el 22 de noviembre.
Por lo tanto, está claro que la responsabilidad de la aprobación del 23 de septiembre recae en la Comisión presidida por Romano Prodi. Esto demuestra lo absurdo de esta moción y la falta de credibilidad que tiene. Así que hagamos que esta moción de censura se derrumbe como un castillo de naipes."@es20
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@et5
".
Arvoisa komission puheenjohtaja, hyvät kuulijat, on keskusteluja, joihin osallistuminen tuntuu velvollisuudelta Euroopan yhdentymistä ja EU:n toimielimiä kohtaan, ja tämä keskustelu on yksi niistä.
Tämän esityksen laatijat eivät itse asiassa ole kiinnostuneet José Manuel Durão Barrososta henkilönä. Tämä on hyökkäys Euroopan unionin toimielimiä ja niiden uskottavuutta, erityisesti komission uskottavuutta, vastaan. Tämä on henkilökohtainen kostoretki, jonka sopimaton tavoite on horjuttaa uskoa EU:n toimielimiin vain muutama päivä ennen Ranskassa ja Alankomaissa järjestettäviä perustuslakia koskevia kansanäänestyksiä.
Viisi poliittisen ryhmämme jäsentä, jotka kuuluvat sen Euroopan demokraatit -ryhmään, allekirjoitti esityksen. He tekivät niin ilmoittamatta aikeestaan kansallisen valtuuskuntansa tai poliittisen ryhmänsä puheenjohtajalle puhumattakaan, että olisivat kysyneet näiltä lupaa. Sanon tässä ja nyt, että nämä jäsenet ovat asettuneet poliittisen ryhmänsä ulkopuolelle niin, että Euroopan kansanpuolueen (kristillisdemokraatit) ja Euroopan demokraattien ryhmä ei enää voi tukea heitä.
Sanon jäsen Helmerille, ettei yksikään toinen poliittisen ryhmämme jäsen ole vaatinut minulta yhtä paljon kärsivällisyyttä kuin hän. Jäsen Helmer, olette juuri luopunut PPE-DE-ryhmän jäsenyydestä, ja koska kunnioitan jokaisen ihmisen arvoa, toivotan teille henkilökohtaisesti oikein hyvää jatkoa.
Toteaisin parlamentille, että me luotamme komissioon ja sen puheenjohtajaan. Hyväksyimme kaksi viikkoa sitten valtavalla ääntenenemmistöllä päätöslauselman toisen maailmansodan päättymisen 60. vuosipäivästä ja kohtasimme siten Euroopan menneisyyden, tunnustimme enemmistöpäätöksellä Euroopan historiallisen totuuden ja käänsimme katseemme kohti tulevaisuutta. Se oli minulle yksi poliittisen työskentelyni kohokohdista tässä parlamentissa. Tiedostamme hyvin vastuumme emmekä anna kenenkään haitata tätä päättäväistä rauhantyötä, jota Euroopan yhdentymisen muodossa teemme. Arvoisa puheenjohtaja, te ja komissionne voitte jatkaa työtänne, sillä me tuemme teitä täysin!
Tämän epäluottamuslause-esityksen jättäjät ovat toimineet Euroopan yhteisön perustamissopimuksen 201 artiklan ja työjärjestyksemme 100 artiklan mahdollistamalla tavalla. Vaikka kunnioitammekin tätä oikeutta, olemme kuitenkin sitä mieltä, että he ilmiselvästi käyttävät väärin näitä oikeuksia ja siten vähentävät niiden arvoa.
Samoin kuin hetki sitten mainittujen muiden ryhmien jäsenet, myös ystäväni Brian Crowley, Unioni kansakuntien Euroopan puolesta -ryhmän puheenjohtaja, on ilmoittanut yhtyvänsä siihen, mitä sanoimme 13. toukokuuta, nimittäin että tämän epäluottamuslause-esityksen laatijoiden teko on täysin epäoikeutettu ja aivan liioiteltu.
Lisäisin tähän nyt, että mielestäni tämä esitys on sopimaton kunnon ihmisen arvolle ja poliittisesti ilmiselvä yritys vastustaa maanosamme yhdentymistä.
Kuten komission puheenjohtaja on todennut ja kuten hyvin tiedän, risteily tapahtui elokuun jälkipuoliskolla. Komissio hyväksyi esityksessä mainitun hankkeen 23. syyskuuta, parlamentti osoitti äänestyksessä luottamuksensa puheenjohtaja Barroson komissiolle 18. marraskuuta ja komissio astui virkaan 22. marraskuuta.
On siis selvää, että vastuu syyskuun 23. päivän päätöksestä kuuluu Romano Prodin komissiolle. Tämä osoittaa, kuinka järjetön epäluottamuslause-esitys on ja kuinka vähän sillä on uskottavuutta. Esitys luhistuu siis kuin korttitalo."@fi7
".
Monsieur le Président de la Commission, Mesdames et Messieurs, il y a des débats auxquels on participe par sens du devoir et de la responsabilité vis-à-vis de l’intégration européenne et de ses institutions, et ce débat en est un.
Les auteurs de la motion ne visent en fait pas José Manuel Durão Barroso en tant qu’individu. Ils visent les institutions européennes et leur crédibilité, en particulier la Commission. C’est une vendetta personnelle, menée dans le but indécent de jeter le discrédit sur les institutions européennes, et ce quelques jours à peine avant les référendums français et néerlandais sur la Constitution.
Cinq membres appartenant à la branche démocrate de mon groupe ont signé cette motion; ils l’ont fait sans en informer, et encore moins consulter, le chef de leur délégation nationale ou le président du groupe. Permettez-moi de dire ici et maintenant que ces cinq députés se sont mis eux-mêmes à l’écart du groupe du parti populaire européen (démocrates-chrétiens) et des démocrates européens et ne bénéficient plus de sa solidarité.
Je m’adresse maintenant à M. Helmer et lui dis qu’il n’est pas un membre de ce groupe avec lequel j’ai été aussi patient qu’avec lui. Monsieur Helmer, vous venez de démissionner du groupe PPE-DE et, par respect de la dignité de chaque personne, permettez-moi de vous souhaiter bonne chance pour l’avenir.
Permettez-moi de dire à l’Assemblée que nous avons confiance en la Commission et en son président. Il y a quinze jours, lors de ce qui a été pour moi un des grands moments de mon action politique en ce Parlement, une majorité écrasante d’entre nous a fait face au passé de l’Europe et, en adoptant la résolution relative au 60e anniversaire de la fin de la Seconde Guerre mondiale, a pris la décision de reconnaître la vérité historique de l’Europe et pavé la voie de l’avenir. Nous sommes bien conscients de notre responsabilité et nous ne permettrons à personne de miner notre détermination à poursuivre le travail de paix qu’est l’intégration de l’Europe. Voilà, Monsieur le Président, votre Commission et vous pouvez continuer votre action, parce que nous sommes derrière vous!
Ceux qui ont introduit cette motion de censure l’ont fait sur la base de l’article 201 du traité établissant la Communauté européenne et de l’article 100 de notre règlement. Tout en respectant ce droit, nous devons aussi dire que les auteurs de la motion, en les invoquant, dénaturent ces droits en les utilisant de façon manifestement erronée.
Comme les membres des autres groupes mentionnés juste avant, mon ami Brian Crowley, chef du groupe Union pour l’Europe des Nations, m’a dit appuyer ce que nous avons dit le 13 mai, à savoir que l’action des auteurs de cette motion est totalement injustifiée et particulièrement exagérée.
À cela, j’ajouterai aujourd’hui que je considère cette motion indigne d’êtres humains honnêtes et que j’y vois un acte politiquement transparent d’opposition à l’intégration de notre continent.
Comme l’a souligné le président de la Commission, et j’en suis bien conscient, la croisière a eu lieu dans la seconde moitié du mois d’août. La Commission a approuvé le projet auquel la motion fait référence le 23 septembre, cette Assemblée a voté sa confiance à la Commission Barroso le 18 novembre, et cette dernière est entrée en service le 22 novembre.
Il est donc clair que c’est la Commission dirigée par Romano Prodi qui est responsable de l’approbation du 23 septembre. Cela montre l’absurdité de cette motion et son manque de crédibilité. Il est donc logique qu’elle s’écroule comme un château de cartes!"@fr8
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@hu11
".
Signor Presidente della Commissione, onorevoli colleghi, vi sono dibattiti ai quali si partecipa per un senso di dovere e responsabilità nei confronti dell’integrazione europea e delle sue Istituzioni, e quello odierno ne è un esempio.
Di fatto, gli autori della mozione non hanno nulla di personale contro José Manuel Durão Barroso. Si tratta di un attacco alle Istituzioni europee e alla loro credibilità, soprattutto a quella della Commissione. E’ una vendetta personale, perseguita al fine improprio di gettare discredito sulle Istituzioni europee, e di farlo a soli pochi giorni dai
sulla Costituzione che si terranno in Francia e nei Paesi Bassi.
Cinque deputati appartenenti ai Democratici europei all’interno del mio gruppo hanno sottoscritto la mozione, senza informare, e ancor meno consultare, il presidente della loro delegazione nazionale o il presidente del gruppo. Lasciate che vi dica, qui e ora, che questi cinque deputati si sono messi fuori del gruppo del Partito popolare europeo (Democratici cristiani) e dei Democratici europei e che non godono più della nostra solidarietà.
Mi riferisco all’onorevole Helmer quando dico che con nessun altro membro del gruppo ho avuto la stessa pazienza che ho usato con lui. Lei, onorevole Helmer, ha appena rinunciato alla sua appartenenza al gruppo PPE-DE e, per rispetto alla dignità di ogni individuo, mi permetta, a livello personale, di augurarle ogni bene per il futuro.
Vorrei dire all’Assemblea che abbiamo fiducia nella Commissione e nel suo Presidente. Due settimane fa, in quello che per me ha rappresentato uno dei momenti più alti del mio impegno politico in quest’Aula, la stragrande maggioranza di noi si è confrontata con il passato dell’Europa e, adottando la risoluzione sul sessantesimo anniversario della
fine della Seconda guerra mondiale, è giunta a una decisione ampiamente maggioritaria volta a riconoscere la verità storica dell’Europa e a delineare la strada da percorrere in futuro. Siamo perfettamente consapevoli della nostra responsabilità, e non permetteremo a nessuno di intralciare la nostra determinazione a continuare a lavorare alla costruzione della pace rappresentata dall’integrazione europea. Quindi, signor Presidente, lei e la sua Commissione potete proseguire la vostra opera, perché noi siamo al vostro fianco!
Chi ha presentato questa mozione di censura lo ha fatto sulla base dell’articolo 201 del Trattato che istituisce la Comunità europea e dell’articolo 100 del Regolamento. Rispettiamo tale diritto, ma vorremmo anche dire che, avvalendosene, gli autori della mozione lo sminuiscono, poiché ne fanno un evidente uso improprio.
Analogamente ai membri degli altri gruppi citati poc’anzi, il collega Brian Crowley, presidente, del gruppo “Unione per l’Europa delle nazioni”, mi ha informato che sottoscrive quanto affermato il 13 maggio, ossia che l’azione avviata dagli autori di questa mozione è assolutamente ingiustificata e del tutto eccessiva.
A questo oggi vorrei aggiungere che, a mio parere, la mozione è indegna di esseri umani civili e che si tratta di un atto di evidente opposizione politica all’integrazione del nostro continente.
Come ha sottolineato il Presidente della Commissione, so che la crociera si è svolta nella seconda metà di agosto. La Commissione ha approvato il progetto citato dalla mozione il 23 settembre, il Parlamento europeo ha espresso la propria fiducia alla Commissione Barroso con la votazione del 18 novembre e il nuovo Esecutivo si è insediato il 22 di quello stesso mese.
E’ quindi evidente che la responsabilità dell’approvazione accordata il 23 settembre ricade sulla Commissione guidata da Romano Prodi. Questo dimostra quanto sia assurda e poco credibile la mozione di censura, che pertanto crolla come un castello di carte!"@it12
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@lt14
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@lv13
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@mt15
".
Mijnheer de voorzitter van de Commissie, geachte dames en heren, beste collega’s, er zijn debatten waaraan men uit plichtsbesef en uit een gevoel van verantwoordelijkheid voor de Europese eenwording en de Europese instellingen deelneemt. Het debat dat vandaag wordt gevoerd, is zo’n debat.
In werkelijkheid gaat het de indieners ook niet om de persoon van José Manuel Dourão Barroso. Het gaat om een aanval op de Europese instellingen, op de geloofwaardigheid van de Commissie en de andere Europese instellingen. Er wordt jacht gemaakt op personen, met de oneigenlijke bedoeling de Europese instellingen in diskrediet te brengen, en dat enkele dagen voor de referenda over de Grondwet in Frankrijk en Nederland.
Vijf leden van onze fractie die behoren tot de Europese Democraten, hebben hun handtekening onder de motie gezet, zonder de voorzitter van hun nationale delegatie of de fractievoorzitter te informeren, laat staan hierover te overleggen. Laat ik duidelijk zijn: deze vijf leden kunnen niet langer rekenen op de solidariteit van de PPE-DE-Fractie.
Ik moet zeggen, mijnheer Helmer, dat ik met geen enkele politicus zoveel geduld heb gehad als met u. U hebt zojuist uw lidmaatschap van de PPE-DE-Fractie opgezegd. Aangezien ik ieder mens in zijn waarde wil laten, wens ik u in persoonlijk opzicht voor de toekomst het allerbeste.
Dames en heren, beste collega’s, wij hebben vertrouwen in de Commissie en in haar voorzitter. We hebben veertien dagen geleden – voor mij was dat een van de hoogtepunten van mijn politieke werk hier in het Parlement – met een zeer grote meerderheid een standpunt ingenomen over het Europese verleden: we hebben de historische waarheid van Europa onder ogen gezien en met een overweldigende meerderheid de resolutie over de zestigste verjaardag van het einde van de Tweede Wereldoorlog aangenomen. Op die basis zijn we gezamenlijk de weg naar de toekomst ingeslagen. We zijn ons bewust van onze verantwoordelijkheid en we zullen ons door niemand van ons vaste voornemen laten afhouden verder te werken aan het vredesproject van de Europese eenwording. Mijnheer de Commissievoorzitter, zet uw werk met uw Commissie daarom voort! U hebt daarbij onze steun.
De indieners van de motie van afkeuring beroepen zich op artikel 201 van het EG-Verdrag en op artikel 100 van ons Reglement. Wij respecteren het recht dat in deze artikelen is vervat, maar we zeggen erbij dat de indieners – door zich op dat recht te beroepen – daaraan wel afbreuk doen. Het is immers zonneklaar dat dit recht door de indieners wordt misbruikt.
De zojuist genoemde collega-voorzitters van de andere fracties en mijn collega en vriend Brian Crowley, voorzitter van de UEN-Fractie, hebben mij laten weten dat ze zich bij ons initiatief van 13 mei aansluiten. Wij vinden, zoals we hebben gezegd, de indiening van deze motie totaal ongegrond en mateloos overtrokken.
Ik voeg daar vandaag aan toe dat ik de motie vanuit menselijk oogpunt onfatsoenlijk vind en vanuit politiek oogpunt doorzichtig, omdat ze tegen de eenwording van ons werelddeel is gericht.
De voorzitter van de Commissie wees erop dat zijn reis – voorzover ik heb begrepen – in de tweede helft van augustus plaatsvond. De Commissie gaf op 23 september haar goedkeuring aan het project waarnaar in de motie wordt verwezen. Op 18 november gaf het Parlement zijn goedkeuring aan de Commissie Barroso en de Commissie trad op 22 november aan.
Hieruit blijkt dus dat de verantwoordelijkheid voor de op 23 september verleende goedkeuring bij de Commissie lag die onder leiding van Romano Prodi stond. Het toont de absurditeit en ongeloofwaardigheid van deze motie aan. Deze motie van afkeuring zakt dan ook als een kaartenhuis in elkaar."@nl3
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@pl16
"Senhor Presidente da Comissão, Senhoras e Senhores Deputados, há debates em que participamos por um sentido do dever e responsabilidade para com a integração europeia e as suas instituições, e o debate de hoje é um deles.
Na verdade, os autores da moção não estão preocupados com José Manuel Durão Barroso enquanto pessoa. Trata-se de um ataque às Instituições europeias e à sua credibilidade, em particular à da Comissão. É uma
pessoal, prosseguida com a finalidade desonesta de desacreditar as Instituições europeias, e fazendo-o, nem mais nem menos do que alguns dias antes do referendo da Constituição na França e nos Países Baixos.
Cinco deputados pertencentes ao Grupo dos Democratas Europeus deste grupo assinaram esta moção; fizeram-no sem informar ou sequer consultar o presidente da sua delegação nacional ou o Presidente do Grupo. Permitam-me declarar, aqui e agora, que estes cinco deputados se colocaram a eles próprios fora do Grupo do Partido Popular Europeu (Democratas-Cristãos) e dos Democratas Europeus, tendo deixado de usufruir da sua solidariedade.
Dirijo-me ao senhor deputado Helmer ao dizer que não existe outro membro no grupo, com o qual tenha tido tanta paciência como tive com ele. Senhor Deputado Helmer, acabou de se demitir do grupo PPE-DE, e, com todo o respeito que me merece a dignidade de toda a pessoa, deixe-me endereçar-lhe os meus melhores votos pessoais para o seu futuro.
Permitam-me afirmar perante esta Câmara que nós temos confiança na Comissão e no seu Presidente. Há duas semanas atrás, naquilo que foi um dos pontos altos do meu trabalho político aqui nesta Câmara, uma esmagadora maioria dos deputados encarou o passado da Europa ao adoptar uma resolução sobre o 60º aniversário do fim da Segunda Guerra Mundial, tendo aderido a uma grande decisão maioritária de reconhecimento da verdade histórica. Todos temos consciência da nossa responsabilidade e não vamos deixar que ninguém enfraqueça a nossa determinação para prosseguir esse trabalho em prol da paz que é a integração da Europa. Assim sendo, Senhor Presidente, V. Exa. e a sua Comissão podem prosseguir o vosso trabalho, pois têm todo o nosso apoio.
Aqueles que apresentaram esta moção de censura, fizeram-no com base no artigo 201º do Tratado que estabelece a Comunidade Europeia e no artigo 100º do nosso Regimento. Como respeitamos este direito, diríamos também que os autores da moção, ao fazerem uso deste direito em seu benefício, causam a sua desvalorização pelo evidente abuso que dele fazem.
Juntamente com deputados dos outros grupos, mencionados há pouco, o meu amigo Brian Crowley, o presidente do Grupo União para a Europa das Nações, informou-me de que subscreve a nossa iniciativa de 13 de Maio, na qual era referido que a acção dos autores desta moção é totalmente injustificada e completamente empolada.
A isso, eu acrescentaria, hoje, que considero a moção indigna em termos humanos, além de constituir um acto politicamente transparente de oposição à integração do nosso continente.
Tal como foi realçado pelo Presidente da Comissão, e segundo o meu conhecimento, o referido cruzeiro realizou-se na segunda quinzena de Agosto. Em 23 de Setembro, a Comissão deu a sua aprovação ao projecto a que a moção faz referência, em 18 de Novembro, esta Câmara expressou o seu voto de confiança na Comissão Barroso, e, em 22 de Novembro, a Comissão entrou em funções.
É, portanto, claro que a responsabilidade pela aprovação a 23 de Setembro foi da Comissão de Romano Prodi. Este facto demonstra o absurdo desta moção e a sua falta de credibilidade. E é assim que esta moção de censura se desmorona como um castelo de cartas!"@pt17
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@sk18
"Herr Kommissionspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, an denen man sich aus Pflichtgefühl und Verantwortung für die europäische Einigung und ihre Institutionen beteiligt, und eine solche Debatte findet heute statt.
In Wirklichkeit geht es den Antragstellern auch nicht um die Person José Manuel Dourão Barroso. Es ist ein Angriff auf die europäischen Institutionen, die Glaubwürdigkeit der Kommission und auch der anderen europäischen Institutionen. Es ist eine Jagd auf Personen, die dazu missbraucht wird, die europäischen Institutionen in Misskredit zu bringen, und das wenige Tage vor dem Referendum über die Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden.
Fünf Mitglieder unserer Fraktion aus dem ED-Teil der Fraktion haben diesen Antrag unterschrieben, ohne ihren Vorsitzenden der nationalen Delegation und ohne ihren Fraktionsvorsitzenden zu informieren, geschweige denn zu konsultieren. Ich erkläre es hier: Diese fünf Mitglieder stellen sich damit außerhalb der Solidarität der EVP-ED-Fraktion.
Ich erkläre, Herr Kollege Helmer, dass ich mit keinem politischen Kollegen so viel Geduld gehabt habe wie mit Ihnen. Sie haben eben Ihre Mitgliedschaft in der EVP-ED-Fraktion aufgekündigt, und da ich die Würde jedes einzelnen Menschen achte, wünsche ich Ihnen persönlich für Ihre Zukunft alles Gute.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben Vertrauen in den Kommissionspräsidenten und in die Kommission. Wir haben uns vor vierzehn Tagen – und das war für mich einer der Höhepunkte meiner politischen Arbeit hier im Parlament – mit gewaltiger Mehrheit der Vergangenheit Europas gestellt und sind gemeinsam, mit einer großartigen Mehrheitsentscheidung, in der Erkenntnis der historischen Wahrheit Europas mit der Entschließung zum Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren den Weg in die Zukunft gegangen. Wir wissen um unsere Verantwortung, und wir werden es niemandem gestatten, unsere Entschlossenheit zu beeinträchtigen, an diesem Friedenswerk der Einigung Europas weiterzubauen. Deswegen, Herr Kommissionspräsident, gehen Sie weiter mit Ihrer Kommission an die Arbeit, Sie haben dabei unsere Unterstützung!
Die Initiatoren des Misstrauensantrags berufen sich auf Artikel 201 des EG-Vertrags und Artikel 100 unserer Geschäftsordnung. Wir achten dieses Recht, aber wir sagen auch, dass die Antragsteller, indem sie dieses Recht für sich in Anspruch nehmen, diese Rechte entwerten, weil sie ganz offensichtlich von den Antragstellern missbraucht werden.
Die eben schon genannten Fraktionskollegen der anderen Fraktionen und mein Kollege und Freund, der Vorsitzende der UEN-Fraktion, Bryan Crowley, hat mich wissen lassen, dass er sich unserer Initiative vom 13. Mai anschließt. Wir haben gesagt, wir halten diese Initiative der Autoren dieses Antrags für völlig ungerechtfertigt und maßlos überzogen.
Lassen Sie mich heute hinzufügen: Ich halte diesen Antrag für menschlich unanständig und politisch durchsichtig, weil er gegen die Einigung unseres Kontinents gerichtet ist.
Der Präsident der Kommission hat darauf hingewiesen, dass die Reise – nach meinem Kenntnisstand – in der zweiten Augusthälfte stattgefunden hat. Die Genehmigung der Kommission über den in diesem Antrag behaupteten Sachverhalt erfolgte am 23. September, das Vertrauensvotum über die Kommission Barroso erfolgte hier am 18. November und der Amtsantritt am 22. November.
Dies zeigt doch, dass die Verantwortung für die Genehmigung am 23. September bei der Kommission von Romano Prodi lag. Es zeigt die Absurdität und Unglaubwürdigkeit dieses Antrags. Dieser Misstrauensantrag bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen!"@sl19
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Herr kommissionsordförande, mina damer och herrar! Det finns debatter som man deltar i därför att man känner plikt och ansvar för den europeiska integrationen och dess institutioner, och detta är en av dessa debatter.
Upphovsmännen till förslaget är i själva verket inte intresserade av José Manuel Durão Barroso som person. Det är ett angrepp på EU-institutionerna och deras trovärdighet, i synnerhet kommissionens trovärdighet. Det är en personlig vendetta som bedrivs med det otillständiga syftet att misskreditera EU-institutionerna och att göra det bara några dagar före folkomröstningarna om konstitutionen i Frankrike och Nederländerna.
Fem ledamöter som tillhör Europademokraterna i denna grupp undertecknade förslaget. Det gjorde de utan att informera, än mindre rådfråga, ordföranden för deras nationella delegation eller gruppens ordförande. Låt mig säga här och nu att dessa fem ledamöter har ställt sig utanför Gruppen för Europeiska folkpartiet (kristdemokrater) och Europademokrater och att de inte längre åtnjuter gruppens solidaritet.
Jag vänder mig till Roger Helmer när jag säger att det inte finns någon medlem i denna grupp som jag har haft så mycket tålamod med som med honom. Ni, herr Helmer, har just lämnat ert medlemskap i PPE-DE-gruppen, och låt mig av respekt för varje individs värdighet säga att jag önskar er personligen allt gott i framtiden.
Jag vill tala om för parlamentet att vi har förtroende för kommissionen och dess ordförande. För två veckor sedan fick jag uppleva något som för mig var en av höjdpunkterna i mitt politiska arbete här i parlamentet. En överväldigande majoritet av oss tog ställning till Europas förflutna, och genom att anta resolutionen om 60-årsminnet av andra världskrigets slut beslutade vi med stor majoritet att erkänna Europas historiska sanning och att slå in på vägen som leder till framtiden. Vi är väl medvetna om vårt ansvar, och vi kommer inte att tillåta någon att rubba vårt fasta beslut att fortsätta med det arbete för freden som integrationen av Europa innebär. Därför, herr ordförande, får ni och er kommission fortsätta med ert arbete, för vi stöder er helt!
De som har lagt fram förslaget om misstroendevotum har gjort det med stöd av artikel 201 i Fördraget om upprättandet av Europeiska gemenskapen och artikel 100 i vår arbetsordning. Samtidigt som vi respekterar denna rättighet vill vi också säga att förslagets upphovsmän genom att utnyttja den urholkar dessa rättigheter genom ett uppenbart missbruk av dem.
Jämte de medlemmar i de andra grupperna som nämndes för en liten stund sedan har min vän Brian Crowley, ordförande för Gruppen Unionen för nationernas Europa, talat om för mig att han stöder vad vi sade den 13 maj, nämligen att upphovsmännen till förslaget har agerat på ett helt oberättigat och ytterst överdrivet sätt.
Till detta skulle jag vilja tillägga att jag anser att förslaget är ovärdigt anständiga människor och att det är ett politiskt genomskinligt angrepp mot integrationen av vår kontinent.
Som kommissionsordföranden har påpekat ägde kryssningen rum under andra hälften av augusti, vilket jag är väl medveten om. Det projekt som nämns i förslaget godkändes av kommissionen den 23 september, parlamentet röstade om Barrosokommissionen och godkände den 18 november och kommissionen trädde i tjänst den 22 november.
Därför är det uppenbart att ansvaret för godkännandet den 23 september låg hos kommissionen under Romano Prodi. Detta visar hur absurt förslaget är och att det saknar trovärdighet. Det betyder att förslaget om misstroendevotum faller ihop som ett korthus!"@sv21
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"(Aplausos)"20,17
"(Beifall)"5,19,15,1,18,14,16,11,13,9
"(Lebhafter Beifall)"5,19,15,1,18,14,11,16,13,9
"Hans-Gert Poettering,"5,19,15,1,18,14,11,16,13,9
"im Namen der PPE-DE-Fraktion"5,19,15,1,18,14,16,11,13,9
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