Local view for "http://purl.org/linkedpolitics/eu/plenary/2002-12-04-Speech-3-056"
Predicate | Value (sorted: default) |
---|---|
rdf:type | |
dcterms:Date | |
dcterms:Is Part Of | |
dcterms:Language | |
lpv:document identification number |
"en.20021204.3.3-056"4
|
lpv:hasSubsequent | |
lpv:speaker | |
lpv:spoken text | |
lpv:translated text |
"Vielen Dank für diesen neuerlichen und konstruktiven Dialog über die Erweiterung. Die Debatte hat bestätigt, dass es für das, was in der nächsten Woche geschehen soll, umfassende Unterstützung gibt. Ich möchte mich für die vielen guten Ratschläge bedanken und einige davon näher kommentieren. Ich möchte mich bei Herrn Poettering dafür bedanken, dass er den Europäischen Rat in Kopenhagen von Beginn an auf die wahren Perspektiven eingestellt hat. Ich will seine Äußerungen hier nicht wiederholen, aber gerade die von ihm erwähnte historische Perspektive sollten wir uns stets vor Augen halten. Der Dank, der der Präsidentschaft zuteil geworden ist, steht ebenso der Kommission und nicht zuletzt Herrn Günther Verheugen zu, der nunmehr bereits seit Jahren immense Anstrengungen in dieser Sache unternommen hat.
Abschließend möchte ich dem Herrn Präsidenten sagen, dass sich die Präsidentschaft darauf freut, ihn und die Konferenz der Präsidenten unmittelbar vor dem Gipfeltreffen in Kopenhagen begrüßen zu können. Dort können wir dann jenen Dialog fortsetzen, den wir über den gesamten Zeitraum über diese schwierigen, aber auch erfreulichen Probleme geführt haben, die wir in den drei Institutionen gemeinsam bewältigen müssen.
(
)
Ich stimme mit Herrn Titley vollkommen überein. Ich weiß nicht, ob es „now or never“ ist, auf jeden Fall ist es an der Zeit, zu handeln. Es muss gelingen. Trotz schwieriger ungelöster Probleme sind wir so weit gekommen, dass wir es nicht verantworten können, das Vorhaben scheitern zu lassen.
Was Zypern betrifft, so bin ich völlig einer Meinung mit Herrn Günther Verheugen. Die EU und die internationale Gemeinschaft müssen sich klar und eindeutig dazu bereit erklären, die erforderliche Unterstützung zu leisten, um die enormen Herausforderungen meistern zu können, vor die Zypern und die beiden Bevölkerungsgruppen durch die Wiedervereinigung gestellt werden. Wir müssen alles in unseren Kräften Stehende tun um sicherzustellen, dass die Bestrebungen des UN-Generalsekretärs, noch vor dem Gipfeltreffen in Kopenhagen eine Lösung zu erzielen, von Erfolg gekrönt werden.
Was die Türkei betrifft, so ist die Grundlage klar. Die Türkei ist ein Kandidatenstaat. Die Beitrittsverhandlungen können eingeleitet werden, wenn die Kopenhagener Kriterien erfüllt sind. Das sind sie nicht, aber die Türkei hat im Zusammenhang mit dem umfassenden Reformpaket beeindruckende Fortschritte erzielt. Von Kopenhagen muss ein starkes und positives Signal an die türkischen Politiker und an die türkische Bevölkerung ausgehen. Wie dieses Signal genau aussehen soll, wird von den Staats- und Regierungschefs eingehend erörtert werden. Ich stimme mit Herrn Poettering darin überein, dass dies nicht die Hauptfrage in Kopenhagen sein wird. In erster Linie wird es in Kopenhagen um die 10 Kandidatenstaaten gehen. Wir dürfen jedoch die Perspektiven für die Türkei nicht aus den Augen verlieren, und wir dürfen auch Bulgarien und Rumänien nicht vergessen. Diese beiden Staaten haben während der Beitrittsverhandlungen enorme Fortschritte erzielt, sie sind jedoch noch nicht so weit. Sie müssen einen Fahrplan für die letzte Strecke des Weges bekommen.
Ich möchte dem Herrn Kommissionspräsidenten für die Unterstützung bei der inhaltlichen Ausgestaltung jener Pakete danken, die die Präsidentschaft den zehn Staaten vorgelegt hat, und ich möchte Herrn Verheugen dafür danken, dass er davor gewarnt hat, die Tagesordnung in Kopenhagen mit allen möglichen anderen Fragen zu überlasten. Er weiß besser als jeder andere, wie schwierig und kompliziert der Erweiterungsprozess ist, und welches Risiko man eingeht, wenn man auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen damit beginnt, Detailfragen der einzelnen Pakete zu diskutieren.
Mein Dank gilt den vielen, die den Gedanken unterstützt haben, dass wir uns hinsichtlich der Ausgaben an die in Berlin und Brüssel beschlossenen Obergrenzen halten. Ich möchte auch all jenen danken, die gesagt haben, dass kleine Beträge uns in dieser entscheidenden historischen Situation nicht trennen dürfen. Ich muss jedoch vor Vorschlägen warnen, darüber nachzudenken, ob wir zusätzlich zu dem, was wir in den zehn Paketen vereinbart haben, noch ein paar Milliarden bereitstellen können. Die Kunst besteht ja nicht darin, Meinungen zu haben und Vorschläge zu unterbreiten. Die Kunst besteht darin, Mehrheiten zu erzielen und alle einzubeziehen, und es gibt ja Staaten, die der Meinung sind, dass die dänische Präsidentschaft bereits zu großzügig gewesen sei, als sie die Pakete zusammengestellt hat. Daran müssen wir denken: Die Kunst besteht darin, Einigkeit zu erzielen, d. h. die Pakete in Kopenhagen abschließend zu schnüren.
Herr Barón Crespo und andere haben Recht, wenn sie sagen, dass es das Beste wäre, wenn die neuen Mitgliedstaaten von Beginn an Kommissare mit eigentlichen Geschäftsbereichen hätten, und wenn das Parlament die Neuwahlen so rechtzeitig abhalten würde, dass es eine neue Kommission bestätigen könnte. Das heißt, dass die Parlamentsmitglieder der neuen Mitgliedstaaten an der Bestätigung der Kommissare aus den neuen Mitgliedstaaten mitwirken könnten. Dies ist jedoch nicht ganz so einfach wie es sich anhört. Ein neuer Wahltermin könnte bei der Lösung des Problems hilfreich sein, und dies ist auch versucht worden. Leider ohne Erfolg. Die Präsidentschaft würde dies gern tun, wir fürchten aber, dass es nicht durchführbar ist. Und wenn das so ist, dann ist es gut, dass wir eine andere Lösung bereithalten, die zwar nicht perfekt ist, mit der aber wohl alle Beteiligten leben können.
Ich meine, dass der Rat nunmehr mitgeteilt hat, und dass ich im Namen des Rates hier im Parlament vier bis fünf Mal mitgeteilt habe, dass die neuen Mitgliedstaaten mit den alten Mitgliedstaaten völlig gleichgestellt sein werden, wenn auf der Regierungskonferenz ein neuer Vertrag beschlossen werden wird. Das habe ich nicht etwa selbst erfunden. Es steht in Artikel 23 des Vertrags von Nizza. Es wäre völlig inakzeptabel, wenn wir von den neuen Ländern, die vielleicht Volksabstimmungen abhalten müssen, verlangen würden, dass sie nicht mit den alten Mitgliedstaaten gleichgestellt sind, wenn ihre Bevölkerungen einem neuen Vertrag zustimmen sollen. Es ist eigentlich schon viel verlangt, dass sie eine Vertragsgrundlage akzeptieren sollen, deren Änderung wir gegenwärtig betreiben. Wenn sie nicht mit uns gleichgestellt sind, wenn die geänderte Vertragsgrundlage beschlossen werden soll, dann finde ich, dass wir sie nicht fair behandeln.
Ich möchte ferner jene Argumente unterstützen, die hier von unterschiedlichen Seiten vorgebracht wurden. Keiner der Kandidatenstaaten soll auf andere Kandidatenstaaten warten müssen. Wenn nur neun Kandidatenstaaten bereit sind, dann sollen sie aufgenommen werden. Deshalb ist es wichtig, dass auch die Kandidatenstaaten zugreifen solange Zeit ist, denn sonst könnte die Weissagung von Herrn Titley Wirklichkeit werden."@de7
"Σας ευχαριστώ για έναν ακόμα χρήσιμο και εποικοδομητικό διάλογο σχετικά με τη διεύρυνση. Η συζήτηση επιβεβαιώνει την ύπαρξη μαζικής υποστήριξης για όσα θα συμβούν την επόμενη εβδομάδα. Ευχαριστώ επίσης για όλες τις καλές συμβουλές που δόθηκαν, για τις οποίες θα κάνω ορισμένα σχόλια. Θα ήθελα να ευχαριστήσω τον κ. Poettering για το γεγονός ότι αντιμετώπισε εξαρχής το Ευρωπαϊκό Συμβούλιο της Κοπεγχάγης από τη σωστή ακριβώς προοπτική. Χωρίς να επαναλάβω όσα είπε, αυτήν την ιστορική προοπτική πρέπει να επιδιώκουμε συνεχώς. Οι ευχαριστίες προς την Προεδρία οφείλονται επίσης και στην Επιτροπή, ιδιαίτερα στον κ. Verheugen, ο οποίος εργάζεται ακούραστα επ’ αυτού εδώ και χρόνια.
Εν κατακλείδι, θέλω να πω στον Πρόεδρο ότι η Προεδρία αναμένει να δει αυτόν και τη Διάσκεψη των Προέδρων στην Κοπεγχάγη, αμέσως πριν από τη διάσκεψη κορυφής. Μπορούμε να συνεχίσουμε εκεί τον διάλογο που διεξήγαμε όλο αυτό το διάστημα σχετικά με αυτά τα δύσκολα αλλά και ενδιαφέροντα θέματα που είναι κοινά και στα τρία θεσμικά όργανα.
Συμφωνώ πλήρως με τον κ. Titley. Δεν ξέρω αν ισχύει το “τώρα ή ποτέ”, αλλά, εν πάση περιπτώσει, ήρθε ο καιρός για δράση. Πρέπει να επιτύχει. Παρά τα δύσκολα προβλήματα που εξακολουθούν να υπάρχουν, έχουμε προχωρήσει τόσο πολύ που δεν μπορεί να δικαιολογηθεί η αποτυχία.
Όσον αφορά την Κύπρο, συμφωνώ πλήρως με τον κ. Verheugen. Η ΕΕ και η διεθνής κοινότητα πρέπει να δηλώσουν κατηγορηματικά την ετοιμότητά τους να παράσχουν την απαραίτητη βοήθεια, προκειμένου να ανταποκριθούν στις μεγάλες προκλήσεις που θα δημιουργήσει η επανένωση στην Κύπρο και στις δύο κοινότητές της. Πρέπει να κάνουμε ό,τι μπορούμε, ώστε να διασφαλίσουμε ότι οι προσπάθειες του Γενικού Γραμματέα των Ηνωμένων Εθνών για εξεύρεση λύσης πριν από την Κοπεγχάγη θα είναι επιτυχείς.
Όσον αφορά την Τουρκία, η βάση είναι σαφής. Η Τουρκία είναι υποψήφια χώρα. Οι ενταξιακές διαπραγματεύσεις μπορούν να ξεκινήσουν όταν θα εκπληρώσει τα κριτήρια της Κοπεγχάγης. Αυτά δεν πληρούνται, αλλά η Τουρκία έχει σημειώσει εντυπωσιακή πρόοδο όσον αφορά την πολύ σημαντική δέσμη μεταρρυθμίσεων. Στην Κοπεγχάγη, θα σταλεί ένα ηχηρό και θετικό μήνυμα στους πολιτικούς και στον πληθυσμό της Τουρκίας. Η ακριβής μορφή που θα λάβει αυτό το μήνυμα θα συζητηθεί λεπτομερώς από τους αρχηγούς κρατών και κυβερνήσεων. Συμφωνώ με τον κ. Poettering ότι αυτό δεν είναι το βασικό θέμα για την Κοπεγχάγη· στο επίκεντρο θα βρίσκονται οι δέκα χώρες. Δεν θα λησμονήσουμε την προοπτική της Τουρκίας, ωστόσο, ούτε θα λησμονήσουμε τη Βουλγαρία και τη Ρουμανία. Αυτές οι δύο χώρες έχουν σημειώσει τεράστια πρόοδο στις ενταξιακές διαπραγματεύσεις τους, αλλά δεν είναι ακόμα έτοιμες. Θα τους δοθεί χάρτης πορείας για την τελική ευθεία.
Θέλω να ευχαριστήσω τον Πρόεδρο της Επιτροπής για την υποστήριξή του προς το περιεχόμενο των πακέτων που έχει παρουσιάσει η Προεδρία στις δέκα χώρες, και θέλω να ευχαριστήσω επίσης τον κ. Verheugen για την προειδοποίησή του όσον αφορά την υπερφόρτωση της ημερήσιας διάταξης για την Κοπεγχάγη με διάφορα άλλα θέματα. Γνωρίζει καλύτερα από όλους πόσο δύσκολη και περίπλοκη είναι η διαδικασία διεύρυνσης και γνωρίζει τον κίνδυνο της έναρξης λεπτομερών συζητήσεων σχετικά με το κάθε πακέτο ξεχωριστά στη διάσκεψη κορυφής της Κοπεγχάγης.
Εκφράζω τις ευχαριστίες μου σε όσους έχουν εκφράσει την υποστήριξή τους για την τήρηση των ανώτατων ορίων των δαπανών που καθορίστηκαν στο Βερολίνο και στις Βρυξέλλες. Θέλω επίσης να ευχαριστήσω όλους όσοι έχουν πει ότι δεν πρέπει να φιλονικούμε για μικρά ποσά σε αυτήν την αποφασιστική ιστορική περίσταση. Πρέπει, ωστόσο, να συστήσω την αποφυγή των προτάσεων σύμφωνα με τις οποίες πρέπει να συζητήσουμε αν μπορούμε να προσθέσουμε περίπου δύο ακόμα δισεκατομμύρια στο ποσό που καθορίζεται στα δέκα πακέτα. Τέχνη δεν είναι να υπάρχουν γνώμες και προτάσεις. Τέχνη είναι να κερδίζουμε την πλειοψηφία, να κερδίζουμε τη στήριξη όλων, και υπάρχουν, φυσικά, χώρες που πιστεύουν ότι τα πακέτα που συγκέντρωσε η δανική Προεδρία είναι ήδη πολύ γενναιόδωρα. Πρέπει να έχουμε υπόψη ότι τέχνη είναι η επίτευξη συναίνεσης ή, με άλλα λόγια, η τελική πινελιά στα πακέτα της Κοπεγχάγης.
Ο κ. Barón Crespo και άλλοι ορθώς υποστηρίζουν ότι θα ήταν καλύτερο εάν οι νέες χώρες είχαν εξαρχής Επιτρόπους με κατάλληλα χαρτοφυλάκια και εάν το Κοινοβούλιο μπορούσε να διεξαγάγει εγκαίρως νέες εκλογές για την έγκριση νέας Επιτροπής. Αυτό θα σήμαινε ότι οι βουλευτές του ΕΚ που προέρχονται από τα νέα κράτη μέλη θα μπορούσαν να διαδραματίσουν κάποιο ρόλο στην έγκριση των Επιτρόπων από τις χώρες τους. Ωστόσο, δεν είναι τόσο εύκολο όσο ακούγεται. Μια νέα ημερομηνία εκλογών θα μπορούσε να βοηθήσει· και έχουμε πράγματι προσπαθήσει προκειμένου να ρυθμιστεί αυτό, αλλά χωρίς επιτυχία. Η Προεδρία είναι πρόθυμη, αλλά φοβόμαστε ότι δεν θα είναι δυνατόν. Εάν ισχύει αυτό, είναι θετικό το γεγονός ότι έχουμε και άλλη λύση, μια λύση που ίσως δεν είναι τέλεια, αλλά είναι ανεκτή για όλα τα μέρη.
Πιστεύω ότι το Συμβούλιο έχει τώρα δηλώσει – και, εν πάση περιπτώσει, έχω δηλώσει τέσσερις ή πέντε φορές εδώ στο Κοινοβούλιο, εξ ονόματος του Συμβουλίου – ότι οι νέες χώρες θα είναι πλήρως ισότιμες με τα παλαιά κράτη μέλη στη Διακυβερνητική Διάσκεψη, όπου πρόκειται να υιοθετηθεί μια νέα συνθήκη. Αυτό δεν είναι κάτι που έχω επινοήσει· συμπεριλαμβάνεται στο άρθρο 23 της Συνθήκης της Νίκαιας. Θα ήταν εντελώς παράλογο να προσφέρουμε στις νέες χώρες, οι οποίες είναι ίσως έτοιμες για τη διεξαγωγή δημοψηφίσματος, διαφορετικό καθεστώς από αυτό των παλαιών κρατών μελών, όταν ο πληθυσμός τους πρόκειται να πει “Ναι” σε μια νέα συνθήκη. Κατά κάποιον τρόπο, είναι αρκετά αρνητικό το γεγονός ότι πρέπει να αποδεχτούν μια συνθήκη για την τροποποίηση της οποίας βρισκόμαστε καθ’ οδόν. Εάν δεν έχουν ίσα δικαιώματα με εμάς όταν υιοθετηθεί η τροποποιημένη συνθήκη, δεν νομίζω ότι τους συμπεριφερόμαστε σωστά.
Τέλος, θέλω να παράσχω τη στήριξή μου σε κάτι που πολλοί έχουν εκφράσει. Καμία από τις υποψήφιες χώρες δεν θα είναι αναγκασμένη να περιμένει τις υπόλοιπες. Εάν εννέα μόνο υποψήφιες χώρες είναι έτοιμες, θα ενταχθούν. Είναι σημαντικό, επομένως, να θυμούνται και οι υποψήφιες χώρες ότι στη βράση κολλάει το σίδερο, ειδάλλως είναι πιθανόν να επαληθευτεί η πρόβλεψη του κ. Titley."@el8
"Thank you for another useful and constructive dialogue on enlargement. The debate confirms that there is massive support for what is happening next week. I would extend my thanks for all the good advice that has been given, on which I shall make a few comments. I should like to thank Mr Poettering for putting the Copenhagen European Council into exactly the right perspective from the outset. Without repeating what he said, it is this historical perspective that we must keep in view the whole time. The thanks given to the Presidency are also due to the Commission, especially Mr Verheugen, who has now been working tirelessly on this for years.
Lastly, I wish to say to the President that the Presidency looks forward to seeing him and the Conference of Presidents in Copenhagen directly before the summit. There we can continue the dialogue we have had all along on these difficult but also rewarding issues that are common to the three institutions.
(
)
I fully agree with Mr Titley. I do not know about ‘now or never’, but in any case it is time for action. It must succeed. Despite the difficult problems that remain, we have come so far that we cannot justify failure.
As regards Cyprus, I fully agree with Mr Verheugen. The EU and the international community must declare in plain terms their readiness to give the necessary assistance to meet the great challenges reunification will present to Cyprus and its two communities. We must do everything we can to ensure that the UN Secretary-General's endeavours to find a solution ahead of Copenhagen meet with success.
Concerning Turkey, the basis is clear. Turkey is a candidate. The accession negotiations can commence when the Copenhagen criteria have been met. They have not been, but Turkey has made impressive progress with the far-reaching reform package. In Copenhagen, a strong and positive signal will be sent to the Turkish politicians and population. The precise form this signal will take is to be discussed in detail by the Heads of State and Government. I agree with Mr Poettering that this is not the main subject for Copenhagen. The ten countries will take centre stage there. We shall not forget the prospect of Turkey, however, neither shall we forget Bulgaria and Romania. These two countries have made tremendous progress in their accession negotiations, but are not ready yet. They will be given a roadmap for the last stretch of the way.
I wish to thank the President of the Commission for his support for the content of the packages that the Presidency has presented to the ten countries, and I wish to thank Mr Verheugen for his word of caution against overloading the agenda for Copenhagen with all sorts of other issues. He knows better than anyone how difficult and complicated the enlargement process is, and he knows the danger of entering into detailed discussions on the individual packages at the Copenhagen Summit.
My thanks to the many people who have expressed their support for keeping within the expenditure ceilings set out at Berlin and Brussels. I also wish to thank all of those who have said that we should not argue over small amounts at this decisive historic juncture. I must, however, advise against suggestions that we should discuss whether we can add another couple of billions to the amount set out in the ten packages. The art is not to have opinions and make suggestions. The art is to gain a majority, to obtain everyone’s support, and there are, of course, countries who think that the packages put together by the Danish Presidency are already too generous. We must keep in mind that the art is to reach a consensus, or, in other words, to put the finishing touches to the packages in Copenhagen.
Mr Barón Crespo and others are right in saying that it would be best if the new countries had Commissioners with proper portfolios from the outset, and if Parliament could hold new elections in time to approve a new Commission. This would mean that the MEPs from the new Member States could play a part in approving the Commissioners from their countries. This is not as easy as it sounds, however. A new election date could help; and we
tried to arrange this, but without success. The Presidency is willing, but we are afraid that it will not be possible. If this is the case, it is good that we have another solution, one that may not be perfect, but is tolerable for all parties.
I believe that the Council has now stated – and in any case I have stated four or five times here in Parliament on behalf of the Council – that the new countries will be put on a completely equal footing with the old Member States at the Intergovernmental Conference, where a new treaty is to be adopted. This is not something I have made up; it is in Article 23 of the Treaty of Nice. It would be entirely unreasonable for us to offer the new countries, who are perhaps about to hold referendums, a different status from the old Member States, when their populations are to say ‘yes’ to a new treaty. In a way, it is bad enough that they have to accept a treaty that we are in the process of amending. If they are not placed on an even footing with us when the amended treaty is to be adopted, then I do not think that we are treating them properly.
Finally, I wish to give my support to something that many have expressed. None of the applicant countries will have to wait for any of the others. If only nine applicant countries are ready, they will join. It is important, therefore, that the applicant countries, too, remember to strike while the iron is hot, or Mr Titley’s prediction might come true."@en3
"Gracias por otro útil y constructivo diálogo sobre la ampliación. El debate confirma que hay un apoyo generalizado a lo que ocurrirá la semana que viene. Me gustaría agradecer también todos los buenos consejos que se han dado, y sobre los que me gustaría hacer algunos comentarios. Quisiera dar las gracias al Sr. Poettering por poner al Consejo Europeo de Copenhague exactamente en la perspectiva correcta desde el principio. Sin repetir sus palabras, es esta perspectiva histórica la que no debemos perder de vista en ningún momento. El agradecimiento dirigido a la Presidencia debemos hacerlo también extensivo a la Comisión, sobre todo al Sr. Verheugen, que lleva años trabajando sin descanso en la ampliación.
Para terminar, quisiera decirle al Presidente que la Presidencia estará encantada de reunirse con él y con la Conferencia de Presidentes en Copenhague justo antes de la cumbre. Ahí podremos continuar el diálogo que hemos mantenido durante todo este proceso sobre estos complicados pero también gratificantes asuntos que son comunes a las tres instituciones.
Estoy totalmente de acuerdo con el Sr. Titley. No sé si es «ahora o nunca», pero en cualquier caso es hora de pasar a la acción. Es preciso que tengamos éxito. A pesar de los complicados problemas que siguen sin solucionarse, hemos llegado tan lejos, que no podemos justificar un fracaso.
En lo relativo a Chipre, estoy totalmente de acuerdo con el Sr. Verheugen. La UE y la comunidad internacional deben manifestar claramente su buena disposición para prestar la ayuda necesaria para hacer frente a los grandes retos que la reunificación supondrá para Chipre y para sus dos comunidades. Debemos hacer todo lo que esté en nuestra mano para garantizar que los esfuerzos del Secretario General de las Naciones Unidas por hallar una solución antes de Copenhague den sus frutos.
En lo relativo a Turquía, los principios están claros. Turquía es un país candidato. Las negociaciones de adhesión podrán empezar cuando se hayan cumplido los criterios de Copenhague. Hasta ahora no se han cumplido, pero Turquía ha realizado unos avances impresionantes con el amplio paquete de reformas. En Copenhague se enviará un mensaje contundente y positivo a los políticos y los ciudadanos turcos. La forma exacta que adoptará este mensaje es algo que debe ser debatido pormenorizadamente por los Jefes de Estado y de Gobierno. Estoy de acuerdo con el Sr. Poettering en que éste no es el tema principal de Copenhague. Los diez países serán las estrellas de esta cumbre. Sin embargo, no vamos a olvidar las perspectivas de Turquía, ni tampoco a Bulgaria ni Rumania. Estos dos países han realizado enormes avances en las negociaciones de adhesión, pero todavía no están listos. Se les facilitará un plan de trabajo para la última parte del camino.
Deseo dar las gracias al Presidente de la Comisión por su apoyo al contenido de los paquetes que la Presidencia ha presentado a los diez países, y quiero agradecer también al Sr. Verheugen su advertencia sobre una posible sobrecarga de la agenda de Copenhague con todo tipo de asuntos distintos. Él sabe mejor que nadie cuán difícil y complicado es el proceso de ampliación, y conoce el peligro de entrar en debates pormenorizados sobre los paquetes individuales en la Cumbre de Copenhague.
Asimismo quiero dar las gracias a las muchas personas que han expresado su apoyo a nuestra decisión de mantenernos dentro de los límites de gasto fijados en Berlín y en Bruselas. Deseo además dar las gracias a todos aquellos que han dicho que no deberíamos discutir por pequeñas cantidades en este decisivo momento histórico. No obstante, y pese a las sugerencias recibidas, mi consejo es que no debatamos la posibilidad de añadir otros dos miles de millones al importe fijado en los diez paquetes. El talento reside en no tener opiniones y hacer sugerencias. El talento reside en conseguir una mayoría y obtener el apoyo de todo el mundo, y hay, como es lógico, países que piensan que los paquetes elaborados por la Presidencia danesa ya son demasiado generosos. Debemos tener en cuenta que el talento reside en lograr un consenso o, en otras palabras, en dar los últimos retoques a los paquetes en Copenhague.
El Sr. Barón Crespo y algunos otros tienen razón cuando dicen que sería mejor que los nuevos países tuvieran comisarios con carteras desde el principio y que el Parlamento pudiera celebrar elecciones a tiempo para aprobar la nueva Comisión. Eso significaría que los diputados de los nuevos Estados miembros podrían participar en la aprobación de los comisarios de sus países. No obstante, no es tan fácil como parece. Fijar una nueva fecha para las elecciones podría ser de ayuda, pero nuestros esfuerzos han sido en vano. La Presidencia está por la labor, pero nos tememos que no será posible. Si esto es así, es bueno tener otra solución, una que, aunque no sea perfecta, sea tolerable para todas las partes.
Creo que el Consejo ya ha dicho – y, en cualquier caso, es algo que yo mismo he dicho cuatro o cinco veces aquí en el Parlamento, en nombre del Consejo – que los nuevos Estados miembros estarán en igualdad de condiciones con los antiguos Estados miembros en la Conferencia Intergubernamental, en la que se aprobará un nuevo tratado. Esto no me lo he inventado: está en el artículo 23 del Tratado de Niza. Sería totalmente irrazonable que ofreciéramos a los nuevos Estados miembros, que es posible que estén a punto de celebrar referendos, un estatuto distinto al de los antiguos Estados miembros, justo cuando sus ciudadanos deben votar a favor del nuevo tratado. En cierta forma, ya es bastante que tengan que aceptar un tratado que está en proceso de enmienda. Si no les permitimos estar en igualdad de condiciones con nosotros cuando se apruebe el tratado modificado, creo que no nos estaremos portando bien con ellos.
Por último, me gustaría dar mi apoyo a algo que muchos de ustedes han dicho. Ninguno de los países candidatos tendrá que esperar a los demás. Si sólo están listos nueve países candidatos, esos países ingresarán en la Unión. Por lo tanto, es importante que también los países candidatos sepan aprovechar la oportunidad, o el pronóstico del Sr. Titley se cumplirá."@es12
"Kiitoksia myös tästä laajentumista käsitelleestä hyödyllisestä ja rakentavasta vuoropuhelusta. Keskustelu vahvistaa sen, että sille, mitä tapahtuu ensi viikolla, on olemassa laaja tuki. Haluaisin laajentaa kiitokseni koskemaan kaikkia hyviä neuvoja, joita on esitetty ja joita haluan hieman kommentoida. Haluaisin kiittää jäsen Poetteringia siitä, että hän asetti alusta alkaen Kööpenhaminan Eurooppa-neuvoston aivan oikeaan perspektiiviin. En halua toistaa hänen sanojaan, mutta juuri tämä historiallinen perspektiivi meidän on pidettävä mielessämme koko ajan. Puheenjohtajavaltiolle esitetyt kiitokset kuuluvat myös komissiolle ja erityisesti komission jäsenelle Verheugenille, joka on väsymättä työskennellyt asian parissa vuosien ajan.
Lopuksi haluan sanoa puhemiehelle, että puheenjohtajavaltio Tanska odottaa kovasti tapaavansa teidät ja puheenjohtajakokouksen jäsenet Kööpenhaminassa juuri ennen huippukokousta. Siellä voimme jatkaa vuoropuhelua, jota olemme käyneet näistä vaikeista mutta antoisista kysymyksistä, jotka ovat yhteisiä kaikille kolmelle toimielimelle.
(
)
Olen täysin samaa mieltä jäsen Titleyn kanssa. En tiedä siitä "nyt tai ei koskaan" -kohdasta, mutta joka tapauksessa nyt on aika toimia. Meidän on onnistuttava. Huolimatta ratkaisematta olevista vaikeista ongelmista olemme jo niin pitkällä, että emme voi perustella epäonnistumista.
Kyproksen kysymyksestä olen täysin samaa mieltä komission jäsenen Verheugenin kanssa. EU:n ja kansainvälisen yhteisön on selvästi ilmoitettava olevansa valmiita antamaan tarvittavan tuen, jotta Kypros ja sen kaksi yhteisöä voisivat vastata saaren yhdentymisen suureen haasteeseen. Meidän on tehtävä kaikkemme varmistaaksemme, että YK:n pääsihteerin pyrkimykset löytää ratkaisu ennen Kööpenhaminan kokousta onnistuisivat.
Turkin kysymyksen perusta on selvä. Turkki on ehdokasvaltio. Liittymisneuvottelut voivat alkaa, kun Kööpenhaminan kriteerit täyttyvät. Tällä hetkellä ne eivät täyty, mutta Turkki on edistynyt merkittävästi kauaskantoisen uudistusohjelman täytäntöönpanossa. Turkin päättäjille ja kansalle lähetetään Kööpenhaminassa vahva ja positiivinen viesti. Valtionpäämiehet ja pääministerit keskustelevat yksityiskohtaisesti viestin tarkasta muodosta. Olen samaa mieltä jäsen Poetteringin kanssa siitä, ettei tämä ole Kööpenhaminan kokouksen tärkein asia. Pääosassa ovat kymmenen jäsenyyttä hakenutta valtiota. Emme kuitenkaan unohda Turkin mahdollisuuksia emmekä myöskään Bulgariaa emmekä Romaniaa. Nämä kaksi maata ovat edistyneet valtavasti liittymisneuvotteluissaan, mutta eivät ole vielä valmiita liittymään. Niille annetaan etenemissuunnitelma loppusuoraa varten.
Haluan kiittää komission puheenjohtajaa tuesta, jonka hän antoi puheenjohtajavaltion kymmenelle ehdokasvaltiolle esittämälle paketille, ja haluan kiittää komission jäsentä Verheugenia siitä, että hän varoitti ylilastaamasta Kööpenhaminan kokouksen esityslistaa muilla asioilla. Hän tietää paremmin kuin kukaan, kuinka vaikea ja monimutkainen laajentumisprosessi on, ja hän tietää myös vaarat, joita liittyy siihen, että Kööpenhaminan huippukokouksessa käydään liian yksityiskohtaisia keskusteluja yksittäisistä paketeista.
Kiitän myös monia ihmisiä, jotka ovat antaneet tukensa sille, että Berliinissä ja Brysselissä vahvistettuja määrärahojen ylärajoja ei ylitetä. Haluan myös kiittää kaikkia niitä, jotka ovat sanoneet, ettei meidän pitäisi kiistellä pikkusummista tässä ratkaisevan tärkeässä ja historiallisessa vaiheessa. Minun on kuitenkin varoitettava ehdotuksista, joiden mukaan meidän olisi keskusteltava siitä, pitäisikö meidän lisätä kymmeneen pakettiin myönnettäviin määrärahoihin ylimääräiset pari miljardia. Mielipiteiden omaaminen ja ehdotusten tekeminen ei vaadi taitoa. Taitoa vaatii enemmistön saaminen puolelleen ja kaikkien muiden tuen saaminen, ja luonnollisesti on maita, joiden mielestä puheenjohtajavaltio Tanskan kokoamat paketit ovat jo liian avokätisiä. Meidän on pidettävä mielessämme, että vaatii taitoa saavuttaa Kööpenhaminassa yksimielisyys eli toisin sanoen antaa paketeille loppusilaus.
Jäsen Barón Crespo ja muut ovat oikeassa sanoessaan, että olisi parasta, jos uusilla jäsenvaltioilla olisi alusta alkaen oma komission jäsenensä ja jos parlamentti voisi pitää uudet vaalit niin hyvissä ajoin, että se ehtisi hyväksyä uuden komission. Tämä tarkoittaisi sitä, että uusien jäsenvaltioiden valitsemilla Euroopan parlamentin jäsenillä olisi tärkeä rooli omien maidensa komission jäsenten valinnassa. Tämä ei kuitenkaan ole niin helppoa kuin miltä se kuulostaa. Uusi vaalipäivä voisi helpottaa asiaa; olemme todella yrittäneet järjestää asian, mutta emme ole onnistuneet vaihtamaan vaalipäivää. Puheenjohtajavaltio on siihen halukas, mutta pelkäämme pahoin, ettei se ole mahdollista. Jos näin käy, olisi hyvä, että meillä olisi toinen, sellainen ratkaisu, joka ei ehkä olisi täydellinen mutta olisi kuitenkin kaikkien osapuolten hyväksyttävissä.
Uskon, että neuvosto on todennut – ja joka tapauksessa olen itse todennut neljä tai viisi kertaa täällä parlamentissa neuvoston puolesta – että uudet jäsenvaltiot ovat täysin tasa-arvoisia vanhojen jäsenvaltioiden kanssa hallitustenvälisessä konferenssissa, jossa uusi perussopimus on tarkoitus vahvistaa. Tämä ei ole oma keksintöni; asia on sanottu Nizzan sopimuksen 23 artiklassa. Olisi täysin kohtuutonta, että tarjoaisimme uusille maille, jotka ovat ehkä järjestämässä kansanäänestystä, erilaisen aseman kuin vanhoilla jäsenvaltioilla on, kun näiden uusien maiden kansa on hyväksymässä uutta sopimusta. Jollain lailla on jo tarpeeksi ikävää, että ne joutuvat hyväksymään sopimuksen, johon me olemme vielä tekemässä muutoksia. Jos he eivät ole tasa-arvoisia meidän kanssamme, kun muutettu sopimus on tarkoitus hyväksyä, emme mielestäni kohtele heitä asianmukaisesti.
Lisäksi haluaisin ilmoittaa kannattavani sitä, minkä monet ovat jo sanoneet. Yhdenkään ehdokasvaltion ei tarvitse odottaa muita. Jos vain yhdeksän ehdokasvaltiota on valmiina liittymään unioniin, ne liittyvät unioniin. Tästä syystä on tärkeää, että myös ehdokasvaltiot muistavat takoa kun rauta on kuumaa, tai muuten jäsen Titleyn ennustus voi toteutua."@fi5
"Je tiens une nouvelle fois à vous remercier pour ce dialogue utile et constructif à propos de l’élargissement. La discussion témoigne d’un soutien massif aux décisions qui seront prises la semaine prochaine. Je vous remercie pour les conseils utiles qui ont été donnés et je voudrais en commenter certains. Je tiens à remercier M. Poettering pour avoir, dès le début, placé le sommet européen de Copenhague dans une perspective tout à fait adéquate. Je ne répéterai pas ses propos, mais c’est cette perspective historique que nous devons sans cesse garder à l’esprit. Les remerciements qui ont été adressés à la présidence reviennent également à la Commission et notamment à M. Günther Verheugen, qui travaille d’arrache-pied depuis des années à ce projet.
Permettez-moi enfin de vous dire, Monsieur le Président, que la présidence danoise se réjouit à l’idée de vous rencontrer lors de la Conférence des présidents, qui aura lieu à Copenhague peu avant le sommet. Nous pourrons alors poursuivre le dialogue sur ces questions difficiles mais intéressantes, qui sont propres à nos trois institutions.
Je partage en tous points l’avis exprimé par M. Titley. J’ignore si c’est "maintenant ou jamais", mais il est en tout cas temps d’agir. Nous devons réussir. Bien qu’il subsiste des problèmes complexes, nous sommes arrivés à un stade où on ne peut plus se payer le luxe d’échouer.
En ce qui concerne Chypre, je partage en tous points l’avis exprimé par M. Günther Verheugen. L’Union européenne et la communauté internationale doivent se déclarer sans équivoque prêtes à offrir l’aide qui permettrait de relever les énormes défis auxquels les deux groupes ethniques seront confrontés dans le cadre de la réunification de Chypre. Nous devons faire tout ce qui est en notre pouvoir pour garantir que les efforts déployés par le secrétaire-général des Nations unies en vue de trouver une solution avant le sommet de Copenhague soient couronnés de succès.
En ce qui concerne la Turquie, les bases sont claires. La Turquie est candidate. Les négociations d’adhésion pourront débuter lorsque les critères de Copenhague auront été remplis. Ce n’est pas encore le cas, mais la Turquie a fait des progrès impressionnants dans le cadre de son vaste ensemble de réformes. Le sommet de Copenhague devra lancer un signal positif fort à l’égard du monde politique turc ainsi qu’à l’intention de la population turque. Les chefs d’État et de gouvernement examineront de façon approfondie la teneur de ce signal. Comme l’a déclaré M. Poettering, ce n’est pas là la principale question qui sera débattue à Copenhague. Ce sont les dix pays candidats qui seront au cœur des discussions de Copenhague. Cela ne nous empêchera pas de penser à la Turquie et nous n’oublierons pas non plus la Bulgarie et la Roumanie. Ces deux pays ont réalisé d’énormes progrès durant les négociations d’adhésion, mais ils ne sont pas encore prêts. Nous leur proposerons un calendrier pour le dernier bout de chemin à parcourir.
Je tiens à remercier le président de la Commission pour le soutien qu’il a apporté à la teneur des "paquets" présentés par la présidence aux dix pays et je voudrais remercier M. Verheugen pour avoir insisté sur la nécessité de ne pas surcharger l’ordre du jour du sommet de Copenhague avec trop d’autres questions. Il sait mieux que quiconque à quel point l’élargissement est un processus difficile et complexe et il connaît mieux que quiconque les risques qu’il y aurait à vouloir examiner trop en détail les différents "paquets" lors du sommet de Copenhague.
Je remercie les nombreux intervenants qui se sont rangés à l’avis selon lequel nous devions nous en tenir aux plafonds définis à Berlin et à Bruxelles en matière de dépenses. Je remercie également tous les orateurs qui ont déclaré qu’il fallait éviter que des montants minimes nous divisent dans ce processus historique. Je suis cependant opposé à la proposition d’examiner la possibilité d’ajouter encore quelques milliards aux montants prévus dans les dix "paquets". L’art de négocier ne consiste pas à avoir des opinions et à présenter des propositions ; l’art de négocier consiste à obtenir une majorité, à obtenir l’adhésion de tous et certains pays estiment que la présidence danoise a déjà été trop généreuse en élaborant les "paquets". Ne l’oublions pas : l’art de négocier consiste à obtenir un accord, c’est-à-dire à ficeler les paquets à Copenhague.
M. Barón Crespo ainsi que d’autres députés ont déclaré avec raison qu’il serait préférable que les nouveaux pays aient dès le début des commissaires détenant de véritables portefeuilles et que de nouvelles élections parlementaires puissent avoir lieu suffisamment à temps pour que le Parlement puisse entériner la nouvelle Commission, c’est-à-dire que les députés des nouveaux États membres puissent participer à l’entérinement des commissaires des nouveaux États membres. Mais ce n’est pas aussi facile qu’il n’y paraît. Le choix d’une nouvelle date pour les élections pourrait contribuer à résoudre le problème, et des efforts en ce sens
été réalisés, mais en vain. La présidence souhaiterait qu’il en soit ainsi, mais nous craignons que ce ne soit pas possible. Si c’est le cas, il est utile de disposer d’une autre solution, qui n’est certes pas parfaite, mais dont toutes les parties devront se satisfaire.
Le Conseil a déclaré - et je crois avoir déclaré à quatre ou cinq reprises à l’Assemblée, et cela au nom du Conseil - que les nouveaux États seraient placés sur un pied de totale égalité par rapport aux anciens États membres à l’occasion de la conférence intergouvernementale chargée d’adopter un nouveau traité. Ce n’est pas une invention de ma part ; c’est ce que stipule l’article 23 du traité de Nice. On ne peut en aucun cas admettre que les nouveaux États, qui devront peut-être organiser des référendums, ne soient pas placés sur un pied d’égalité par rapport aux anciens États membres lorsque leurs citoyens seront amenés à se prononcer en faveur d’un nouveau traité. Il est déjà malheureux qu’ils doivent accepter un avant-projet de traité que nous sommes en train de modifier. S’ils ne sont pas placés sur un pied d’égalité par rapport à nous au moment de l’adoption du nouveau traité, cela équivaudrait, selon moi, à leur imposer un traitement discriminatoire.
Je voudrais enfin apporter mon soutien aux propos tenus par de nombreux orateurs, à savoir qu’aucun pays candidat ne devra attendre d’autres pays candidats. Si seulement neuf pays candidats sont prêts, ceux-ci pourront adhérer. C’est pourquoi les pays candidats doivent se montrer à la hauteur tant qu’il est encore temps, faute de quoi les prophéties de M. Titley pourraient bien se réaliser."@fr6
".
Vi ringrazio per quest’ennesimo dialogo utile e costruttivo sull’allargamento. La discussione conferma l’unanime sostegno nei confronti dell’evento atteso la settimana prossima. Vorrei altresì esprimere i miei ringraziamenti per tutti i buoni consigli che sono stati forniti, sui quali formulerò alcune osservazioni. Vorrei ringraziare l’onorevole Poettering per aver posto il Consiglio europeo di Copenaghen esattamente nella giusta prospettiva fin dall’inizio. Senza ripetere le sue parole, è questa prospettiva storica che dobbiamo sempre tenere presente. I ringraziamenti rivolti alla Presidenza vanno estesi alla Commissione e in particolare al Commissario Verheugen, che si è occupato incessantemente della questione per anni.
Per concludere, vorrei dire al Presidente che la Presidenza spera di incontrare lui e la Conferenza dei Presidenti a Copenaghen subito prima del Vertice. In quell’occasione potremo continuare il dialogo intrattenuto finora su queste difficili e al contempo gratificanti questioni, le quali accomunano le tre Istituzioni.
Sono pienamente d’accordo con l’onorevole Titley. Non so se sia il caso di dire “adesso o mai più”, ma in ogni caso è ora di agire. Dobbiamo farcela. Nonostante i difficili problemi ancora da risolvere, siamo giunti a un punto in cui è impossibile giustificare un insuccesso.
Per quanto riguarda Cipro, condivido pienamente la posizione del Commissario Verheugen. L’Unione europea e la comunità internazionale devono dichiarare apertamente la loro disponibilità a fornire l’aiuto necessario ad affrontare le grandi sfide che la riunificazione presenterà a Cipro e alle sue due comunità. Dobbiamo fare tutto il possibile per far sì che gli sforzi del Segretario generale delle Nazioni Unite, volti a trovare una soluzione prima del Vertice di Copenaghen, vadano a buon fine.
Per quanto riguarda la Turchia, il principio di base è chiaro. La Turchia è un paese candidato. I negoziati di adesione possono iniziare una volta che verranno rispettati i criteri di Copenaghen. Questi non sono stati adempiuti, ma la Turchia ha fatto enormi passi avanti con un pacchetto di riforme su vasta scala. A Copenaghen lanceremo un segnale forte e positivo ai politici e alla popolazione turca. La forma precisa che tale segnale dovrà assumere dovrà essere discussa nei dettagli dai capi di Stato e di governo. Come l’onorevole Poettering, penso che l’argomento principale di Copenaghen non sia questo. Saranno i dieci paesi ad essere al centro dell’attenzione. Non dovremo però dimenticare la questione turca, né quelle di Bulgaria e Romania. Questi due paesi hanno compiuto enormi passi avanti nell’ambito dei rispettivi negoziati di adesione, ma non sono ancora pronti. Verrà assegnata loro una tabella di marcia per l’ultimo tratto di strada che devono percorrere.
Vorrei ringraziare il Presidente della Commissione per aver approvato il contenuto dei pacchetti che la Presidenza ha presentato ai dieci paesi, nonché esprimere la mia gratitudine al Commissario Verheugen per averci avvertito di non sovraccaricare l’ordine del giorno di Copenaghen con ogni tipo di altre questioni. Egli sa meglio di chiunque altro quanto il processo dell’allargamento sia difficile e complicato, oltre a conoscere il rischio di addentrarsi in discussioni dettagliate sui singoli pacchetti al Vertice di Copenaghen.
Mi preme inoltre ringraziare tutti coloro che si sono detti favorevoli a rispettare i massimali di spesa fissati a Berlino e a Bruxelles. Vorrei altresì ringraziare tutti i deputati che hanno affermato che non dovremmo discutere su cifre irrisorie in questa importante congiuntura storica. Vorrei tuttavia consigliarvi di evitare suggerimenti relativi all’eventuale possibilità di aggiungere un altro paio di miliardi alla cifra stabilita nei dieci pacchetti. Non si tratta di formulare opinioni ed esprimere suggerimenti. Bisogna essere abili ad ottenere una maggioranza nonché il sostegno di ognuno, e ovviamente ci sono anche paesi che pensano che i pacchetti preparati dalla Presidenza danese siano già fin troppo generosi. Dobbiamo ricordare che l’abilità consiste nel raggiungere un consenso o, in altre parole, nel dare il tocco finale ai pacchetti al Vertice di Copenaghen.
L’onorevole Barón Crespo e altri parlamentari hanno ragione nel sostenere che sarebbe meglio se i nuovi paesi avessero Commissari con cariche appropriate fin dall’inizio e se il Parlamento potesse indire nuove elezioni in tempo per approvare una nuova Commissione. Questo significherebbe che i deputati dei nuovi Stati membri potrebbero partecipare alla nomina dei Commissari provenienti dai loro paesi. Questa operazione, però, non è così facile come sembra. Una nuova data per le elezioni potrebbe essere utile e
provato a fissarla, senza però alcun risultato. La Presidenza vorrebbe farlo, ma temo che non sarà possibile. In tal caso, sarebbe bene poter contare su un’alternativa che, lungi dall’essere perfetta, potrebbe accontentare tutte le parti.
Credo che il Consiglio abbia ora affermato – e in ogni caso l’ho fatto quattro o cinque volte io in Parlamento a nome del Consiglio – che i nuovi paesi verranno posti su un piano di totale uguaglianza con i vecchi Stati membri alla Conferenza intergovernativa, dove verrà adottato un nuovo Trattato. Questo non l’ho deciso io, ma è una disposizione contenuta all’articolo 23 del Trattato di Nizza. Sarebbe del tutto irragionevole offrire ai nuovi paesi, che sono forse in procinto di indire un
uno
diverso da quello dei vecchi Stati membri, nel momento in cui i loro cittadini stanno per dire “sì” ad un nuovo Trattato. In un certo qual modo, è abbastanza ingiusto che essi debbano accettare un Trattato che noi stiamo per emendare. Se essi non verranno posti sul nostro stesso piano quando si tratterà di adottare il Trattato emendato, allora non credo che stiamo procedendo nel modo corretto.
Vorrei infine schierarmi a favore di un concetto che hanno espresso molti di voi. Nessuno dei paesi candidati dovrà aspettare gli altri. Se saranno pronti solo dieci paesi candidati, questi entreranno a far parte dell’Unione. E’ quindi importante che anche i paesi candidati ricordino di battere il ferro finché è caldo, altrimenti la previsione dell’onorevole Titley potrebbe avverarsi."@it9
"Thank you for another useful and constructive dialogue on enlargement. The debate confirms that there is massive support for what is happening next week. I would extend my thanks for all the good advice that has been given, on which I shall make a few comments. I should like to thank Mr Poettering for putting the Copenhagen European Council into exactly the right perspective from the outset. Without repeating what he said, it is this historical perspective that we must keep in view the whole time. The thanks given to the Presidency are also due to the Commission, especially Mr Verheugen, who has now been working tirelessly on this for years.
Lastly, I wish to say to the President that the Presidency looks forward to seeing him and the Conference of Presidents in Copenhagen directly before the summit. There we can continue the dialogue we have had all along on these difficult but also rewarding issues that are common to the three institutions.
(
)
I fully agree with Mr Titley. I do not know about ‘now or never’, but in any case it is time for action. It must succeed. Despite the difficult problems that remain, we have come so far that we cannot justify failure.
As regards Cyprus, I fully agree with Mr Verheugen. The EU and the international community must declare in plain terms their readiness to give the necessary assistance to meet the great challenges reunification will present to Cyprus and its two communities. We must do everything we can to ensure that the UN Secretary-General's endeavours to find a solution ahead of Copenhagen meet with success.
Concerning Turkey, the basis is clear. Turkey is a candidate. The accession negotiations can commence when the Copenhagen criteria have been met. They have not been, but Turkey has made impressive progress with the far-reaching reform package. In Copenhagen, a strong and positive signal will be sent to the Turkish politicians and population. The precise form this signal will take is to be discussed in detail by the Heads of State and Government. I agree with Mr Poettering that this is not the main subject for Copenhagen. The ten countries will take centre stage there. We shall not forget the prospect of Turkey, however, neither shall we forget Bulgaria and Romania. These two countries have made tremendous progress in their accession negotiations, but are not ready yet. They will be given a roadmap for the last stretch of the way.
I wish to thank the President of the Commission for his support for the content of the packages that the Presidency has presented to the ten countries, and I wish to thank Mr Verheugen for his word of caution against overloading the agenda for Copenhagen with all sorts of other issues. He knows better than anyone how difficult and complicated the enlargement process is, and he knows the danger of entering into detailed discussions on the individual packages at the Copenhagen Summit.
My thanks to the many people who have expressed their support for keeping within the expenditure ceilings set out at Berlin and Brussels. I also wish to thank all of those who have said that we should not argue over small amounts at this decisive historic juncture. I must, however, advise against suggestions that we should discuss whether we can add another couple of billions to the amount set out in the ten packages. The art is not to have opinions and make suggestions. The art is to gain a majority, to obtain everyone’s support, and there are, of course, countries who think that the packages put together by the Danish Presidency are already too generous. We must keep in mind that the art is to reach a consensus, or, in other words, to put the finishing touches to the packages in Copenhagen.
Mr Barón Crespo and others are right in saying that it would be best if the new countries had Commissioners with proper portfolios from the outset, and if Parliament could hold new elections in time to approve a new Commission. This would mean that the MEPs from the new Member States could play a part in approving the Commissioners from their countries. This is not as easy as it sounds, however. A new election date could help; and we
tried to arrange this, but without success. The Presidency is willing, but we are afraid that it will not be possible. If this is the case, it is good that we have another solution, one that may not be perfect, but is tolerable for all parties.
I believe that the Council has now stated – and in any case I have stated four or five times here in Parliament on behalf of the Council – that the new countries will be put on a completely equal footing with the old Member States at the Intergovernmental Conference, where a new treaty is to be adopted. This is not something I have made up; it is in Article 23 of the Treaty of Nice. It would be entirely unreasonable for us to offer the new countries, who are perhaps about to hold referendums, a different status from the old Member States, when their populations are to say ‘yes’ to a new treaty. In a way, it is bad enough that they have to accept a treaty that we are in the process of amending. If they are not placed on an even footing with us when the amended treaty is to be adopted, then I do not think that we are treating them properly.
Finally, I wish to give my support to something that many have expressed. None of the applicant countries will have to wait for any of the others. If only nine applicant countries are ready, they will join. It is important, therefore, that the applicant countries, too, remember to strike while the iron is hot, or Mr Titley’s prediction might come true."@lv10
"Dank u voor deze dialoog over de uitbreiding, die zoals altijd nuttig en constructief was. Het debat bevestigt de massale steun voor het project dat volgende week afgerond moet worden. Ik dank u voor de goede raadgevingen en ik zal enkele ervan becommentariëren. Ik dank de heer Poettering omdat hij de Europese Top van Kopenhagen onmiddellijk in het juiste perspectief heeft geplaatst. Ik zal zijn woorden niet herhalen, maar het is dit historisch perspectief dat wij steeds voor ogen moeten houden. De loftuitingen aan het adres van het voorzitterschap komen ook de Commissie toe en vooral commissaris Verheugen, die zich al jaren onvermoeibaar voor dit thema inzet.
Tot slot wil ik de Voorzitter nog meedelen dat het voorzitterschap zich verheugt op zijn komst en die van de Conferentie van voorzitters naar Kopenhagen net voor de Top begint. Daar kunnen wij de dialoog voortzetten over deze moeilijke maar ook zeer belangwekkende kwesties waarmee de drie instellingen geconfronteerd worden.
Ik ben het volkomen met de heer Titley eens. Ik weet niet of we mogen stellen dat het nu of nooit is, maar het is in elk geval tijd om te handelen. Het moet lukken. Hoewel er nog knelpunten overblijven, zijn wij reeds zo ver gekomen dat een mislukking niet meer te rechtvaardigen is.
Wat de kwestie-Cyprus betreft, schaar ik mij achter het standpunt van commissaris Verheugen. De EU en de internationale gemeenschap moeten zich zonder omwegen bereid verklaren de nodige hulp te bieden bij de enorme uitdaging die een hereniging van Cyprus voor het land en voor beide bevolkingsgroepen betekent. Wij moeten alles in het werk stellen om ervoor te zorgen dat de inspanningen van de secretaris-generaal van de VN om nog voor de Top van Kopenhagen een oplossing te vinden, met succes bekroond worden.
Met betrekking tot Turkije is de boodschap duidelijk. Turkije is een kandidaat. Zodra Turkije aan de criteria van Kopenhagen voldoet, kunnen de toetredingsonderhandelingen van start gaan. Zover is het nog niet, maar Turkije heeft indrukwekkende vooruitgang geboekt met een fors pakket hervormingsmaatregelen. In Kopenhagen moeten wij de Turkse politici en bevolking een krachtig en positief signaal sturen. De staatshoofden en regeringsleiders zullen uitgebreid overleg plegen om te bepalen wat het signaal precies zal inhouden. Ik ben het echter met de heer Poettering eens dat dit niet het belangrijkste thema van Kopenhagen is. De tien kandidaat-landen zullen in Kopenhagen alle aandacht opeisen. Toch mogen we de toekomst van Turkije niet vergeten, en wij mogen evenmin Bulgarije en Roemenië uit het oog verliezen. Deze beide landen hebben enorme vorderingen gemaakt in de toetredingsonderhandelingen, maar zijn nog niet klaar. Zij moeten voor het laatste stuk van het traject nog een draaiboek krijgen.
Ik dank de voorzitter van de Commissie voor zijn steun ten aanzien van de inhoud van de pakketten die het voorzitterschap de tien kandidaat-landen heeft voorgelegd. Ik ben commissaris Verheugen dankbaar, omdat hij erop gewezen heeft dat we de agenda van Kopenhagen niet mogen overbelasten met allerlei andere kwesties. Hij weet beter dan wie ook hoe zwaar en ingewikkeld het uitbreidingsproces is en hoe risicovol het is om op de Top van Kopenhagen in detail te treden over de inhoud van de pakketten.
Ik dank iedereen die het met ons eens is dat de in Berlijn en Brussel vastgestelde uitgavenplafonds gerespecteerd moeten worden alsook iedereen die erop gewezen heeft dat gekibbel over kleine bedragen deze belangrijke historische beslissing niet in de weg mag staan. Ik ben geen voorstander van voorstellen die inhouden dat we boven op het bedrag voor de pakketten nog eens een paar miljard euro uitgeven. De kunst is niet standpunten in te nemen en voorstellen te doen. De kunst is een meerderheid te vinden en iedereen aan één kant te krijgen; er zijn immers landen die van mening zijn dat het Deens voorzitterschap eigenlijk al te mild is geweest met de pakketten. Laat ons het volgende voor ogen houden: het is de kunst om consensus te bereiken, met andere woorden om in Kopenhagen te zorgen voor de
van de pakketten.
De heer Barón Crespo en sommige collega's merken terecht op dat het voor de nieuwe lidstaten het beste zou zijn als hun commissarissen een volwaardige portefeuille zouden krijgen en als de verkiezingen voor het Parlement op tijd zouden plaatsvinden, zodat een nieuwe Commissie goedgekeurd kan worden. Met andere woorden: de toekomstige afgevaardigden afkomstig uit de nieuwe lidstaten zouden een stem moeten hebben waar het gaat om de goedkeuring van de commissarissen uit hun land. Dat is niet zo eenvoudig als men denkt. Een nieuwe verkiezingsdatum kan een oplossing bieden, en we hebben ook geprobeerd een nieuwe datum te regelen. Dat is niet gelukt. Het voorzitterschap wil wel, maar vreest dat het niet mogelijk zal zijn. Indien dit zo blijkt te zijn, is het goed dat we een andere oplossing kunnen voorstellen, die weliswaar niet perfect is, maar voor alle partijen aanvaardbaar is.
Ik denk dat de Raad nu wel duidelijk genoeg aangegeven heeft - ik heb het hier in het Parlement namens de Raad in elk geval al vier of vijf keer verklaard - dat de nieuwe lidstaten volledig op gelijke voet met de huidige lidstaten zullen staan in de Intergouvernementele Conferentie bij de goedkeuring van een nieuw verdrag. Dat is geen fantasie van mij. Het staat in artikel 23 van het Verdrag van Nice. Het zou volstrekt onredelijk zijn de nieuwe lidstaten, die misschien volksraadplegingen zullen houden, een andere status toe te kennen dan de huidige lidstaten wanneer hun bevolkingen “ja” tegen een nieuw verdrag moeten zeggen. Het is in zekere zin al erg genoeg dat ze een verdrag moeten aanvaarden dat wij nu al aan het wijzigen zijn. Als ze niet op gelijke voet met ons staan als het gewijzigde verdrag moet worden aangenomen, behandelen wij hen mijns inziens niet correct.
Van verschillende kanten is nog gewezen op een punt dat ik graag wil steunen. Geen enkel kandidaat-land hoeft op een ander kandidaat-land te wachten. Indien slechts negen kandidaat-landen klaar zijn, zullen negen landen tot de Unie toetreden. Daarom is het belangrijk dat ook de kandidaat-landen voor ogen houden dat ze nu moeten toehappen, anders zou de voorspelling van de heer Titley wel eens werkelijkheid kunnen worden."@nl2
"Agradeço mais um diálogo útil e construtivo sobre o alargamento. O debate confirma o apoio massivo àquilo que irá acontecer na próxima semana. Agradeço os muitos e bons conselhos, relativamente aos quais irei, em seguida, tecer alguns comentários. Gostaria de agradecer ao Senhor deputado Poettering por, desde o início, colocar o Conselho Europeu de Copenhaga na perspectiva certa. Não vou repetir aquilo que disse, mas é esta perspectiva histórica que devemos ter sempre em mente. Os agradecimentos apresentados à Presidência são igualmente devidos à Comissão, principalmente ao Senhor Comissário Günther Verheugen, que há anos trabalha, incansavelmente, com esta questão.
Para finalizar gostaria de dizer ao Senhor Presidente que a Presidência aguarda, com expectativa, a reunião que iremos ter com ele e com a Conferência dos Presidentes, em Copenhaga, imediatamente antes da Cimeira. Nessa altura poderemos continuar o diálogo que temos mantido, desde o início, relativamente a estes problemas complexos, mas igualmente positivos, que são comuns às três instituições.
Relativamente a Chipre, concordo plenamente com o Senhor Comissário Verheugen. A UE e a sociedade internacional deverão declarar-se, em termos inequívocos, prontas a prestar o apoio necessário para alavancar este enorme desafio que a reunificação de Chipre representa para as duas comunidades. Temos de fazer tudo o que estiver ao nosso alcance para garantir que sejam bem sucedidos os esforços do Secretário-Geral das Nações Unidas para encontrar uma solução antes da Cimeira de Copenhaga.
No que diz respeito à Turquia, a base é muito clara. A Turquia é um país candidato. As negociações relativas à adesão poderão começar quando estiverem cumpridos os critérios de Copenhaga. Presentemente não estão cumpridos, embora a Turquia tenha feito progressos muito significativos com o grande pacote de reformas. Deverá ser enviado de Copenhaga um forte sinal positivo aos políticos turcos e à população turca. Qual será a forma do sinal é uma questão que será discutida em profundidade pelos chefes de Estado e de Governo. Concordo com o Senhor deputado Poettering quando refere que esta não é a questão mais importante da Cimeira de Copenhaga. São os dez países que vão estar no centro das atenções durante a Cimeira de Copenhaga. Entretanto, não devemos esquecer as perspectivas da Turquia, nem tão pouco a Bulgária e a Roménia. Estes dois países realizaram francos progressos nas negociações para a adesão, muito embora não estejam ainda prontos para o fazer. Necessitam de um itinerário para a última parte do percurso.
Gostaria de agradecer ao senhor Presidente da Comissão pelo apoio que prestou, relativamente ao conteúdo dos dois pacotes que a Presidência apresentou aos dez países, e gostaria de agradecer ao Senhor Comissário Verheugen pela advertência em relação a não sobrecarregar a ordem de trabalhos de Copenhaga com questões que não são essenciais. O senhor Comissário Verheugen sabe, melhor do que ninguém, como é pesado e complicado o processo do alargamento e qual é o risco de entrar em detalhes na Cimeira de Copenhaga em relação a cada um dos pacotes.
Agradeço igualmente a todos aqueles que manifestaram o seu apoio à ideia de nos mantermos dentro dos limites de Berlim e de Bruxelas, no que diz respeito às despesas. Agradeço também a todos aqueles que se referiram ao facto de que não devemos permitir, nesta situação histórica e decisiva, que quantias de menor importância nos dividam. Devo, no entanto, advertir contra a proposta de se ponderar se deveríamos acrescentar mais alguns milhares de milhões àquilo que os dez pacotes encerram. A arte não está em opinar e apresentar propostas. A arte está em conseguir uma maioria, em conseguir que todos adiram, e existem, naturalmente, países que consideram que a Presidência Dinamarquesa foi demasiado generosa na preparação dos pacotes. É preciso lembrar que a arte consiste em conseguir o acordo, ou seja, em conseguir dar o “toque final” aos pacotes em Copenhaga.
O senhor deputado Barón Crespo, e outros, têm razão quando afirmam que seria preferível que os novos países tivessem os seus Comissários com as pastas correctamente atribuídas logo desde o início. E, na verdade, o Parlamento poderia realizar as eleições a tempo de ser aprovada uma nova Comissão. Ou seja, os deputados dos novos Estados-Membros poderem participar na aprovação dos Comissários dos novos Estados-Membros. Mas não é tão fácil quanto parece. Uma nova data para a eleição poderá atenuar o problema, e
pensámos nisso. Mas não vai ser possível. A Presidência gostaria que fosse possível, mas temos receio que não seja possível. Se for esse o caso, é bom ter uma solução alternativa, mesmo que não seja perfeita, mas que todas as partes possam aceitar.
Penso que o Conselho já comunicou este aspecto, pelo menos eu já referi, em nome do Conselho, aqui, no Parlamento, umas quatro ou cinco vezes, que os novos países ficarão totalmente equiparados aos antigos Estados-Membros na Cimeira Intergovernamental, quando for altura de aprovar um novo Tratado. Não é algo que eu inventei. Consta do artigo 23º do Tratado de Nice. Seria totalmente irrazoável oferecer aos novos países, que talvez irão realizar referendos, uma posição de não igualdade em relação aos antigos Estados-Membros, quando se espera das suas populações que aprovem o novo Tratado. Já basta terem de aceitar um Tratado que, presentemente, está a ser alterado. Se, na altura da aprovação do Tratado alterado, não forem equiparados connosco, significa, em minha opinião, que não estamos a tratá-los como é devido.
Para concluir gostaria de subscrever a opinião expressa por várias partes. Nenhum país candidato vai ter de esperar por nenhum dos outros países candidatos. Se apenas nove países estiverem prontos para a adesão, então esses serão admitidos. Importa, por isso, que os países candidatos malhem enquanto o ferro estiver quente, caso contrário, a profecia do Senhor deputado Titley poderá tornar-se uma realidade."@pt11
"Tack för ännu en nyttig och konstruktiv dialog om utvidgningen. Debatten bekräftar att det finns ett massivt stöd för det som skall ske i nästa vecka. Jag tackar för alla de goda råden, och jag vill kommentera några av dem. Jag vill gärna tacka Poettering för att han redan från början satte in Europeiska rådets möte i Köpenhamn i ett helt riktigt perspektiv. Jag skall inte upprepa vad han sade, men det är detta historiska perspektiv vi hela tiden måste ha för ögonen. Det tack som riktats till ordförandeskapet gäller också kommissionen, och inte minst Günther Verheugen, som i åratal har lagt ned ett stort och mödosamt arbete.
Till sist vill jag säga till talmannen att ordförandeskapet gläder sig över att få träffa honom och talmanskonferensen i Köpenhamn omedelbart före toppmötet. Där kan vi fortsätta den dialog vi hela tiden har haft om dessa besvärliga men också glädjande problem, som vi har gemensamt i de tre institutionerna.
Jag håller helt med Titley. Jag vet inte om det är ”now or never”, men det är i varje fall dags att handla. Det måste lyckas. Trots besvärliga återstående problem har vi nått så långt att vi inte kan försvara ett misslyckande.
I fråga om Cypern håller jag helt med Günther Verheugen. EU och det internationella samfundet måste otvetydigt förklara sig beredda att lämna nödvändiga bidrag för att möta de enorma utmaningar som återföreningen kommer att innebära för Cypern och de båda befolkningsgrupperna. Vi måste göra allt vi kan för att garantera att FN:s generalsekreterares strävanden att finna en lösning före Köpenhamnsmötet kröns med framgång.
I fråga om Turkiet är utgångspunkten klar. Turkiet är kandidatland. Anslutningsförhandlingarna kan starta när Köpenhamnskriterierna är uppfyllda. Det är de inte, men Turkiet har gjort imponerande framsteg genom det stora reformpaketet. I Köpenhamn kommer vi att skicka en stark och positiv signal till de turkiska politikerna och den turkiska befolkningen. Exakt hur signalen kommer att se ut kommer att diskuteras ingående av stats- och regeringscheferna. Jag håller med Poettering om att detta inte är huvudfrågan i Köpenhamn. Det är de tio länderna som skall stå i centrum i Köpenhamn. Vi får emellertid inte glömma Turkiets utsikter, och vi får heller inte glömma Bulgarien och Rumänien. Dessa två länder har gjort enorma framsteg i anslutningsförhandlingarna, men de är ännu inte klara. De måste få en färdplan för den väg som återstår.
Jag vill tacka kommissionens ordförande för att han stöder innehållet i de paket som ordförandeskapet har presenterat för de tio länderna, och jag vill tacka Verheugen för hans varning mot att överbelasta dagordningen i Köpenhamn med alla möjliga andra frågor. Han vet bättre än någon annan hur tung och komplicerad utvidgningsprocessen är och vilken risk det innebär att börja gå in i detaljer i de enskilda paketen vid toppmötet i Köpenhamn.
Jag vill tacka de många som stöder att vi håller oss inom Berlin- och Brysseltaken i fråga om utgifter. Jag tackar också alla dem som har talat om att man inte får låta små belopp skilja oss åt i denna avgörande historiska situation. Jag måste dock varna för förslag om att vi skulle kunna lägga på ytterligare ett par miljarder utöver vad som finns i de tio paketen. Det är ju ingen konst att ha åsikter och lägga fram förslag. Vad som är en konst är att få majoritet, att få alla med sig, och det finns ju länder som anser att det danska ordförandeskapet var alltför givmilt redan när det utarbetade paketen. Vi måste komma ihåg detta: konsten är att uppnå enighet, dvs. att binda rosett på paketen i Köpenhamn.
Barón Crespo och andra har rätt i att det skulle vara bäst om de nya länderna redan från början hade kommissionärer med riktiga portföljer och om parlamentet kunde hålla nyval i så god tid att det skulle kunna godkänna en ny kommission, dvs. att de nya medlemsstaternas parlamentsledamöter skulle kunna vara med om att godkänna de nya medlemsstaternas kommissionärer. Men det är inte så lätt som det låter. Ett nytt valdatum kan avhjälpa problemet, och det
man försökt. Det lyckades inte. Ordförandeskapet vill gärna, men vi är rädda att det inte går att genomföra. Om det är så är det bra att vi har en annan lösning, som visserligen inte är perfekt men som ändå bör kunna accepteras av alla parter.
Jag anser att rådet nu har meddelat, och jag har i varje fall på rådets vägnar här i parlamentet fyra, fem gånger meddelat att de nya länderna kommer att vara fullständigt likaberättigade med de gamla medlemsstaterna i regeringskonferensen när man skall besluta om ett nytt fördrag. Det är ingenting som jag har hittat på. Det står i Nicefördragets artikel 23. Det skulle vara fullständigt orimligt om vi skulle säga till de nya länderna, som kanske skall hålla folkomröstningar, att de inte är likaberättigade med de gamla medlemsstaterna när deras befolkningar skall säga ja till ett nytt fördrag. Det är illa nog att de skall acceptera ett fördragsunderlag som vi samtidigt håller på att ändra. Om de inte är likaberättigade med oss när det ändrade fördragsunderlaget skall beslutas, så tycker jag inte att vi behandlar dem riktigt.
Till sist vill jag gärna tala om att jag stöder vad som har kommit till uttryck från flera håll. Inget av kandidatländerna skall behöva vänta på andra kandidatländer. Även om bara nio ansökarländer är klara, så skall de tas in som medlemmar. Därför är det viktigt att också kandidatländerna tänker på att slå till medan tid är, för annars skulle Titleys spådom eventuellt kunna gå i uppfyllelse."@sv13
|
lpv:unclassifiedMetadata |
"(Aplausos)"12,11
"Applause"10,3
"Estou totalmente de acordo com o Senhor deputado Titley. Não sei se é "agora ou nunca", mas sei que chegou a altura de passarmos à acção. Este projecto tem de ser coroado de êxito. Apesar dos complicados problemas, ainda pendentes, conseguimos avançar até ao ponto de não podermos correr o risco de o projecto falhar."11
"abbiamo"9
"har"13,1
"have"10,3
"já"11
|
Named graphs describing this resource:
The resource appears as object in 2 triples