Local view for "http://purl.org/linkedpolitics/eu/plenary/2002-12-04-Speech-3-011"
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"Herr Präsident, Herr Präsident des Europäischen Rechnungshofes, sehr geehrte Mitglieder des Parlaments und des Rechnungshofes! Ich möchte mich beim Präsidenten des Rechnungshofes sehr herzlich für seine Rede und für die starke Unterstützung für die Reform der Kommission bedanken. Bedanken möchte ich mich bei allen Mitgliedern des Rechnungshofes, den Prüferinnen und Prüfern für die gute Zusammenarbeit während des gesamten Jahres und für die Empfehlungen des Rechnungshofes, die für eine gute Verwendung und eine gute Verwaltung des europäischen Haushalts unentbehrlich sind. Bedanken möchte ich mich auch für die methodologische Offenheit gerade im Hinblick auf die Zuverlässigkeitserklärung.
Zum dritten Punkt, dem Bereich der Reformen. Es sind insgesamt viele und weitgehende Maßnahmen, die die Kommission ergriffen hat. Im Budgetbereich wird - wie Sie wissen -, mit dem
die Aufstellung des Haushalts verändert. Eine große Veränderung bedeutet auch die strategische Planung mit der
im Kollegium der Kommission. Ebenso wurden die Dienste des internen
und des
eingerichtet
Das Wesentlichste aber ist die Dezentralisierung der Verantwortung der Rechenschaftspflicht, die in dem Bericht der Generaldirektoren ihren Ausdruck findet. Hierin muss dargelegt werden, ob die im Jahresplan festgesetzten Ziele erreicht wurden, und ob eine Erklärung zum Finanzmanagement abgegeben werden kann, dass alle Kontrollmaßnahmen eingerichtet wurden und funktionieren.
Auch dies sind Strukturen, die neu sind, z. B. diese jährliche Berichterstattung. Im Jahr 2001 haben wir das zum ersten Mal gemacht, und der Rechnungshof stellt zu Recht fest, dass die Erklärungen der Generaldirektoren noch zu unterschiedlich sind, um sie als Basis für eine Art des
nehmen zu können. Dieser Feststellung stimmt die Kommission zu, weshalb wir demnächst entsprechende Verbesserungen beschließen werden, um sie den Generaldirektionen an die Hand zu geben.
Eine Anregung aus dem Rechnungshofbericht möchte ich ganz besonders aufnehmen, und das wird auch für die Arbeit des Ausschusses für Haushaltskontrolle von Bedeutung sein, nämlich dass in den Jahresberichten der Generaldirektoren speziell auch dazu Stellung genommen werden soll, welche Empfehlungen des Rechnungshofes schon umgesetzt wurden und für welche noch Schritte unternommen wurden, um etwaige Kritikpunkte zu vermindern. Das ist ein sehr wesentlicher und sehr guter Vorschlag. Wir werden ihn aufnehmen. Das erleichtert die Arbeit der Haushaltskommissarin, und das wird auch die Arbeit des Ausschusses für Haushaltskontrolle erleichtern.
Ich darf dem Rechnungshof an dieser Stelle auch noch einmal zu seinem 25. Geburtstag gratulieren und mich an dieser Stelle auch im Namen der Kommission noch einmal für die insgesamt geleistete Arbeit sehr herzlich bedanken. Ich möchte dem Hauptberichterstatter, Herrn Casaca, auch ein Wort widmen. Die Arbeit am Entlastungsverfahren hat bereits begonnen. Sie haben einen umfangreichen Fragebogen vorgelegt. Die Kommission wird ihrerseits alles daran setzen, Ihnen in angemessener Zeit, d. h. bis zum 18. Dezember, befriedigende Antworten vorzulegen. Mit dem Fragebogen ist auch klar geworden: Es wird eine sehr intensive Zusammenarbeit sein, Herr Berichterstatter, ich darf das auch für den Ausschuss sagen, aber gleichzeitig meiner Meinung nach eine sehr gute.
Auch ich darf mich auf drei Punkte konzentrieren, wie es der Präsident des Rechnungshofes getan hat, nämlich den Überschuss des Jahres 2001, das Rechnungswesen und die Reform der Kommission. Der Jahresüberschuss von 15 Milliarden wird vom Hof kritisiert, weil er eben nicht aus Einsparungen stammt, was positiv wäre, sondern weil die vom Parlament beschlossenen Budgetansätze nicht ausgeschöpft wurden, weil Programme, insbesondere in der Strukturpolitik, schlichtweg langsamer angelaufen sind, als es geplant war. Der Überschuss ist die Differenz zwischen Sollansätzen und Istzahlen, wie sie in der kameralistischen Buchführung, die ja der Rechenschaftspflicht gegenüber dem Parlament entspricht, aufgeführt wird.
Warum war bei den Strukturausgaben die Diskrepanz so groß? Die Kommission stützt sich hier immer auf Vorschläge und Vorhersagen der Mitgliedstaaten, und hierbei wird schlichtweg mit unrealistischen Annahmen gearbeitet. Ich habe gestern im ECOFIN erneut vorgetragen, dass es in den Mitgliedstaaten nach wie vor kein systematisches Verfahren gibt, um fundiert vorauszuschätzen, wie viele Mittel nun tatsächlich in einem Haushaltsjahr abgerufen werden können. Hier müssen die Mitgliedstaaten zusammen mit der Kommission die Vorausschätzung verbessern, und die Tatsache, dass wir dem Parlamentsausschuss nun die Vorausschätzung der Mitgliedstaaten vorlegen, wird vielleicht auch dazu beitragen.
Der Überschuss eines Haushaltsjahres wird entsprechend der Haushaltsordnung den Mitgliedstaaten für das nächste Jahr als Einnahme gutgeschrieben. Wir haben dies hauptsächlich über zwei Nachtragshaushalte gemacht, was als Instrument bei der Erörterung der Haushaltsordnung auch eine Rolle gespielt hat.
Zur Rechnungslegung hat der Hof erneut wie in den Jahren zuvor festgestellt, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2001 ein wahrheitsgetreues Bild der Einnahmen und Ausgaben sowie der Finanzlage der Gemeinschaft am Ende des Jahres vermittelt. Der Hof prüft detailliert die Rechnungsführung einschließlich selbstverständlich der Kassenführung. Behauptungen, wonach die Bücher und die Kassenführung der Kommission seit zehn Jahren nicht geprüft wurden, sind also schlicht und einfach falsch! Der Hof prüft detailliert die Buchführung und die Rechnungslegung. Der Hof hat dabei erneut einschränkende Bemerkungen zur Vermögensrechnung gemacht, und er fordert hier, dass das System weiter entwickelt wird.
Wie Sie wissen, wird nach der neuen Haushaltsordnung für alle Organe ab 2005 eine integrierte, periodenbezogene Vermögensrechnung Pflicht sein. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Lassen Sie mich hier zur Klarstellung - wie es der Präsident des Rechnungshofes gemacht hat - eine grundsätzliche Bemerkung machen, weil ich den Eindruck hatte, dass hier Verwirrung herrscht. Traditionell ist die Buchführung des öffentlichen Sektors die Kassenbuchführung, also die Verbuchung von Einnahmen und Ausgaben im Vergleich zu dem, was als Budgetansätze vom Haushaltsgesetzgeber festgesetzt wurde. Das System entspricht also der Rechenschaftspflicht gegenüber der Haushaltsbehörde. In einigen Mitgliedstaaten fußt die Rechnungsführung weiterhin auf diesem Prinzip, und es ist falsch zu sagen, dass diese Kassenbuchführung per se betrugsanfällig sei. Aber für ein effizienzorientiertes Verwaltungshandeln reichen diese Informationen nicht aus, und das ist das Anliegen des Rechnungshofes, was er seit Jahren betont, und das ist auch das Anliegen der Kommission. Die Übernahme kaufmännisch orientierter Standards in den öffentlichen Sektor ist dabei stark im Zusammenhang mit der gesamten Reform des Verwaltungswesens in der Kommission, aber insbesondere auch in einigen Mitgliedstaaten zu sehen.
Das sind die Punkte, die für das Budget und speziell für die Vermögensrechnung eine so große Rolle spielen. Die mittelbewirtschaftenden Stellen müssen jedoch mehr Informationen aus den Konten erhalten können. Wir haben uns zur Weiterentwicklung verpflichtet, und der Hof fordert uns dazu auch nachdrücklich auf, auch zur Verbesserung des zugrundeliegenden Computersystems. Wir haben ein hochleistungsfähiges, computergestütztes Buchführungssystem. Die mittelbewirtschaftenden Stellen in allen Generaldirektionen und in den Vertretungen sind in einem System zusammengefasst, wovon einige Mitgliedstaaten übrigens nur träumen können. Auch hier hat es verschiedentlich falsche Behauptungen gegeben, dass 4 000 Beamte direkt - quasi eigenmächtig - Transaktionen machen könnten. Auch das ist falsch! Sie haben die Pflicht, alles in einem System zusammenzuführen, und die konkreten Transaktionen werden dann von der Generaldirektion Budget vorgenommen. Hier hat es verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung gegeben. Auch die Verbesserungen im Sicherheitsbereich, das heißt, betreffend den Zugang von Systemmanagern, die der Rechnungshof mehrmals angemahnt hatte, waren ein Anliegen dieses Jahres.
Der Ausschuss für Haushaltskontrolle des Parlaments hat die wichtige Aufgabe, das Finanzstatement zu prüfen, Jahr für Jahr, und wenn Sie dafür Hilfe brauchen, dann stehen meine Dienststellen selbstverständlich immer zur Verfügung. Wenn Sie, Herr Abgeordneter Elles, die Entscheidung getroffen haben, dass Ihre Fraktion externe Hilfe heranzieht, so ist das selbstverständlich Sache Ihrer Fraktion. Was die Hearings einer suspendierten Beamtin angeht, hatte sich die Konferenz der Präsidenten damit befasst, und darauf und auch auf das laufende Verfahren wurde die Beamtin auf Ihre Anfrage hin aufmerksam gemacht, mehr nicht.
Zusammenfassend möchte ich mich bei Herrn Fabra Vallés nochmals für die Feststellung bedanken, dass der Rechnungshof, gestützt auf strenge und professionelle Prüfungsarbeit, die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung der Kommission bestätigt hat. Die Kommission finalisiert gerade ein präzises Konzept zur weiteren Modernisierung des Buchhaltungssystems, das genau die Anregungen und auch die Kritik des Rechnungshofes aufnimmt. Ich werde es im Januar dem Parlament vorstellen können."@de7
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| lpv:translated text |
"Hr. formand, hr. formand for Den Europæiske Revisionsret, ærede medlemmer af Parlamentet og af Revisionsretten, jeg vil gerne rette en stor tak til formanden for Revisionsretten for hans tale og for den stærke støtte til Kommissionens reform. Jeg vil gerne takke alle medlemmer af Revisionsretten og revisorerne for det gode samarbejde i løbet af hele året og for Revisionsrettens anbefalinger, der er uundværlige for en god anvendelse og en god forvaltning af det europæiske budget. Jeg vil også gerne takke for den metodologiske åbenhed netop med henblik på revisionserklæringen.
Så er der det tredje punkt, reformerne. Kommissionen har alt i alt truffet mange og vidtrækkende foranstaltninger. På budgetområdet bliver budgetopstillingen - som De ved - ændret som led i vores
. En stor forandring betyder også en strategisk planlægning med vores
i Kommissionen. Ligeledes blev tjenesterne i den interne
og
oprettet
Men det væsentligste er decentraliseringen af ansvaret for oplysningspligten, der kommer til udtryk i generaldirektørernes rapport. Her skal det stå, om de mål, der var fastsat i årets plan, er opnået, og om der kan afgives en erklæring til finansforvaltningen om, at alle kontrolforanstaltninger er blevet iværksat og fungerer.
Også her er der tale om nye strukturer, f.eks. denne årlige aflæggelse af beretning. I 2001 gjorde vi det for første gang, og Revisionsretten konstaterer med rette, at generaldirektørernes erklæringer stadig er for forskellige til, at de kan danne grundlag for en slags
. Denne konstatering tilslutter Kommissionen sig, hvorfor vi snart kan beslutte passende forbedringer, der skal gennemføres af generaldirektoraterne.
Der er en idé fra Revisionsrettens beretning, jeg gerne vil fremhæve, og det får også betydning for arbejdet i Budgetkontroludvalget, nemlig at der også skal tages særskilt stilling til i generaldirektørernes årsberetninger, hvilke anbefalinger fra Revisionsretten der allerede er gennemført, og for hvilke der skal tages yderligere skridt for at undgå eventuelle kritikpunkter. Det er et meget væsentlig og et meget godt forslag. Det punkt vil vi medtage. Det letter budgetkommissærens arbejde, og det vil også lette Budgetkontroludvalgets arbejde.
Jeg vil også gerne endnu en gang lykønske Revisionsretten med sin 25-års fødselsdag og også på Kommissionens vegne rette en stor tak for det arbejde, den har præsteret. Jeg vil også gerne sige et par ord til hovedordføreren, hr. Casaca. Arbejdet med dechargeproceduren er allerede indledt. De har fremlagt et omfattende spørgeskema. Kommissionen vil gøre alt for at give Dem nogle tilfredsstillende svar inden for en passende tid, det vil sige inden den 18. december. Hvad angår spørgeskemaet, står det også klart: Der bliver tale om et meget intensivt samarbejde, hr. ordfører, det vil jeg også gerne sige på udvalgets vegne, men efter min mening bliver det et virkelig godt samarbejde.
Jeg vil i lighed med formanden for Revisionsretten koncentrere mig om tre punkter, nemlig overskuddet i 2001, bogholderi og reform af Kommissionen. Årets overskud på 15 milliarder kritiseres af Revisionsretten, fordi det ikke stammer fra besparelser, hvilket havde været positivt, men fordi det budget, der blev vedtaget af Parlamentet, ikke blev udnyttet, fordi programmer, især inden for strukturpolitikken, ganske enkelt er kommet langsommere fra start, end det var planlagt. Overskuddet er differencen mellem beregnede tal og faktisk tal, sådan som det anføres inden for den kameralistiske bogføring, der jo er i overensstemmelse med oplysningspligten over for Parlamentet.
Hvorfor var diskrepansen så stor ved de strukturelle udgifter? Her baserer Kommissionen sig altid på forslag og forudsigelser fra medlemsstaterne, og her arbejdes der simpelthen med urealistiske antagelser. På Økofin-Rådets møde i går fremførte jeg på ny, at medlemsstaterne stadig ikke har nogen systematisk fremgangsmåde til at foretage en velfunderet forhåndsvurdering af, hvor mange penge der nu rent faktisk kan anvendes i et regnskabsår. Her skal medlemsstaterne sammen med Kommissionen forbedre forhåndsvurderingerne, og den kendsgerning, at vi nu fremlægger medlemsstaternes forhåndsvurdering for Parlamentets udvalg, vil måske også bidrage hertil.
Overskuddet i et regnskabsår godskrives medlemsstaterne som indtægt for det næste år i overensstemmelse med finansforordningen. Vi har hovedsageligt gjort dette ved to tillægsbudgetter, hvilket også har spillet en rolle som instrument ved drøftelsen af finansforordningen.
Vedrørende bogholderistandarderne har Revisionsretten i lighed med de foregående år konstateret, at årsregnskabet for regnskabsår 2001 giver en sandt billede af indtægter og udgifter samt Fællesskabets finansielle situation i slutningen af året. Revisionsretten reviderer nøje regnskabet, dette naturligvis inklusive kasseoperationerne. Påstandene om, at Kommissionens bøger og kasseoperationer ikke er blevet revideret i 10 år, er altså ganske enkelt forkerte! Revisionsretten reviderer nøje bogføringen og regnskabet. Revisionsretten har i den forbindelse igen fremsat forbehold over for balancen, og den kræver her, at systemet videreudvikles.
Som De ved, indføres der fra 2005 en forpligtelse for alle organer til at have et integreret periodiseringsregnskab i henhold til den nye finansforordning. Det gælder også for Europa-Parlamentet. Lad mig for at afklare tingene - sådan som formanden for Revisionsretten har gjort det - fremsætte en grundlæggende bemærkning, for jeg har indtryk af, at der hersker forvirring på området. Traditionelt består den offentlige sektors bogføring i kassebogføring, det vil sige bogføring af indtægter og udgifter i sammenligning med det, der blev fastsat af budgetlovgiveren som budgetestimater. Systemet er altså i overensstemmelse med oplysningspligten over for budgetmyndigheden. I nogle medlemsstater baserer man sig stadig på dette princip, og det er forkert at sige, at denne kassebogføring per se er modtagelig for svig. Men disse informationer er ikke tilstrækkelige til at udvise en effektivitetsorienteret forvaltningsmæssig adfærd, og det er Revisionsrettens anliggende, hvilket den har understreget i årevis, og det er også Kommissionens anliggende. Overtagelsen af forretningsmæssige standarder i den offentlige sektor står i den sammenhæng klart i forbindelse med hele reformen af forvaltningsvæsenet i Kommissionen, men især også i nogle medlemsstater.
Det er de punkter, der spiller en så stor rolle for budgettet og især for balancen. De ressourceforvaltende instanser skal dog kunne hente flere informationer fra kontiene. Vi har forpligtet os til en videreudvikling, og Revisionsretten opfordrer os også udtrykkeligt til det, også til at forbedre det tilgrundliggende computersystem. Vi har et meget effektivt computerbaseret bogføringssystem. De ressourceforvaltende instanser i alle generaldirektorater og i repræsentationerne er sammenfattet i et system, som nogle medlemsstater i øvrigt kun kan drømme om. Også her har der været forskellige forkerte påstande om, at 4.000 tjenestemænd kan foretage direkte transaktioner - nærmest på egenmægtig vis. Det er også forkert! De har pligt til at sammenføre alt i et system, og de konkrete transaktioner bliver så foretaget af Generaldirektoratet for Budget. Her har der været forskellige foranstaltninger med henblik på en forbedring. Også forbedringerne på sikkerhedsområdet, det vil sige vedrørende systemadministratorers adgang, som Revisionen har rykket for flere gange, var et af årets anliggender.
Parlamentets Budgetkontroludvalg har den vigtige opgave at revidere regnskabsoversigten, år efter år, og hvis De har brug for hjælp dertil, står mine tjenestegrene naturligvis altid til rådighed. Hvis De, hr. parlamentsmedlem Elles, har truffet den afgørelse, at Deres gruppe skal have ekstern hjælp, så er det naturligvis Deres gruppes sag. Hvad angår høringerne af en suspenderet kvindelig tjenestemand, blev det behandlet på Formandskonferencen, og det og den aktuelle procedure blev tjenestemanden også gjort opmærksom på i forbindelse med spørgsmålene, og ikke mere end det.
Som konklusion vil jeg gerne endnu en gang sige tak til hr. Fabra Vallés for konstateringen af, at Revisionsretten, baseret på et strengt og professionelt revisionsarbejde, har bekræftet Kommissionens pålidelige regnskabsaflæggelse. Kommissionen er netop ved at afslutte et nøje udviklet koncept til yderligere modernisering af regnskabssystemet, der netop tager fat i både Revisionsrettens idéer og kritik. Jeg kan forelægge det for Parlamentet til januar."@da1
"Κύριε Πρόεδρε, κύριε Πρόεδρε του Ευρωπαϊκού Ελεγκτικού Συνεδρίου, αξιότιμα μέλη του Κοινοβουλίου και του Ελεγκτικού Συνεδρίου, θα ήθελα να ευχαριστήσω θερμά τον κ. Fabra Vallés για την αγόρευσή του και για τη σθεναρή υποστήριξή του στο ζήτημα της μεταρρύθμισης της Επιτροπής. Θα ήθελα επίσης να ευχαριστήσω όλα τα μέλη του Ελεγκτικού Συνεδρίου, τους ελεγκτές, για την καλή συνεργασία κατά τη διάρκεια όλου του έτους καθώς και για τις συστάσεις του Ελεγκτικού Συνεδρίου οι οποίες είναι απαραίτητες για την καλή χρησιμοποίηση και την προσήκουσα διαχείριση του ευρωπαϊκού προϋπολογισμού. Έχοντας ειδικά τη δήλωση αξιοπιστίας κατά νου, θα ήθελα επίσης να εκφράσω την ευγνωμοσύνη μου για την ειλικρίνειά τους σχετικά με τη μεθοδολογία που εφαρμόστηκε.
Θα αναφερθώ τώρα στο τρίτο σημείο, στον τομέα των μεταρρυθμίσεων. Η Επιτροπή έλαβε συνολικά πολλά και εκτεταμένα μέτρα. Θα γνωρίζετε, βέβαια, ότι, στον τομέα του προϋπολογισμού, θα αλλάξει ο τρόπος κατάρτισής του, υιοθετώντας τη μέθοδο κατάρτισης προϋπολογισμού βάσει δραστηριοτήτων
Μεγάλη αλλαγή θα επέλθει και στον στρατηγικό προγραμματισμό με την ετήσια στρατηγική πολιτικής (
εντός της Επιτροπής. Επιπλέον, ιδρύθηκαν με τον ίδιο τρόπο και τα γραφεία της Υπηρεσίας Εσωτερικού Ελέγχου καθώς και της Κεντρικής Δημοσιονομικής Υπηρεσίας. Το πιο ουσιαστικό σημείο είναι ωστόσο η αποκέντρωση της ευθύνης και του καθήκοντος λογοδοσίας, όπως περιγράφεται στην έκθεση των Γενικών Διευθυντών. Στην έκθεση αυτή θα πρέπει να αναφέρεται κατά πόσον επετεύχθησαν οι στόχοι που είχαν ορισθεί κατά την κατάρτιση του προϋπολογισμού και κατά πόσον η δήλωση για τη δημοσιονομική διαχείριση μπορεί να επιβεβαιώσει ότι ιδρύθηκαν και λειτουργούν όλοι οι ελεγκτικοί μηχανισμοί.
Αυτό συνεπάγεται επίσης νέες δομές όπως, π.χ., η υποβολή της ετήσιας έκθεσης. Το 2001 το κάναμε για πρώτη φορά και το Ελεγκτικό Συνέδριο επισημαίνει δικαιολογημένα ότι οι δηλώσεις των Γενικών Διευθυντών διαφέρουν μεταξύ τους σε πολύ μεγάλο βαθμό, οπότε δεν μπορούν να αποτελέσουν τη βάση για ένα είδος Κοινής Ελεγκτικής Αρχής (
Η Επιτροπή συμφωνεί με αυτή τη διαπίστωση και ως εκ τούτου πρόκειται σύντομα να αποφασιστούν ανάλογες βελτιώσεις, και θα εξουσιοδοτήσουμε τις Γενικές Διευθύνσεις να τις εκτελέσουν.
Θα ήθελα να υιοθετήσω ειδικά μία από τις προτάσεις που περιέχει η έκθεση του Ελεγκτικού Συνεδρίου, η οποία θα διαδραματίσει ρόλο και στην εργασία της Επιτροπής Ελέγχου του Προϋπολογισμού. Συγκεκριμένα προτείνεται ότι στις ετήσιες εκθέσεις των Γενικών Διευθύνσεων θα πρέπει να γίνεται ειδικός απολογισμός, κατά πόσο έχουν ήδη υλοποιηθεί οι συστάσεις του Ελεγκτικού Συνεδρίου και για ποιες από αυτές θα πρέπει να ληφθούν ακόμη μέτρα. Αυτό θα μείωνε τα δυνητικά σημεία επικρίσεων. Είναι μια πολύ καλή και πραγματικά ουσιαστική πρόταση και θα την υιοθετήσουμε. Διευκολύνει το έργο της αρμόδιας για τον Προϋπολογισμό Επιτρόπου καθώς και το έργο της Επιτροπής Ελέγχου του Προϋπολογισμού.
Επιτρέψτε μου να εκμεταλλευτώ την ευκαιρία και να συγχαρώ το Ελεγκτικό Συνέδριο για την 25η επέτειο της σύστασής του και να το ευχαριστήσω θερμά επίσης εξ ονόματος της Επιτροπής για το συνολικό του έργο. Θέλω να αφιερώσω λίγα λόγια και στον κύριο εισηγητή, κ. Casaca. Οι εργασίες για τη διαδικασία απαλλαγής έχουν ήδη ξεκινήσει και το ερωτηματολόγιο που υποβάλατε είναι εκτεταμένο. Από τη δική της πλευρά η Επιτροπή θα καταβάλει κάθε δυνατή προσπάθεια να σας δώσει έγκαιρα ικανοποιητικές απαντήσεις, δηλαδή μέχρι τις 18 Δεκεμβρίου. Με το εν λόγω ερωτηματολόγιο καθίσταται σαφές, κύριε Casaca – και μπορείτε να το μεταφέρετε εκ μέρους μου στην επιτροπή – ότι η συνεργασία μας δεν θα είναι μόνο εντατική και εις βάθος αλλά, κατά τη δική μου άποψη, θα είναι και μια πολύ καλή συνεργασία.
Ακολουθώντας την τακτική του κ. Fabra Vallés, θα επικεντρωθώ και εγώ σε τρία σημεία, και συγκεκριμένα στο πλεόνασμα του έτους 2001, στο λογιστικό σύστημα και στη μεταρρύθμιση της Επιτροπής. Το Ελεγκτικό Συνέδριο επικρίνει το πλεόνασμα ύψους 15 δισ., επειδή δεν προέρχεται από τη εξοικονόμηση πόρων, κάτι που θα ήταν φυσικά θετικό, αλλά από το ότι δεν απορροφήθηκαν πλήρως οι προβλέψεις του προϋπολογισμού που είχαν αποφασισθεί από το Κοινοβούλιο καθώς επίσης επειδή αρκετά προγράμματα και ιδίως προγράμματα της διαρθρωτικής πολιτικής προχώρησαν με πολύ πιο αργούς ρυθμούς απ’ ό,τι είχε σχεδιαστεί. Το πλεόνασμα είναι η διαφορά μεταξύ προβλέψεων και ταμειακών δεδομένων όπως ταξινομούνται στους λογαριασμούς εσόδων εξόδων, αντίστοιχα με την λογοδοσία που απαιτεί το Κοινοβούλιο.
Γιατί ήταν τόσο μεγάλη η διαφορά στις διαρθρωτικές δαπάνες; Η Επιτροπή στηρίζεται εδώ πάντα σε προτάσεις και προγνωστικά που υποβάλλουν τα κράτη μέλη, και σε αυτή την περίπτωση εργαστήκαμε βάσει υποθέσεων που απλά δεν ήταν ρεαλιστικές. Εχθές επεσήμανα στο Συμβούλιο ECOFIN, και όχι για πρώτη φορά, ότι τα κράτη μέλη εξακολουθούν να μην έχουν συστηματικές μεθόδους προκειμένου να μπορούν να προβλέπουν εμπεριστατωμένα το ύψος το κονδυλίων που είναι δυνατόν να απορροφηθεί πραγματικά κατά τη διάρκεια ενός οικονομικού έτους. Στο σημείο αυτό τα κράτη μέλη θα πρέπει σε συνεργασία με την Επιτροπή να βελτιώσουν τις εκτιμήσεις τους και το γεγονός ότι υποβάλουμε πλέον τις εκτιμήσεις των κρατών μελών στο Κοινοβούλιο πρόκειται να συμβάλει ενδεχομένως στη βελτίωσή τους.
Όπως προβλέπεται από τον Δημοσιονομικό Κανονισμό, το πλεόνασμα ενός οικονομικού έτους εγγράφεται ως έσοδο των κρατών μελών για το επόμενο έτος. Αυτό το κάναμε καταρχήν υποβάλλοντας δύο συμπληρωματικούς προϋπολογισμούς, ένα εργαλείο για το οποίο έγινε λόγος σε συζητήσεις σχετικά με τον Δημοσιονομικό Κανονισμό.
Όσον αφορά τις προδιαγραφές κατά την απόδοση λογαριασμών, το Ελεγκτικό Συνέδριο διαπίστωσε, όπως και κατά τα προηγούμενα έτη, ότι ο ισολογισμός του 2001 δίνει μια πραγματική εικόνα των εσόδων και των εξόδων καθώς και της οικονομικής κατάστασης της Κοινότητας στο τέλος του έτους. Το Ελεγκτικό Συνέδριο ελέγχει επακριβώς τη δημοσιονομική διαχείριση, συμπεριλαμβανομένης φυσικά και της ταμειακής διαχείρισης. Είναι λοιπόν τελείως εσφαλμένοι οι ισχυρισμοί ότι τα λογιστικά βιβλία και η ταμειακή διαχείριση της Επιτροπής δεν έχουν ελεγχθεί εδώ και δέκα χρόνια. Το Ελεγκτικό Συνέδριο ελέγχει ενδελεχώς τα λογιστικά βιβλία και τις προδιαγραφές κατά την τήρησή τους Το Ελεγκτικό Συνέδριο εξέφρασε και πάλι επιφυλάξεις σχετικά με τον ισολογισμό και ζητά περαιτέρω αλλαγές του λογιστικού συστήματος.
Όπως γνωρίζετε, ο νέος Δημοσιονομικός Κανονισμός απαιτεί από όλα τα θεσμικά όργανα να παρουσιάζουν έναν και μόνο ισολογισμό που θα αναφέρεται σε συγκεκριμένες περιόδους, αρχής γενομένης από το 2005. Τούτο ισχύει επίσης και για το Ευρωπαϊκό Κοινοβούλιο. Επειδή έχω την εντύπωση ότι έχει δημιουργηθεί κάποια σύγχυση σχετικά με το ζήτημα αυτό, επιτρέψτε μου να κάνω μια ουσιαστική παρατήρηση, όπως και ο Πρόεδρος του Ελεγκτικού Συνεδρίου, για να αποσαφηνίσω τα πράγματα. Παραδοσιακά, η λογιστική του δημοσίου τομέα συνίσταται στην λογιστική της κίνησης των ταμείων, με την έννοια ότι καταγράφονται τα έσοδα και τα έξοδα σε σύγκριση με τις προβλέψεις του προϋπολογισμού, τις οποίες έχει αποφασίσει το σώμα που νομοθετεί σε σχέση με τον προϋπολογισμό. Αυτό το σύστημα βρίσκεται σε αντιστοιχία με το καθήκον λογοδοσίας απέναντι στην αρμόδια επί του προϋπολογισμού αρχή. Σε μερικά κράτη μέλη η δημοσιονομική διαχείριση εξακολουθεί να στηρίζεται σε αυτή την αρχή, και είναι αναληθές να ισχυρίζεται κανείς ότι αυτό το είδος ταμειακής λογιστικής αποτελεί από τη φύση του πρόσφορο έδαφος για απάτες. Ωστόσο αυτό το είδος πληροφοριών είναι ανεπαρκές για τη λήψη διοικητικών μέτρων με στόχο την αποτελεσματικότητα και, όπως υπογραμμίζεται εδώ και χρόνια, αυτό είναι που ενδιαφέρει το Ελεγκτικό Συνέδριο, καθώς και την Επιτροπή. Το αίτημα να καθιερωθούν στον δημόσιο τομέα προδιαγραφές που ισχύουν στον εμπορικό τομέα συνδέεται στενά με τη γενική μεταρρύθμιση του διαχειριστικού έργου της Επιτροπής, αλλά και μερικών κρατών μελών.
Αυτά είναι να ζητήματα που έχουν τόσο μεγάλη σημασία για τον προϋπολογισμό και ειδικά για τον ισολογισμό. Ωστόσο, οι υπηρεσίες που διαχειρίζονται κονδύλια του προϋπολογισμού θα πρέπει να μπορούν να αντλούν περισσότερες πληροφορίες από τους λογαριασμούς. Αναλάβαμε την υποχρέωση να αναπτύξουμε περαιτέρω το σύστημά μας, πράγμα που μας είχε ζητήσει ρητώς το Ελεγκτικό Συνέδριο, συμπεριλαμβανόμενης και της βελτίωσης του ηλεκτρονικού συστήματος, στο οποίο στηριζόμαστε. Διαθέτουμε ένα σύστημα λογιστικής υψηλών επιδόσεων, το οποίο υποστηρίζεται από ηλεκτρονικούς υπολογιστές. Παρεμπιπτόντως, θα ήθελα να προσθέσω ότι οι υπηρεσίες που διαχειρίζονται κονδύλια του προϋπολογισμού τόσο σε όλες τις Γενικές Διευθύνσεις όσο και στις αντιπροσωπείες έχουν συνδεθεί μεταξύ τους σε ένα σύστημα, κατά τρόπου που μερικά από τα κράτη μέλη μόνο στο όνειρό τους έχουν δει. Και εδώ έχουν ακουστεί διάφοροι εσφαλμένοι ισχυρισμοί, ότι δηλαδή 4 000 υπάλληλοι μπορούν να διενεργήσουν συναλλαγές άμεσα, δηλαδή αυτοδίκαια. Δεν αληθεύει ούτε αυτό. Οι υπάλληλοι είναι υποχρεωμένοι να εισάγουν όλα τα στοιχεία σε ένα και μόνο σύστημα και στη συνέχεια οι συγκεκριμένες συναλλαγές διεκπεραιώνονται από τη Γενική Διεύθυνση που είναι υπεύθυνη για τον προϋπολογισμό. Έχουν ληφθεί διάφορα μέτρα για τη βελτίωση του συστήματος. Κατά το τρέχον έτος ενδιαφερθήκαμε και για βελτιώσεις στον τομέα της ασφάλειας, ειδικά όσον αφορά την πρόσβαση από τους διαχειριστές του συστήματος, κάτι που είχε ζητήσει επανειλημμένα το Ελεγκτικό Συνέδριο.
Η κοινοβουλευτική Επιτροπή Ελέγχου του Προϋπολογισμού έχει το σημαντικό καθήκον να ελέγχει τον δημοσιονομικό ισολογισμό κάθε χρόνο, και εάν χρειαζόσαστε βοήθεια, οι αντίστοιχες υπηρεσίες μου είναι φυσικά πάντα στη διάθεσή σας. Κύριε Elles, εάν η πολιτική σας ομάδα αποφάσισε ότι θα ζητήσει εξωτερική βοήθεια, είναι φυσικά δικό της θέμα. Με τις ακροάσεις μιας υπαλλήλου που έχει τεθεί σε διαθεσιμότητα ασχολήθηκε η Διάσκεψη των Προέδρων και, όταν η υπάλληλος υπέβαλε ερώτηση, τής επιστήσαμε την προσοχή σε αυτό, καθώς και στην τρέχουσα διαδικασία, και τίποτα περισσότερο.
Συνοψίζοντας, θα ήθελα να ευχαριστήσω και πάλι τον κ. Fabra Vallés που επεσήμανε ότι το Ελεγκτικό Συνέδριο, στηριζόμενο σε αυστηρούς ελέγχους που διεξήχθησαν με επαγγελματικό τρόπο, επιβεβαίωσε την αξιοπιστία της δημοσιονομικής διαχείρισης από την πλευρά της Επιτροπής. Η Επιτροπή ολοκληρώνει αυτήν την εποχή ένα μεγάλης ακριβείας πλαίσιο για τον περαιτέρω εκσυγχρονισμό του λογιστικού συστήματος, στο οποίο θα υιοθετηθούν οι συστάσεις αλλά και η κριτική του Ελεγκτικού Συνεδρίου. Τον Ιανουάριο θα είμαι σε θέση να το παρουσιάσω στο Κοινοβούλιο."@el8
"Mr President, Mr President of the Court of Auditors, honourable Members of this Parliament and of the Court of Auditors, I wish to extend very warm thanks to Mr Fabra Vallés for his speech and for his firm support for Commission reform. I wish to thank all the members and staff of the Court of Auditors for their good cooperation throughout the year and for the Court's recommendations, which are indispensable if the European Budget is to be put to good use and properly administered. With the Statement of Assurance specifically in mind, I am also grateful for their frankness about the methodology applied.
Turning to the third area – that of the reforms – the measures taken by the Commission are many in number and far-reaching in their effects. You will be aware that, in the area of the Budget, activity-based budgeting is changing the way in which the Budget is drawn up. Another major change is the strategic planning using the Annual Policy Strategy within the Commission. The offices of the Internal Audit Service and the Central Financial Service have been set up in the same way
The most crucial aspect, though, is the decentralisation of responsibility and accountability, as described by the Directors-General in their report. This must show whether the objectives set out in the Budget have been achieved, and whether a declaration on the financial management can be given, stating that all the control measures had been set up and were up and running.
This too involves new structures, such as annual reporting for example. We did this for the first time in 2001, and the Court of Auditors is right to point out that the statements by the Directors-General still differ in too many respects for them to be able to serve as a basis for some sort of Single Audit Concept. This is an observation with which the Commission concurs, and that is why we will shortly be deciding on appropriate improvements, which we will authorise the Directors-General to carry out.
There is one suggestion in the Court of Auditors' report that I particularly want to pick up on, one that will also be important in terms of the work done by the Committee on Budgetary Control, and that is the suggestion that the annual reports by the Directors-General should include a specific position statement on which of the Court of Auditors' recommendations have already been put into effect and which of them still require action to be taken. This would reduce the number of possible criticisms; this is a very good, indeed essential proposal, and one that we shall adopt. It will make the Budget Commissioner's work easier, as also that of the Committee on Budgetary Control.
Let me take this opportunity of congratulating the Court of Auditors on its twenty-five years of existence, and also, on behalf of the Commission, to again thank it very warmly for all the work it has done. I would also like to address a few words to the principal rapporteur, Mr Casaca. Work on the discharge procedure has already begun, and the questionnaire you have submitted is a comprehensive one. For its part, the Commission will do all it takes to give you satisfactory answers in due time, that is to say by 18 December. The questionnaire also makes clear, Mr Casaca – and you can tell the committee this from me – that the cooperation involved will, in my view, be not only thoroughly in-depth, but also very good.
I will follow Mr Fabra Vallés in concentrating on three points, specifically the surplus from 2001, accounting, and Commission reform. The Court is critical of the EUR 15 billion surplus for that year on the grounds that it is not the result of savings – which would have been a good thing – but has come about because the Budget provision on which Parliament had decided had not been fully used, and because programmes, especially in structural policy, had simply got going more slowly than had been planned. The surplus represents the difference between the estimates and cash data as set out in the revenue and expenditure accounts, in line with the accountability required by Parliament.
Why was there such a great discrepancy in structural expenditure? In this area, the Commission always relies on proposals and predictions by the Member States, and in this instance we were working on the basis of assumptions that were simply unrealistic. I told the ECOFIN meeting yesterday, and not for the first time, that there is still, in the Member States, no systematic procedure for estimating, on a sound basis, how much in the way of resources can actually be drawn on in a financial year. This is where the Member States need to work together with the Commission on improving forecasting, which may be helped by our now presenting the Member States' forecasts to the Parliamentary Committee.
The Financial Regulation requires that any surplus from a financial year be credited to the Member States as income for the following year. We have done this principally by way of two supplementary Budgets, an instrument that also featured in discussions on the Financial Regulation.
Turning to the accounting standards, the Court has, as in previous years, again observed that the annual accounts for the financial year 2001 gives a true and faithful picture of revenue and expenditure, and of the Community's financial position at the end of the year. The Court subjects the financial management including of course the cash position, to detailed scrutiny. It is, then, quite simply wrong to assert that the Commission's books and cash position have not been audited for ten years! The Court examines in detail the accounts and the standards by which they are kept. The Court has again expressed reservations about the balance sheet, and is calling for further changes to be made to the system.
As you are aware, the new Financial Regulation requires all the institutions, with effect from 2005, to have one single balance sheet relating to specific periods, a requirement that also applies to Parliament. Having gained the impression that there is confusion about this, let me follow the President of the Court of Auditors in making a basic observation to clarify matters. Public sector accounting is, by tradition, cash-based, in the sense that it involves the recording of revenue and expenditure over against the Budget estimates arrived at by the body legislating for the Budget. This system is therefore in line with accountability to the budgetary authority. In some Member States, financial management continues to be founded on this principle, and there is no truth in the claim that this type of cash accounting is inherently susceptible to fraud. This sort of information is not, however, sufficient for administrative measures aimed at efficiency, and that is, as it has been emphasising for years, what the Court of Auditors is concerned about, and it is also a matter for concern for the Commission. There is a close connection between the adoption of commercial standards in the public sector and the overall reform of administration within the Commission, and also in some Member States in particular.
It is these aspects that have such a great part to play in the Budget, and especially in the balance sheet, but the budget-spending centres must be able to get more information from the accounts. We have committed ourselves to continued development, which the Court has also expressly enjoined on us, including improvements to the underlying computer system. Our accounting system is computer-based and capable of performing to the highest standards; I might add, by the way, that the budget-spending centres in all the Directorates-General and in the representations are linked together in a system of which some Member States can only dream. This too has been the subject of false allegations to the effect that 4 000 officials were able to carry out transactions directly and, as it were, on their own authority. That too is untrue. They are obliged to feed everything into one single system, and the Budget Directorate-General then carries out the actual transactions. A number of steps have been taken to improve this. This year, we have also been concerned to introduce improvements in the area of security, specifically concerning access by system managers, which the Court of Auditors had drawn our attention to on numerous occasions.
Every year, Parliament's Committee on Budgetary Control has the important task of checking the financial statement, and, should you need help in this, it goes without saying that my staff are always at your service. Mr Elles, if your group has come to the decision that it should seek help from elsewhere, that is manifestly its own business. As far as the hearings of a suspended official are concerned, the Conference of Presidents had given this matter their attention, and, when the official raised a query, it was to that and also to the proceedings currently underway that her attention was drawn – nothing more than that.
To summarise, I would like to thank Mr Fabra Vallés again for observing that the Court of Auditors, on the basis of rigorous and professional audit work, has confirmed the reliability of the Commission's accounts. The Commission is currently finalising a detailed framework for further modernisation of the accounting system that will take on board the very suggestions and criticisms that the Court of Auditors has made, and I will be able to present this to Parliament in January."@en3
"Señor Presidente, Señor Presidente del Tribunal de Cuentas, señores diputados de este Parlamento y miembros del Tribunal de Cuentas, quiero expresar mi agradecimiento más sincero al Sr. Fabra Vallés por su alocución y por su decidido apoyo a la reforma de la Comisión. Deseo dar las gracias a todos los miembros y empleados del Tribunal de Cuentas por su válida cooperación durante este año y por las recomendaciones del Tribunal, que resultan indispensables para la buena utilización y correcta administración del presupuesto europeo. Refiriéndome concretamente a la declaración sobre la fiabilidad de las cuentas, también quiero agradecer la franqueza en cuanto a la metodología aplicada.
En cuanto al tercer aspecto – el de las reformas –, las medidas adoptadas por la Comisión son cuantiosas en número y ambiciosas en cuanto a alcance. Como es sabido, en lo referente al presupuesto, la presupuestación basada en las actividades está cambiando la forma de confeccionar el presupuesto. La planificación estratégica sobre la base de la estrategia política anual dentro de la Comisión constituye otro cambio importante. Los departamentos del Servicio de Auditoría Interna y del Servicio Financiero Central se han estructurado con ese mismo enfoque
Sin embargo, el aspecto más importante es la descentralización de la responsabilidad contable, tal como la han descrito los Directores Generales en su informe. Aquí se ha de reflejar si se han logrado los objetivos fijados en el presupuesto y si resulta posible emitir un dictamen, dando fe de la implantación y el correcto funcionamiento de todas las medidas de control.
Todo ello implica además nuevas estructuras, como la elaboración de informes anuales. Lo hicimos por primera vez en 2001 y el Tribunal de Cuentas lleva razón al señalar que las declaraciones de los Directores Generales todavía difieren en demasiados aspectos como para servir de base para algún tipo de planteamiento de auditoría única. Es una observación con la que coincide la Comisión, y por esa razón tendremos que decir en breve las mejoras pertinentes cuya implantación autorizaremos a los Directores Generales.
Hay una sugerencia en el informe del Tribunal de Cuentas en la que quiero detenerme concretamente, una que tendrá importancia en cuanto al trabajo realizado por la Comisión de Control Presupuestario, y es la de que los informes anuales elaborados por los Directores Generales deberían incluir una declaración sobre cuáles de las recomendaciones del Tribunal de Cuentas ya se han llevado a la práctica y cuáles están todavía pendientes de acciones futuras. Eso reduciría el número de posibles críticas; se trata de una propuesta muy válida, realmente esencial, y es algo que vamos a asumir. Facilitará las labores tanto de la Comisaria responsable del Presupuesto, como las de la Comisión de Control Presupuestario.
Permítanme aprovechar esta ocasión para felicitar al Tribunal de Cuentas por sus veinticinco años de existencia y, en nombre de la Comisión, volver a agradecerle muy cordialmente toda la labor que ha realizado. Quiero dedicar también unas palabras al ponente principal, Sr. Casaca. Los trabajos acerca del procedimiento de aprobación de la gestión ya han comenzado y el cuestionario que nos ha enviado es bastante exhaustivo. Por su parte, la Comisión hará todo los posible por proporcionarle respuestas satisfactorias en el plazo establecido, es decir, antes del 18 de diciembre. El cuestionario también deja bien claro, señor Casaca – y así se lo puede comunicar a la Comisión – que la cooperación exigida será, en mi opinión, no sólo intensa, sino muy satisfactoria.
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Siguiendo el ejemplo del Sr. Fabra Vallés, voy a concentrarme en tres aspectos, a saber, el excedente de 2001, la contabilidad y la reforma de la Comisión. El Tribunal hace patente su crítica respecto del excedente de 15 000 millones de euros para ese año, que no procede del ahorro – lo que hubiera sido de desear – sino que es el resultado de no haberse utilizado en su totalidad el presupuesto previsto por el Parlamento, así como del retraso en la puesta en marcha de los programas, especialmente de política estructural, con el ritmo previsto. El excedente representa la diferencia entre las estimaciones y los datos de caja tal como se refleja en las cuentas de ingresos y gastos, ajustadas a la contabilidad exigida por el Parlamento.
¿Por qué se ha producido tal discrepancia en el gasto estructural? En este ámbito, la Comisión siempre depende de las propuestas y predicciones de los Estados miembros, y en este caso, hemos estado trabajando sobre la base de supuestos que sencillamente no se correspondían con la realidad. Ayer dije durante la reunión del ECOFIN, y no ha sido la primera vez que lo he hecho, que sigue sin existir en los Estados miembros un procedimiento sistemático para estimar sobre una base sólida qué cantidad de recursos se puede gastar realmente durante un año fiscal. Aquí es donde los Estados miembros tienen que trabajar conjuntamente con la Comisión en la mejora de las previsiones, lo que puede facilitarse ahora por nuestra presentación de las previsiones de los Estados miembros a la Comisión parlamentaria.
El reglamento financiero exige que todo excedente de un año financiero sea asignado a los Estados miembros en concepto de ingresos para el año siguiente. Lo hemos hecho principalmente mediante dos presupuestos suplementarios, un instrumento que también ha estado presente durante los debates sobre el reglamento financiero.
En cuanto a las normas contables, el Tribunal ha dictaminado de nuevo, al igual que en años anteriores, que las cuentas anuales para el año fiscal 2001 reflejan una imagen veraz y fidedigna de los ingresos y gastos, así como de la situación financiera de la Comunidad a finales de año. El Tribunal supedita la gestión financiera, incluida lógicamente la situación de liquidez, a un análisis en detalle. Por tanto, resulta rotundamente falso afirmar que los libros contables y la situación de liquidez de la Comisión no han sido auditados en los últimos diez años. El Tribunal analiza en detalle las cuentas y las normas aplicadas. El Tribunal ha vuelto a expresar ciertas reservas acerca del balance y ha solicitado realizar más modificaciones al sistema.
Como es sabido, el nuevo reglamento financiero exige que todas las instituciones tengan, a partir de 2005, un único balance referido a un periodo concreto, un requerimiento que también rige para el Parlamento. A fin de disipar cierta confusión en este punto, permítanme adherirme al Presidente del Tribunal de Cuentas a la hora de exponer una reflexión básica para clarificar conceptos. La contabilidad en el sector público se basa tradicionalmente en el libro de caja, por cuanto se centra en el registro de ingresos y gastos en comparación con las estimaciones presupuestarias fijadas por las autoridades responsables del presupuesto. Este sistema se encuentra por tanto en armonía con la contabilidad para las autoridades presupuestarias. En algunos Estados miembros, la gestión financiera sigue estando basada en este principio, y carece de toda verosimilitud la pretensión de que este tipo de contabilidad de liquidez se presta por naturaleza al fraude. Sin embargo, este tipo de información no resulta suficiente para las medidas administrativas orientadas a la eficacia, y eso es lo que le preocupa al Tribunal de Cuentas, como ha venido señalando durante años, y también es motivo de preocupación para la Comisión. Existe una vinculación estrecha entre la adopción de normas comerciales en el sector público y la reforma global de la administración en el seno de la Comisión, y especialmente en algunos Estados miembros.
Estos aspectos son los que han de desempeñar un papel muy importante en el presupuesto, y sobre todo en el balance, pero los centros de gasto del presupuesto tienen que poder recabar mayor información de las cuentas. Nos hemos comprometido a un desarrollo continuado, a lo que además nos ha exhortado expresamente el Tribunal, incluida la mejora del sistema informático aplicado. Nuestro sistema contable está informatizado y funciona eficazmente; quiero añadir, de paso, que los centros de gasto presupuestarios en todas las Direcciones Generales y en las representaciones están enlazados entre sí mediante un sistema con el que algunos Estados miembros no pueden ni soñar. En este punto también se han vertido afirmaciones falsas en el sentido de que 4.000 funcionarios habrían podido realizar transacciones de forma directa y casi bajo su propia responsabilidad. Esto también es falso. Tienen la obligación de introducir todo en un único sistema y la Dirección General del Presupuesto es la que se encarga de efectuar las transacciones reales. A este respecto, se han adoptado una serie de medidas de mejora. Durante este año también nos hemos preocupado de implantar mejoras en el ámbito de la seguridad, concretamente en lo concerniente al acceso por parte de los gestores del sistema, un aspecto sobre el que el Tribunal de Cuentas había llamado nuestra atención en numerosas ocasiones.
Todos los años, la Comisión de Control Presupuestario del Parlamento tiene la importante misión de comprobar los estados financieros y, si alguien necesita ayuda, huelga decir que mi equipo se encuentra siempre a su entera disposición. Señor Elles, si su Grupo ha adoptado la decisión de solicitar ayuda externa, es algo que evidentemente sólo le incumbe a él. En lo referente al interrogatorio de una funcionaria suspendida de sus funciones, la Conferencia de Presidentes ha estudiado el asunto y, cuando la interesada presentó una petición, se le informó debidamente sobre aquella y sobre la causa judicial iniciada, nada más.
En resumen, quiero agradecer al Sr. Fabra Vallés nuevamente por la constatación de que el Tribunal de Cuentas, sobre la base de una labor de auditoría rigurosa y profesional, ha vuelto a confirmar la fiabilidad de la contabilidad de la Comisión. La Comisión está ultimando actualmente un planteamiento detallado para la ulterior modernización del sistema contable que recogerá todas las sugerencias y críticas vertidas por el Tribunal de Cuentas, y estaré en condiciones de presentarlo al Parlamento durante el mes de enero."@es12
"Arvoisa puhemies, arvoisa tilintarkastustuomioistuimen presidentti, arvoisat parlamentin ja tilintarkastustuomioistuimen jäsenet, haluan kiittää lämpimästi Fabra Vallésia hänen puheestaan ja hänen vankasta tuestaan komission uudistukselle. Haluan kiittää myös kaikkia tilintarkastustuomioistuimen jäseniä ja sen henkilökuntaa heidän hyvästä yhteistyöstään koko vuoden ajan sekä tilintarkastustuomioistuimen suosituksista, jotka ovat välttämättömiä Euroopan unionin talousarvion tehokkaan käytön ja asianmukaisen hoidon kannalta. Olen etenkin tarkastuslausuman osalta kiitollinen heidän vilpittömyydestään sovelletun menetelmän suhteen.
Kolmanteen aiheeseen eli komission uudistukseen palatakseni totean, että komissio on toteuttanut monia toimia, joilla on kauaskantoisia vaikutuksia. Olette varmaan tietoisia siitä, että toimintaperusteinen budjetointi on muuttamassa talousarvion laatimistapaa. Toinen merkittävä muutos on strateginen suunnittelu, jossa hyödynnetään komission vuosittain laatimaa toimintamenetelmästrategiaa. Myös sisäisen tarkastuksen yksikön ja yhteisen varainhoitoelimen virastot on perustettu. Tärkein näkökohta on kuitenkin vastuun ja tilintekovelvollisuuden hajauttaminen, kuten pääjohtajat esittävät kertomuksissaan. Sen on määrä näyttää, onko talousarviolle asetetut tavoitteet saavutettu ja voidaanko varainhoidosta antaa lausuma, jossa todettaisiin, että kaikki valvontatoimet oli suunniteltu ja olivat käynnissä.
Myös tämä edellyttää uusia rakenteita, kuten vuosittaista raportointia. Teimme näin ensimmäistä kertaa vuonna 2001, joten tilintarkastustuomioistuin on oikeassa huomauttaessaan, että pääjohtajien lausumat eroavat vielä liian monessa suhteessa toisistaan, jotta ne voisivat toimia jonkin yhtenäisen tilintarkastuskäsityksen pohjana. Komissio on tästä huomautuksesta samaa mieltä, minkä vuoksi päätämme piakkoin asianmukaisista parannuksista, joiden toteuttamiseen valtuutamme pääjohtajat.
Tilintarkastustuomioistuimen kertomuksessa on yksi ehdotus, jonka haluan ottaa erityisesti esiin ja joka on tärkeä myös talousarvion valvontavaliokunnan työn kannalta. Kyse on ehdotuksesta, jonka mukaan pääjohtajien laatimiin kertomuksiin olisi sisällytettävä erityinen kannanotto siitä, mitkä tilintarkastustuomioistuimen suosituksista on jo pantu täytäntöön ja mitkä niistä edellyttävät yhä toimenpiteitä. Tämä vähentäisi mahdollista arvostelua. Ehdotus on hyvä ja todella tarpeen, ja sellainen, jonka aiomme hyväksyä. Se helpottaa sekä talousarviosta vastaavan komission jäsenen että talousarvion valvontavaliokunnan työtä.
Käytän nyt tilaisuutta hyväkseni ja onnittelen tilintarkastustuomioistuinta sen 25-vuotisesta toimintakaudesta sekä kiitän sitä lämpimästi komission puolesta jälleen kerran kaikesta sen tekemästä työstä. Sanoisin vielä muutaman sanan pääesittelijälle Casacalle. Vastuuvapausmenettelyä koskeva työ on jo aloitettu, ja jättämänne kyselylomake on selkeä. Komissio tekee kaikkensa antaakseen teille tyydyttäviä vastauksia ajoissa eli 18. joulukuuta mennessä. Hyvä Casava, kyselylomakkeessa tehdään myös selväksi, että yhteistyöstä tulee mielestäni sekä hyvin perusteellista että tehokasta. Tämän voitte kertoa puolestani myös valiokunnalle.
Keskityn Fabra Vallésin tavoin kolmeen kohtaan eli varainhoitovuoden 2001 ylijäämään, kirjanpitoon sekä komission uudistukseen. Tilintarkastustuomioistuin suhtautuu kriittisesti 15 miljardin euron ylijäämään kyseisenä vuonna sillä perusteella, ettei kyse ole säästämisen tuloksena syntyneistä varoista, mikä olisi ollut hyvä asia, vaan ylijäämän on aiheuttanut se, että parlamentin päätökseen perustuvaa budjettikohtaa oli käytetty vain osittain, sekä se, että etenkin rakennepoliittiset ohjelmat olivat edenneet suunniteltua hitaammin. Ylijäämä syntyy eroista arviointien ja likviditeettiä koskevien tietojen välillä sellaisina kuin ne sisältyvät tuloja ja menoja koskeviin tileihin parlamentin vaatiman tilintekovelvollisuuden mukaisesti.
Miksi rakenteellisissa menoissa oli niin suuri poikkeavuus? Komissio luottaa tässä aina jäsenvaltioiden ehdotuksiin ja ennusteisiin. Tässä tapauksessa työmme perustui olettamuksiin, jotka olivat yksinkertaisesti epärealistisia. Totesin Ecofinin kokouksessa eilen – eikä tämä ollut ensimmäinen kerta – ettei jäsenvaltioissa ole edelleenkään käytössä järjestelmällistä menettelyä, jonka pohjalta voitaisiin tehdä luotettava arvio varainhoitovuonna tarvittavista tosiasiallisista varoista. Jäsenvaltioiden olisi työskenneltävä yhdessä komission kanssa ennustusten parantamiseksi, mitä saattaisi auttaa se, että esitämme nyt parlamentin valiokunnalle jäsenvaltioiden ennusteita.
Varanhoitoasetuksessa edellytetään, että varanhoitovuoden ylijäämä on laskettava aina kokonaisuudessaan jäsenvaltioiden seuraavan vuoden tuloksi. Tämä on tehty yleensä täydentävien talousarvioiden avulla. Tämä väline mainittiin myös varainhoitoasetuksesta käydyssä keskustelussa.
Tilinpäätösstandardeihin palatakseni tilintarkastustuomioistuin on edellisten vuosien tapaan todennut jälleen, että varainhoitovuoden 2001 tilinpäätös antaa totuudenmukaisen ja luotettavan kuvan tuloista ja menoista sekä yhteisön taloudellisesta tilanteesta varainhoitovuoden lopussa. Tilintarkastustuomioistuin alistaa varainhoidon sekä luonnollisesti myös likviditeettiaseman yksityiskohtaiselle valvonnalle. Näin ollen on täysin erheellistä väittää, ettei komission tilejä tai likviditeettiasemaa olisi tarkastettu kymmeneen vuoteen! Tilintarkastustuomioistuin tutkii tarkoin tilit ja standardit, joille kirjanpito perustuu. Tilintarkastustuomioistuin on jälleen kerran esittänyt varauksia taseesta ja vaatii lisämuutoksia järjestelmään.
Kuten tiedätte, uudessa varainhoitoasetuksessa edellytetään, että kaikilla toimielimillä on vuodesta 2005 alkaen käytössä yksi tase kutakin ajanjaksoa varten. Tämä vaatimus koskee myös parlamenttia. Koska tästä on käsitykseni mukaan sekaannusta, toimin nyt tilintarkastustuomioistuimen presidentin tavoin ja teen yhden perushuomautuksen asian selventämiseksi. Julkisen sektorin kirjanpito on perinteisesti likviditeettiperusteinen siinä mielessä, että se edellyttää tulojen ja menojen kirjaamista suhteessa niihin talousarviota koskeviin arvioihin, jotka ovat peräisin talousarviosta vastaavalta lakiasäätävältä elimeltä. Järjestelmä on siten sopusoinnussa sen kanssa, että tilivelvollisuus kohdistuu budjettivallan käyttäjään. Joissakin jäsenvaltioissa varainhoito perustuu edelleen tähän periaatteeseen, joten voidaan pitää perättömänä väitettä siitä, että tämäntyyppinen likviditeettiperusteinen tilinpitopito olisi luonnostaan altis väärinkäytöksille. Tämä tieto ei kuitenkaan ole riittävä sellaisten hallintotoimien kannalta, joilla pyritään tehokkuuteen, ja tästä tilintarkastustuomioistuin juuri onkin huolissaan, kuten se on jo vuosikausia korostanut. Tämä on myös komission huolenaihe. Julkisen sektorin kaupallisten standardien hyväksymisen ja komission sekä myös eräiden jäsenvaltioiden läpikotaisen hallinnon uudistuksen välillä on läheinen yhteys.
Juuri näillä näkökohdilla on suuri merkitys talousarvion ja erityisesti taseen kannalta, mutta talousarviovaroja käyttävien elinten on saatava enemmän tietoa tileistä. Olemme luvanneet jatkaa kehitystyötä, mitä tilintarkastustuomioistuin on meiltä selväsanaisesti myös vaatinut, sekä parantaa kirjanpitoa koskevaa tietojärjestelmää. Se on tietokonepohjainen ja täyttää korkeimmatkin vaatimukset. Voisin sivumennen lisätä, että talousarviovaroja käyttävät elimet kaikissa pääosastoissa ja virastoissa on liitetty järjestelmään, josta jotkut jäsenvaltiot voivat vain haaveilla. Myös tästä on ollut liikkeellä vääriä väitteitä, joiden mukaan 4 000 virkamiestä voisi suorittaa toimia suoraan ja omavaltaisesti. Tämä ei pidä paikkansa. Heidän on syötettävä kaikki tieto yhteen järjestelmään, minkä jälkeen talousarvioasioiden pääosasto toteuttaa varsinaiset toimet. Järjestelmän parantamiseksi on toteutettu monia toimia. Tämä vuonna olemme työskennelleet myös turvallisuuden parantamiseksi etenkin järjestelmän hoitajien pääsyn osalta, mihin tilintarkastustuomioistuin on kiinnittänyt huomiomme useaan otteeseen.
Parlamentin talousarvion valvontavaliokunnalla on joka vuosi tärkeä tehtävä tarkastaa tilinpäätös. Jos tarvitsette tässä tehtävässä apua, on sanomattakin selvää, että yksikköni ovat aina käytettävissänne. Hyvä jäsen Elles, jos ryhmänne on tullut siihen tulokseen, että sen olisi haettava apua muualta, se on sen oma asia. Puheenjohtajakokous oli kiinnittänyt huomiota virasta pidätetyn virkamiehen kuulemiseen, ja kun virkamies aloitti tutkimukset, hänen huomionsa kiinnitettiin näihin seikkoihin ja käynnissä olevaan menettelyyn, ei mihinkään muuhun.
Yhteenvetona kiittäisin jälleen Fabra Vallésia hänen toteamuksestaan, että tilintarkastustuomioistuin on ehdottoman ja ammattitaitoisen tarkastustyön pohjalta vahvistanut komission tilien luotettavuuden. Komissio viimeistelee parhaillaan yksityiskohtaista kehystä tilinpitojärjestelmän uudistamisen jatkamiseksi. Siinä olisi tarkoitus ottaa huomioon tilintarkastustuomioistuimen ehdotukset ja arvostelu, ja minulla on mahdollisuus esitellä tuo kehys parlamentille tammikuussa."@fi5
"Monsieur le Président de la Cour des comptes, Mesdames et Messieurs les Députés et Membres de la Cour des comptes, je remercie vivement le président de la Cour des comptes pour son discours ainsi que pour le ferme soutien apporté à la réforme de la Commission. Je tiens également à remercier tous les membres de la Cour des comptes pour la bonne collaboration tout au long de cette année ainsi que pour leurs recommandations indispensables à une bonne utilisation et administration du budget communautaire. Merci également pour la franchise quant à la méthodologie utilisée, notamment en ce qui concerne la déclaration d'assurance.
Le troisième point que je souhaite aborder ici concerne les réformes. Les mesures qui ont été prises par la Commission sont nombreuses et considérables. En matière budgétaire, comme vous le savez, l'établissement du budget se fait désormais sur la base des activités. La planification stratégique a elle aussi subi de gros changements avec l'adoption de la stratégie politique annuelle au sein de la Commission. Il y a eu également la création du service d'audit interne et du service financier central. Le plus important changement est néanmoins la décentralisation des responsabilités et de la responsabilisation, un principe qui trouve toute son expression dans le rapport annuel d'activité des directeurs généraux. Ce rapport doit indiquer si les objectifs fixés dans le programme annuel ont été atteints et si la déclaration sur la gestion financière peut-être délivrée. Il doit également spécifier que toutes les mesures de contrôle ont été mises en place et fonctionnent.
L'établissement de ce rapport annuel d'activité fait partie, entre autres, des nouvelles structures mises en place. Nous l'avons introduit en 2001 et la Cour des comptes constate, avec raison, que les déclarations des directeurs généraux sont encore trop disparates pour pouvoir servir de base à une sorte de concept d'audit unique. La Commission se rallie à cet avis et prendra prochainement les mesures d'amélioration qui s'imposent en la matière, que nous laisserons appliquer par les directeurs généraux.
Il y a, dans le rapport de la Cour des comptes, une suggestion que je voudrais particulièrement reprendre et cet élément sera également important pour le travail de la commission du contrôle budgétaire. Il s'agit de l'idée que les rapports annuels des directeurs généraux indiquent également quelles sont les recommandations de la Cour des comptes déjà mises en œuvre et quelles sont celles pour lesquelles des actions supplémentaires ont été entreprises afin de réduire les éventuelles critiques. Cette suggestion est capitale et excellente. Nous la retiendrons. Cela facilitera le travail du commissaire chargé du budget ainsi que celui de la commission du contrôle budgétaire.
Je souhaite également à la Cour des comptes un excellent 25e anniversaire et en profite, au nom de la Commission, pour la remercier à nouveau pour tout le travail accompli. Enfin, j'aimerais également adresser un mot au rapporteur principal, M. Casaca. Le travail lié à la procédure de décharge a déjà commencé. Vous nous avez présenté une importante liste de questions. La Commission fera tout ce qui est en son pouvoir pour vous remettre des réponses satisfaisantes à temps, c'est-à-dire avant le 18 décembre. Ce questionnaire montre aussi clairement qu'il y aura une collaboration très intensive - je dis cela à l'intention du rapporteur mais aussi de la commission - mais aussi, je le pense, très positive.
Tout comme le président de la Cour des comptes, je vais moi aussi me concentrer sur trois points, à savoir, l'excédent budgétaire de 2001, le système comptable et la réforme de la Commission. L'excédent budgétaire de 15 milliards est critiqué par la Cour des comptes parce qu'il n'est pas attribuable à des économies - ce qui serait positif - mais bien au fait que les dotations adoptées par le Parlement n'ont pas été totalement utilisées parce que certains programmes, en particulier en matière de politique structurelle, ont tout simplement démarré plus lentement que prévu. L'excédent est constitué de la différence entre les dotations prévues et les comptes de gestion, laquelle répond à l'obligation de rendre des comptes au Parlement.
Pour quelle raison y a-t-il un si grand écart dans les dépenses structurelles ? La Commission se base toujours sur des propositions et prévisions venant des États membres, ce qui signifie tout simplement que notre travail repose sur des hypothèses irréalistes. Hier, lors du Conseil "Écofin", j'ai à nouveau souligné que les États membres n'avaient toujours pas de procédure systématique pour prévoir de manière certaine les crédits qui pourront réellement être appelés durant un exercice budgétaire. Il faut absolument que les États membres, en collaboration avec la Commission, améliorent les prévisions et le fait de présenter maintenant ces prévisions à la commission parlementaire va peut-être y contribuer.
Conformément au règlement financier, l'excédent d'un exercice budgétaire est crédité aux États membres pour l'exercice suivant en tant que recette. Cela a été fait principalement par le biais de deux budgets supplémentaires, un instrument qui a joué un rôle important lors de la discussion sur le règlement financier.
En ce qui concerne les règles de comptabilité, la Cour a, comme les années précédentes, constaté que les comptes de l'exercice 2001 reflètent fidèlement les recettes et les dépenses de même que les états financiers de la Communauté en fin d'année. La Cour vérifie en détail la comptabilité, y compris bien sûr la gestion de la trésorerie. Les affirmations selon lesquelles les livres et la gestion de la trésorerie de la Commission n'ont pas été vérifiés depuis dix ans sont donc purement et simplement mensongères. La Cour examine de manière approfondie la tenue de la comptabilité et les règles qui lui sont appliquées et a, sur ce plan, à nouveau formulé des réserves sur le bilan financier et réclamé une amélioration du système dans ce domaine.
Comme vous le savez, avec le nouveau règlement financier, tous les organes seront obligés de tenir un seul bilan financier et périodique à partir de 2005. Cela vaut également pour le Parlement européen. Aux fins de clarification, permettez-moi - comme l'a fait le président de la Cour des comptes - d'apporter un commentaire fondamental, car j'ai eu l'impression que la confusion régnait à ce sujet. Traditionnellement, la comptabilité du secteur public est une comptabilité de caisse, c'est-à-dire, l'imputation de recettes et de dépenses comparée aux dotations établies par l'autorité budgétaire. Le système répond donc à l'obligation de rendre des comptes à l'autorité budgétaire. Dans certains États membres, la comptabilité est toujours tenue sur la base ce principe et il est faux de dire que cette comptabilité de caisse est en soi exposée à la fraude. Cela dit, pour une administration efficace, ces informations ne suffisent pas, d'où la préoccupation de la Cour des comptes - qui le rappelle chaque année - ainsi que de la Commission. L'adoption de normes commerciales dans le secteur public est donc à mettre en relation étroite avec la réforme globale de l'administration au sein de la Commission mais aussi, en particulier, dans certains États membres.
De tels éléments sont capitaux pour le budget et, plus spécialement, pour le bilan financier. Les services dépensiers doivent cependant pouvoir tirer plus d'informations des comptes. Nous nous sommes engagés à améliorer le système et la Cour nous demande aussi avec insistance d'améliorer le système informatique à la base du système comptable. Ce système comptable informatisé est très puissant. Les services dépensiers de toutes les directions générales et des représentations sont rassemblés dans un système qui doit laisser rêveurs plusieurs États membres. Ici aussi, il y a eu des fausses rumeurs selon lesquelles 4 000 fonctionnaires pouvaient directement - quasi arbitrairement - effectuer des opérations. C'est faux ! Ils sont tenus de tout rassembler dans un système et les opérations sont ensuite effectuées par la direction générale du budget. Plusieurs mesures ont été prises pour améliorer le processus. Nous nous sommes également concentrés cette année sur des améliorations - plusieurs fois réclamées par la Cour des comptes - en matière de sécurité, c'est-à-dire, tout ce qui concerne l'accès des gestionnaires au système.
La commission du contrôle budgétaire du Parlement a la tâche importante de vérifier chaque année les états financiers et si, pour ce faire, elle a besoin d'aide, mes services sont bien sûr toujours à sa disposition. Monsieur Elles, si votre groupe parlementaire a décidé de faire appel à une assistance extérieure, c'est naturellement son affaire. Pour ce qui est des auditions de la fonctionnaire suspendue, la Conférence des présidents s'en était chargé et cette personne a été, à sa demande, informée sur le sujet ainsi que sur la procédure en cours, rien de plus.
Je voudrais à nouveau brièvement remercier M. Fabra Vallés pour le fait que la Cour des comptes ait confirmé, à l'issue d'un travail d'audit professionnel et sévère, la fiabilité de la gestion comptable de la Commission. La Commission finalise actuellement un concept pointu de modernisation du système comptable qui tient compte des suggestions et des critiques de la Cour des comptes. Je serai en mesure de le présenter au Parlement au mois de janvier."@fr6
"Signor Presidente, signor Presidente della Corte dei conti, onorevoli deputati e membri della Corte dei conti, un caloroso grazie al Presidente Fabra Vallés per il suo discorso e per il grande appoggio a favore della riforma della Commissione. Voglio ringraziare tutti i membri e l’organico della Corte dei conti per l’ottima collaborazione dimostrata durante l’anno e per le raccomandazioni della Corte, che si rivelano indispensabili per fare buon uso del bilancio europeo e amministrarlo in maniera adeguata. Per quanto attiene specificamente alla dichiarazione di affidabilità, sono altresì grata per la franchezza che hanno usato sulla metodologia applicata.
Passando al terzo punto – quello delle riforme – le misure adottate dalla Commissione sono molteplici e sortiscono effetti di ampia portata. Come saprete la stesura del bilancio per attività sta cambiando le regole di redazione del bilancio. Un altro grande cambiamento è rappresentato dalla pianificazione strategica basata sulla strategia politica annuale all’interno della Commissione. Allo stesso modo sono stati creati gli uffici del servizio di
interno e del servizio finanziario centrale. L’aspetto più importante, però, è costituito dal decentramento delle responsabilità e delle modalità relative all’obbligo di rendiconto descritto dai direttori generali nella loro relazione. Esso serve a dimostrare se sono stati raggiunti gli obiettivi stabiliti nel bilancio e se è possibile fare una dichiarazione sulla gestione finanziaria nella quale si affermi che tutte le misure di controllo sono state messe a punto e sono in funzione.
Anche questo implica l’esistenza di nuovi sistemi, quali ad esempio la redazione di relazioni annuali. Vi abbiamo fatto ricorso per la prima volta nel 2001, e la Corte dei conti ha ragione nel sottolineare che le dichiarazioni dei direttori generali sono ancora per molti versi troppo diverse perché possano costituire il fondamento su cui definire un concetto di
unico. Questa è un’osservazione su cui la Commissione si trova d’accordo ed è il motivo per cui, a breve, decideremo di apportare gli opportuni miglioramenti, che i direttori generali introdurranno con la nostra autorizzazione.
La relazione della Corte dei conti contiene un suggerimento su cui voglio soffermarmi e che sarà importante anche per il lavoro svolto dalla commissione per il controllo dei bilanci, e cioè l’idea secondo cui le relazioni annuali stilate dai direttori generali dovranno includere una specifica dichiarazione in merito alle raccomandazioni della Corte già messe in atto e a quelle che devono ancora essere seguite da azioni concrete. Questo potrebbe diminuire il numero di eventuali critiche: si tratta di un’ottima proposta, oserei dire fondamentale, che terremo in considerazione. Ciò permetterà anche di facilitare il lavoro del Commissario responsabile per il bilancio e quello della commissione per il controllo dei bilanci.
Colgo l’opportunità per congratularmi con la Corte dei conti per il venticinquesimo anniversario della sua istituzione e, a nome della Commissione, esprimerle ancora i più vivi ringraziamenti per tutto il lavoro svolto. Desidero poi dire alcune parole al relatore generale, onorevole Casaca. E’ già stato dato il via ai lavori sulla procedura per il discarico, e il questionario da lei presentato è esauriente. Da parte sua, la Commissione farà tutto il possibile per fornirle risposte soddisfacenti in tempo utile, e cioè entro il 18 dicembre. Il questionario inoltre chiarisce, onorevole Casaca – e lo può riferire alla commissione parlamentare da parte mia – che la collaborazione sarà, a mio giudizio, non solo molto puntuale ma anche estremamente positiva.
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Come il Presidente Fabra Vallés, mi concentrerò su tre punti, e cioè sull’eccedenza del 2001, sulla contabilità e sulla riforma della Commissione. La Corte ha espresso alcune critiche sull’eccedenza di 15 miliardi di euro registrata durante l’esercizio, affermando che non è il risultato di risparmi – il che sarebbe stato positivo –, ma che è dovuta a un parziale inutilizzo degli stanziamenti di bilancio decisi dal Parlamento e al fatto che i programmi, soprattutto nell’ambito della politica strutturale, hanno avuto un’attuazione più lenta del previsto. L’eccedenza rappresenta la differenza tra le stime e i dati di cassa iscritti nel conto gestione, in conformità dell’obbligo di rendiconto richiesto dal Parlamento.
Perché si è registrata questa notevole discrepanza nella spesa strutturale? In questo settore la Commissione si basa sempre sulle proposte e sulle previsioni degli Stati membri, e nel caso specifico, abbiamo lavorato seguendo ipotesi che non erano assolutamente realistiche. Durante la riunione dell’ECOFIN di ieri ho detto, e non era la prima volta, che gli Stati membri mancano ancora di una procedura sistematica per stimare con criteri affidabili l’ammontare delle risorse a loro disposizione durante un esercizio finanziario. E’ in quest’ambito che gli Stati membri devono necessariamente collaborare con la Commissione al fine di migliorare le proiezioni: forse anche la nostra stessa presentazione delle previsioni degli Stati membri alla commissione parlamentare darà un contributo in questo senso.
In base al regolamento finanziario, l’eccedenza di un esercizio deve essere trasferita all’esercizio successivo come entrata degli Stati membri. E’ quanto abbiamo fatto ricorrendo principalmente a due bilanci suppletivi, uno strumento che è stato menzionato anche durante i dibattiti inerenti al regolamento finanziario.
Per quanto riguarda i principi contabili la Corte, come negli anni precedenti, ha ancora una volta osservato che i conti annuali dell’esercizio finanziario 2001 danno un’immagine fedele e corretta delle entrate e delle spese e della situazione finanziaria della Comunità alla chiusura dell’esercizio. La Corte sottopone a un attento esame la gestione finanziaria e, naturalmente, anche le disponibilità liquide. Quindi è semplicemente sbagliato asserire che la situazione di casa e i libri contabili della Commissione non vengono sottoposti a
da dieci anni! La Corte, infatti, esamina in maniera dettagliata i conti e i principi contabili utilizzati. Essa, infine, ha di nuovo espresso riserve sul bilancio finanziario e richiede ulteriori modifiche al sistema.
Come sapete il nuovo regolamento finanziario esige che tutte le Istituzioni, a partire dal 2005, redigano un unico bilancio finanziario per periodi specifici, norma che si applica anche al Parlamento. Poiché ho avuto l’impressione che vi sia confusione al riguardo, permettetemi di seguire l’esempio del Presidente della Corte dei conti e di fare un’osservazione basilare per chiarire questo punto. La contabilità nel settore pubblico normalmente si basa sul principio della contabilità di cassa, nel senso che prevede la registrazione delle entrate e delle spese a fronte delle stime di bilancio elaborate dall’organo che legifera in materia di bilancio. Questo sistema, quindi, è conforme all’obbligo di rendiconto esistente nei confronti dell’autorità di bilancio. In alcuni Stati membri la gestione finanziaria continua a basarsi su questo principio, e le affermazioni in base alle quali questo tipo di contabilità di cassa è per sua natura esposto al rischio di frode sono del tutto infondate. Questo tipo di informazioni, tuttavia, non è sufficiente a garantire misure amministrative improntate all’efficienza, e questo è motivo di preoccupazione per la Corte dei conti, come peraltro sottolineato da anni, nonché per la Commissione. C’è uno stretto legame tra l’adozione di norme di tipo commerciale nel settore pubblico e la riforma globale dell’amministrazione all’interno della Commissione, ed anche in alcuni Stati membri in particolare.
Sono proprio questi gli aspetti che rivestono grande importanza a livello di bilancio, soprattutto di bilancio finanziario, ma i centri di spesa devono essere in grado di ricevere un maggior numero di informazioni contabili. Ci siamo impegnati ad apportare continui miglioramenti, come del resto la Corte ci ha espressamente chiesto di fare, anche al sistema informatico a nostra disposizione. Il nostro sistema contabile è completamente informatizzato ed è in grado di funzionare ai più alti livelli. Vorrei aggiungere, a questo proposito, che i centri di spesa in tutte le direzioni generali e nelle rappresentanze sono collegati fra di loro grazie a un sistema che alcuni Stati membri possono solo sognare. Anch’esso è stato oggetto di false dichiarazioni, secondo le quali 4 000 funzionari avrebbero potuto effettuare transazioni direttamente e, per così dire, su propria autorizzazione. Anche questo è falso. Tutti sono obbligati a inserire i dati in un unico sistema, e in un secondo momento la Direzione generale del bilancio esegue tutte le operazioni. Sono state adottate alcune misure per migliorare quest’aspetto. Quest’anno, inoltre, abbiamo introdotto alcune migliorie nel settore della sicurezza, riguardanti in modo particolare l’accesso da parte dei gestori del sistema, punto su cui la Corte dei conti ha più volte attirato la nostra attenzione.
Tutti gli anni la commissione parlamentare per il controllo dei bilanci svolge l’importante compito di controllare il rendiconto finanziario e, se doveste avere bisogno di aiuto in questo senso, è ovvio che i servizi della Commissione che fanno capo a me sono sempre a vostra disposizione. Onorevole Elles, se il suo gruppo ha deciso di cercare aiuto altrove, ne ha certamente tutto il diritto. Per quanto riguarda la richiesta di informazioni rivolta a una funzionaria sollevata dal proprio incarico, la Conferenza dei presidenti aveva preso in esame il problema e, quando la funzionaria ha chiesto spiegazioni, la sua attenzione è stata attirata su questo punto e sul procedimento in corso, nient’altro.
Per riassumere, desidero ancora una volta ringraziare il Presidente Fabra Vallés per avere dichiarato che la Corte dei conti, dopo avere svolto un’attività di
rigorosa e professionale, ha confermato l’affidabilità dei conti della Commissione. Quest’ultima è attualmente impegnata ad ultimare un dettagliato programma di modernizzazione del sistema contabile che terrà conto dei suggerimenti e delle critiche rivolte dalla Corte, e che sarò in grado di presentare al Parlamento il prossimo gennaio."@it9
"Mr President, Mr President of the Court of Auditors, honourable Members of this Parliament and of the Court of Auditors, I wish to extend very warm thanks to Mr Fabra Vallés for his speech and for his firm support for Commission reform. I wish to thank all the members and staff of the Court of Auditors for their good cooperation throughout the year and for the Court's recommendations, which are indispensable if the European Budget is to be put to good use and properly administered. With the Statement of Assurance specifically in mind, I am also grateful for their frankness about the methodology applied.
Turning to the third area – that of the reforms – the measures taken by the Commission are many in number and far-reaching in their effects. You will be aware that, in the area of the Budget, activity-based budgeting is changing the way in which the Budget is drawn up. Another major change is the strategic planning using the Annual Policy Strategy within the Commission. The offices of the Internal Audit Service and the Central Financial Service have been set up in the same way
The most crucial aspect, though, is the decentralisation of responsibility and accountability, as described by the Directors-General in their report. This must show whether the objectives set out in the Budget have been achieved, and whether a declaration on the financial management can be given, stating that all the control measures had been set up and were up and running.
This too involves new structures, such as annual reporting for example. We did this for the first time in 2001, and the Court of Auditors is right to point out that the statements by the Directors-General still differ in too many respects for them to be able to serve as a basis for some sort of Single Audit Concept. This is an observation with which the Commission concurs, and that is why we will shortly be deciding on appropriate improvements, which we will authorise the Directors-General to carry out.
There is one suggestion in the Court of Auditors' report that I particularly want to pick up on, one that will also be important in terms of the work done by the Committee on Budgetary Control, and that is the suggestion that the annual reports by the Directors-General should include a specific position statement on which of the Court of Auditors' recommendations have already been put into effect and which of them still require action to be taken. This would reduce the number of possible criticisms; this is a very good, indeed essential proposal, and one that we shall adopt. It will make the Budget Commissioner's work easier, as also that of the Committee on Budgetary Control.
Let me take this opportunity of congratulating the Court of Auditors on its twenty-five years of existence, and also, on behalf of the Commission, to again thank it very warmly for all the work it has done. I would also like to address a few words to the principal rapporteur, Mr Casaca. Work on the discharge procedure has already begun, and the questionnaire you have submitted is a comprehensive one. For its part, the Commission will do all it takes to give you satisfactory answers in due time, that is to say by 18 December. The questionnaire also makes clear, Mr Casaca – and you can tell the committee this from me – that the cooperation involved will, in my view, be not only thoroughly in-depth, but also very good.
I will follow Mr Fabra Vallés in concentrating on three points, specifically the surplus from 2001, accounting, and Commission reform. The Court is critical of the EUR 15 billion surplus for that year on the grounds that it is not the result of savings – which would have been a good thing – but has come about because the Budget provision on which Parliament had decided had not been fully used, and because programmes, especially in structural policy, had simply got going more slowly than had been planned. The surplus represents the difference between the estimates and cash data as set out in the revenue and expenditure accounts, in line with the accountability required by Parliament.
Why was there such a great discrepancy in structural expenditure? In this area, the Commission always relies on proposals and predictions by the Member States, and in this instance we were working on the basis of assumptions that were simply unrealistic. I told the ECOFIN meeting yesterday, and not for the first time, that there is still, in the Member States, no systematic procedure for estimating, on a sound basis, how much in the way of resources can actually be drawn on in a financial year. This is where the Member States need to work together with the Commission on improving forecasting, which may be helped by our now presenting the Member States' forecasts to the Parliamentary Committee.
The Financial Regulation requires that any surplus from a financial year be credited to the Member States as income for the following year. We have done this principally by way of two supplementary Budgets, an instrument that also featured in discussions on the Financial Regulation.
Turning to the accounting standards, the Court has, as in previous years, again observed that the annual accounts for the financial year 2001 gives a true and faithful picture of revenue and expenditure, and of the Community's financial position at the end of the year. The Court subjects the financial management including of course the cash position, to detailed scrutiny. It is, then, quite simply wrong to assert that the Commission's books and cash position have not been audited for ten years! The Court examines in detail the accounts and the standards by which they are kept. The Court has again expressed reservations about the balance sheet, and is calling for further changes to be made to the system.
As you are aware, the new Financial Regulation requires all the institutions, with effect from 2005, to have one single balance sheet relating to specific periods, a requirement that also applies to Parliament. Having gained the impression that there is confusion about this, let me follow the President of the Court of Auditors in making a basic observation to clarify matters. Public sector accounting is, by tradition, cash-based, in the sense that it involves the recording of revenue and expenditure over against the Budget estimates arrived at by the body legislating for the Budget. This system is therefore in line with accountability to the budgetary authority. In some Member States, financial management continues to be founded on this principle, and there is no truth in the claim that this type of cash accounting is inherently susceptible to fraud. This sort of information is not, however, sufficient for administrative measures aimed at efficiency, and that is, as it has been emphasising for years, what the Court of Auditors is concerned about, and it is also a matter for concern for the Commission. There is a close connection between the adoption of commercial standards in the public sector and the overall reform of administration within the Commission, and also in some Member States in particular.
It is these aspects that have such a great part to play in the Budget, and especially in the balance sheet, but the budget-spending centres must be able to get more information from the accounts. We have committed ourselves to continued development, which the Court has also expressly enjoined on us, including improvements to the underlying computer system. Our accounting system is computer-based and capable of performing to the highest standards; I might add, by the way, that the budget-spending centres in all the Directorates-General and in the representations are linked together in a system of which some Member States can only dream. This too has been the subject of false allegations to the effect that 4 000 officials were able to carry out transactions directly and, as it were, on their own authority. That too is untrue. They are obliged to feed everything into one single system, and the Budget Directorate-General then carries out the actual transactions. A number of steps have been taken to improve this. This year, we have also been concerned to introduce improvements in the area of security, specifically concerning access by system managers, which the Court of Auditors had drawn our attention to on numerous occasions.
Every year, Parliament's Committee on Budgetary Control has the important task of checking the financial statement, and, should you need help in this, it goes without saying that my staff are always at your service. Mr Elles, if your group has come to the decision that it should seek help from elsewhere, that is manifestly its own business. As far as the hearings of a suspended official are concerned, the Conference of Presidents had given this matter their attention, and, when the official raised a query, it was to that and also to the proceedings currently underway that her attention was drawn – nothing more than that.
To summarise, I would like to thank Mr Fabra Vallés again for observing that the Court of Auditors, on the basis of rigorous and professional audit work, has confirmed the reliability of the Commission's accounts. The Commission is currently finalising a detailed framework for further modernisation of the accounting system that will take on board the very suggestions and criticisms that the Court of Auditors has made, and I will be able to present this to Parliament in January."@lv10
"Senhor Presidente, Senhor Presidente do Tribunal de Contas, Senhoras e Senhores Deputados deste Parlamento e Membros do Tribunal de Contas, quero agradecer vivamente ao Sr. Fabra Vallés pelo seu discurso e pelo seu firme apoio à reforma da Comissão. Queria agradecer a todos os membros e auditores do Tribunal de Contas a sua boa cooperação ao longo de todo o ano e as recomendações do Tribunal, que são indispensáveis para uma utilização e administração correctas do orçamento europeu. No que diz respeito concretamente à declaração de fiabilidade, agradeço igualmente a sua franqueza relativamente à metodologia aplicada.
Quanto ao terceiro domínio, o da reforma, as medidas tomadas pela Comissão são muitas e de grande alcance. Como sabem, no domínio do orçamento, a orçamentação baseada na actividade está a mudar a forma de elaborar o orçamento. Outra grande mudança é o planeamento estratégico através da estratégica política anual dentro da Comissão. Os serviços do Serviço de Auditoria Interna e do Serviço Financeiro Central foram organizados da mesma maneira
O aspecto mais importante é, no entanto, a descentralização da responsabilidade, como os Directores-Gerais descrevem no seu relatório. Isso deverá demonstrar se os objectivos definidos no orçamento foram ou não atingidos e se pode ou não ser formulada uma declaração sobre a gestão financeira, afirmando que todas as medidas de controlo foram instituídas e estão em vigor.
Isso também envolve novas estruturas, como a elaboração de relatórios anuais, por exemplo. Fizemo-lo pela primeira vez em 2001, e o Tribunal de Contas tem razão em chamar a atenção para o facto de as declarações dos Directores-Gerais ainda divergirem em demasiados aspectos para poderem servir de base a qualquer conceito de auditoria única. Esta é uma observação com a qual a Comissão concorda, e é por essa razão que brevemente iremos escolher melhorias adequadas, para as fornecer aos Directores-Gerais que se encarregarão de as pôr em prática.
Há uma sugestão no relatório do Tribunal de Contas em que eu gostaria de pegar, uma que também será importante em termos do trabalho realizado pela Comissão do Controlo Orçamental, e que é a sugestão de que os relatórios anuais elaborados pelos Directores-Gerais deviam incluir uma declaração de posição específica sobre as recomendações do Tribunal de Contas já postas em prática e aquelas que ainda requerem que se tome providências. Haveria uma redução do número de eventuais críticas; é uma proposta muito boa, na verdade essencial, e que iremos adoptar. Facilitará não só o trabalho da Comissária responsável pelo orçamento como também o da Comissão do Controlo Orçamental.
Aproveito a oportunidade para felicitar o Tribunal de Contas pelos seus vinte cinco anos de existência e também, em nome da Comissão, agradecer uma vez mais calorosamente todo o trabalho que realizou. Gostava igualmente de dirigir algumas palavras ao relator principal, o senhor deputado Casaca. O trabalho ligado ao processo de quitação já começou e o questionário que apresentou é extenso. Pela sua parte, a Comissão tudo fará para lhe dar respostas satisfatórias na devida altura, isto é, até 18 de Dezembro. O questionário também esclarece, Senhor Deputado Casaca – há-de transmiti-lo à comissão da minha parte – que a cooperação envolvida irá ser, em minha opinião, não só intensiva como também muito positiva.
Vou seguir o exemplo do Sr. Fabra Vallés e concentrar-me em três pontos, designadamente, o excedente de 2001, o sistema contabilístico e a reforma da Comissão. O Tribunal critica o excedente de 15 mil milhões de euros desse ano por não provir de poupanças - o que teria sido positivo -, mas por resultar do facto de as dotações orçamentais aprovadas pelo Parlamento não terem sido utilizadas na íntegra, e pelo facto de os programas, em especial no domínio da política estrutural, terem avançado mais lentamente do que o planeado. O excedente representa a diferença entre as dotações previstas e os valores reais definidos nas contas de receitas e de despesas, que responde à obrigação de prestar contas ao Parlamento.
Por que razão houve uma discrepância tão grande nas despesas estruturais? Neste domínio, a Comissão confia sempre em propostas e previsões dos Estados-Membros, e neste caso estávamos a trabalhar com base em hipóteses que simplesmente não eram realistas. Na reunião de ontem do Conselho ECOFIN, voltei uma vez mais a referir que nos Estados-Membros ainda não há um procedimento sistemático que permita fazer estimativas fiáveis relativamente à quantidade de recursos de que podemos dispor num exercício orçamental. É neste domínio que os Estados-Membros têm de trabalhar em conjunto com a Comissão para melhorar a previsão. A presente apresentação das previsões dos Estados-Membros à comissão parlamentar pode contribuir nesse sentido.
O Regulamento Financeiro requer que qualquer excedente de um exercício seja creditado aos Estados-Membros como receita para o ano seguinte. Fizémo-lo principalmente através de dois orçamentos suplementares, um instrumento que desempenhou um papel importante quando dos debates sobre o Regulamento Financeiro.
No que diz respeito às normas contabilísticas, o Tribunal, tal como em anos anteriores, observou mais uma vez que as contas anuais relativas ao exercício de 2001 fornecem um retrato real e fiel das receitas e despesas, e da situação financeira da Comunidade no final do ano. O Tribunal submete a gestão financeira, incluindo, naturalmente, a tesouraria, a um minucioso escrutínio. É pois absolutamente falso afirmar que os livros e a tesouraria da Comissão não foram sujeitos a uma auditoria durante dez anos! O Tribunal examina em pormenor as contas e as normas pelos quais estas se regem. O Tribunal mostrou mais uma vez reservas sobre o balanço e exige mais alterações no sistema.
Como sabem, o novo Regulamento Financeiro exige que todas as Instituições, com efeito a partir de 2005, tenham um único balanço referente a períodos específicos, uma exigência que também se aplica ao Parlamento. Fiquei com a impressão de que há uma certa confusão, por isso, tal como fez o Presidente do Tribunal de Contas, permitam-me que faça uma observação fundamental no sentido de esclarecer a questão. A contabilidade do sector público baseia-se tradicionalmente nos valores de caixa, ou seja, envolve a imputação de receitas e de despesas comparada às dotações estabelecidas pela autoridade orçamental. Por conseguinte, este sistema está de acordo com a responsabilidade da autoridade orçamental. Em alguns Estados-Membros, a gestão financeira continua a basear-se neste princípio, sendo falso afirmar que este tipo de contabilidade com base em valores de caixa é inerentemente passível de fraude. No entanto, este tipo de informação não é suficiente para medidas administrativas que visam a eficácia, e é isso que, como tem sido realçado durante anos, preocupa o Tribunal de Contas, sendo igualmente motivo de preocupação para a Comissão. Há uma estreita ligação entre a adopção de normas comerciais no sector público e a reforma global da administração dentro da Comissão, e também em alguns Estados-Membros em particular.
São estes aspectos que desempenham um papel fundamental no orçamento, sobretudo no balanço financeiro, mas os serviços que gerem as despesas têm de conseguir obter mais informação das contas. Comprometemo-nos a realizar o desenvolvimento continuado, que o Tribunal também nos impõe expressamente, incluindo o aperfeiçoamento do sistema informático subjacente. O nosso sistema contabilístico baseia-se em computador e pode atingir os mais elevados padrões de desempenho; aliás, posso acrescentar que os serviços que gerem as despesas em todas as Direcções-Gerais e nas representações estão ligadas umas às outras num sistema só acessível a alguns Estados-Membros. Esta questão também foi alvo de alegações falsas no sentido de que 4 000 funcionários podiam efectuar transacções directamente e quase por sua própria autoridade. Isso também é falso. Eles são obrigados a introduzir tudo num único sistema, sendo as transacções em si efectuadas pela Direcção-Geral do Orçamento. Tomou-se uma série de medidas para melhorar a situação. Este ano preocupámo-nos igualmente em introduzir melhorias no domínio da segurança, nomeadamente no que diz respeito ao acesso por parte de gestores de sistemas, para o qual o Tribunal de Contas tinha chamado a nossa atenção em diversas ocasiões.
Todos os anos, a Comissão do Controlo Orçamental do Parlamento tem a importante tarefa de verificar a demonstração financeira, e, caso necessite de ajuda, a minha equipa está sempre à sua inteira disposição. Senhor Deputado Elles, se o seu grupo tiver decidido procurar ajuda noutro lado qualquer, isso é obviamente problema do seu grupo. No que diz respeito às audiências de uma funcionária suspensa, a Conferência dos Presidentes tratou do assunto e quando a funcionária levantou uma dúvida chamou-se a sua atenção para aí, bem como para os procedimentos em curso, nada mais.
Resumindo, gostava de agradecer mais uma vez ao senhor Fabra Vallés por constatar que o Tribunal de Contas, com base num trabalho de auditoria rigoroso e profissional, confirmou a fiabilidade das contas da Comissão. A Comissão está presentemente a finalizar um conceito preciso para posterior modernização do sistema contabilístico que irá ter precisamente em conta as sugestões e críticas feitas pelo Tribunal de Contas, e que pretendo apresentar ao Parlamento em Janeiro."@pt11
"Herr talman, herr ordförande för Europeiska revisionsrätten, ärade ledamöter av parlamentet och revisionsrätten! Jag vill tacka ordföranden för revisionsrätten för hans uttalande och det starka stödet för reformen av kommissionen. Jag vill också tacka alla ledamöter av revisionsrätten, de som utför granskningarna, för det goda samarbetet under hela året och för revisionsrättens rekommendationer, som är oumbärliga för att EU:s budget skall fungera och förvaltas på ett bra sätt. Vidare vill jag tacka för den metodologiska öppenheten i samband med revisionsförklaringen.
Så till den tredje punkten, den som rör reformen. Kommissionen har på det hela taget vidtagit många vittfamnande åtgärder. Inom budgeten ändras – som ni vet – uppställningen genom en s.k. verksamhetsbaserad budgetering. En annan stor förändring är den strategiska planeringen enligt kommissionens s.k. årliga politiska strategi. Likaså har det inrättats interna tjänster såsom den interna revisionstjänsten och den centrala finanstjänsten
Det viktigaste är dock det decentraliserade ansvaret för ansvarsskyldigheten, vilket tar sig uttryck i generaldirektoratens rapporter. Här skall framgå om målen i årsplanen har nåtts och om man kan slå fast att alla finansiella kontrollåtgärder har vidtagits och att detta fungerar.
Även dessa strukturer är nya, t.ex. den årliga rapporteringen. Detta gjordes för första gången 2001, och revisionsrätten konstaterar helt riktigt att generaldirektoratens förklaringar fortfarande är för olika för att utgöra ett slags koncept för en enda revision. Kommissionen tar till sig av synpunkterna och kommer snarast att fatta beslut om förbättringar och på så sätt hjälpa generaldirektoraten.
Det finns ett förslag i revisionsrättens årsrapport som jag särskilt vill ta upp, eftersom detta även kommer att påverka arbetet i budgetkontrollutskottet. Generaldirektoraten skall i sina årsrapporter särskilt belysa vilka av revisionsrättens rekommendationer som redan har genomförts, respektive på vilka punkter åtgärder har vidtagits för att komma till rätta med eventuell kritik. Detta är ett centralt och mycket bra förslag som vi kommer att stödja och som kommer att underlätta arbetet för budgetansvarig kommissionär och likaså arbetet i budgetkontrollutskottet.
Jag vill också passa på tillfället att återigen gratulera revisionsrätten till sina 25 år och på kommissionens vägnar på nytt tacka för hela det arbete som har utförts. Låt mig också rikta ett ord till huvudföredraganden, Casaca. Arbetet med ansvarsfrihetsförfarandet har redan börjat. Ni har lagt fram ett omfattande frågepaket. Kommissionen kommer att göra allt för att ge er tillfredsställande svar inom rimlig tid, dvs. senast den 18 december. Frågepaketet ställer en sak utom allt tvivel: det kommer att bli ett mycket intensivt samarbete, herr föredragande, och såväl jag personligen som utskottet menar att samarbetet kommer att bli gott.
Även jag kommer, precis som ordföranden för revisionsrätten, att koncentrera mig på tre punkter, nämligen överskottet för 2001, räkenskaperna och reformen av kommissionen. Överskottet på 15 miljarder euro kritiseras av revisionsrätten eftersom skälet inte är besparingar, vilket hade varit något positivt, utan eftersom de budgetramar som parlamentet beslutade om inte har utnyttjats till följd av att olika program, särskilt inom strukturpolitiken, helt enkelt har genomförts långsammare än planerat. Överskottet utgör skillnaden mellan föresatser och verklighet, vilket framgår av vår ansvarsskyldighet gentemot parlamentet.
Varför blev då glappet så stort i utgifterna för strukturpolitiken? Kommissionen utgår alltid från förslag och prognoser från medlemsstaterna, och här har man helt enkelt arbetat med orealistiska antaganden. I går förklarade jag återigen för Ekofinrådet att medlemsstaterna fortfarande saknar ett system för att göra en skälig uppskattning av hur stora anslag som faktiskt kommer att kunna utnyttjas per år. Medlemsstaterna måste tillsammans med kommissionen förbättra sina beräkningar, och det faktum att vi nu skall lägga fram medlemsstaternas beräkningar för parlamentets utskott kommer kanske att bidra till detta.
I enlighet med budgetordningen gottskrivs överskottet ur årsbudgeten medlemsstaterna som en inkomst för påföljande år. Huvudsakligen har detta gjorts genom två tilläggsbudgetar, vilket också har varit en faktor i diskussionen om budgetordningen.
Revisionsrätten har, liksom tidigare år, på nytt konstaterat att årsbokslutet för budgetåret 2001 ger en sanningsenlig bild av intäkter och utgifter och av gemenskapens finansiella status i slutet av året. Revisionsrätten kontrollerar räkenskaperna i detalj, liksom givetvis även kassaförvaltningen. Påståenden som gör gällande att kommissionens räkenskaper och kassaförvaltning inte skulle ha granskats på tio år är således helt felaktiga! Revisionsrätten kontrollerar räkenskaperna och kassaförvaltningen i detalj. I samband med detta har revisionsrätten även nu anmärkt på beräkningen av tillgångarna och krävt att systemet för detta skall förbättras.
Som ni vet skall alla organ från och med 2005 göra en integrerad och periodbaserad redovisning av sina tillgångar enligt den nya budgetordningen. Detta gäller även Europaparlamentet. Låt mig – precis som ordföranden för revisionsrätten – för tydlighetens skull göra ett principiellt påpekande, eftersom jag har en känsla av att det råder en viss förvirring. Traditionellt sett tillämpar den offentliga sektorn kassabaserade räkenskaper, dvs. en redovisning av inkomster och utgifter jämfört med de siffror som lagstiftarna på budgetområdet slog fast i budgeten. Systemet motsvarar därmed ansvarsskyldigheten gentemot de budgetansvariga myndigheterna. I vissa medlemsstater utgår redovisningen fortfarande från denna princip, och det vore fel att påstå att kassabaserade räkenskaper som sådana inbjuder till bedrägerier. Däremot är informationen inte tillräcklig för en effektiv förvaltning, och detta är vad revisionsrätten har understrukit i flera år, och detsamma menar kommissionen. Det är viktigt att vi även inom den offentliga sektorn övergår till en affärsrelaterad standard i samband med att förvaltningen inom kommissionen reformeras, men kanske ännu viktigare i vissa medlemsstater.
Dessa punkter spelar en mycket viktig roll för budgeten och tillgångarna. De instanser som fördelar anslagen måste dock få mer information om de olika kontona. Vi har lovat att utveckla detta, vilket revisionsrätten eftertryckligen har uppmanat oss till, liksom till att förbättra de datasystem som används. Vi har ett högpresterande datorstött redovisningssystem. De instanser som fördelar anslagen inom alla generaldirektorat och inom representationerna använder ett system som vissa medlemsstater för övrigt bara kan drömma om. Även här har det gjorts olika felaktiga påståenden om att 4 000 tjänstemän skulle kunna göra direkta – liksom egenmäktiga – transaktioner. Även detta är felaktigt! Dessa tjänstemän har till uppgift att sammanföra allt till ett och samma system, varefter de konkreta transaktionerna görs ur generaldirektoratets budget. Det har vidtagits olika åtgärder för att förbättra detta. Även de förbättringar som revisionsrätten har efterlyst flera gånger rörande säkerheten, dvs. åtkomsten för systemledningen, har varit en viktig fråga under året.
Parlamentets budgetkontrollutskott har den viktiga uppgiften att år för år kontrollera den ekonomiska redovisningen, och om ni önskar hjälp står mina tjänstemän självklart när som helst till ert förfogande. Om ni, herr Elles, beslutar att er grupp skall ta extern hjälp, är detta givetvis er och er partigrupps sak. När det gäller utfrågningen av den avstängda tjänstemannen togs frågan upp på talmanskonferensen, och utifrån er fråga informerades tjänstemannen om detta och om det löpande förfarandet, ingenting annat.
Sammanfattningsvis vill jag än en gång tacka Fabra Vallés för konstaterandet att revisionsrätten, utifrån en noggrann och professionell granskning, har slagit fast att kommissionens redovisning är tillförlitlig. Kommissionen utformar för närvarande ett detaljerat koncept som skall modernisera redovisningssystemet och som utgår från revisionsrättens förslag och kritik. I januari kommer jag att lägga fram detta för parlamentet."@sv13
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"(Applause)"10,10,3
"Annual Policy Strategy)"8
"Single Audit Concept)."8
"annual policy strategy"1
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